„Onlinezugangsgesetz“
- Nennungen
- 163
- Sitzungen
- 58 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1213,12 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/9523.09.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Maik AußendorfGrüne 13
- 2 Philipp AmthorCDU/CSU 13
- 3 Nadine SchönCDU/CSU 9
- 4 Anke Domscheit-BergLinke 9
- 5 Dunja KreiserSPD 5
- 6 Wolfgang SchmidtBundesregierung 5
- 7 Maximilian Funke-KaiserFDP 4
- 8 Franziska HoppermannCDU/CSU 4
- 9 Carmen WeggeSPD 4
- 10 Dr. Reinhard BrandlCDU/CSU 4
- 11 Robin MesaroschSPD 4
- 12 Joana CotarAfD 4
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 149 →Zwang entsteht, etwa über den schleichenden Abbau analoger Alternativen. Wir kennen eine derartige digitale Zwangsverpflichtung bereits leidlich aus dem Onlinezugangsgesetz
möchte offenbar ausgerechnet von diesem Desaster lernen, indem es gar keinen eigenen Plan vorlegt. Oder nehmen wir das Prestigeprojekt Onlinezugangsgesetz: Bis Ende 2022 – so war die Vorgabe – sollten knapp 600 Verwaltungsleistungen digital verfügbar sein. Geschafft wurde bestenfalls ein Bruchteil
verbindliche Ziele, ohne klare Prioritäten und ohne ausreichende Finanzierung. Projekte versanden, Zuständigkeiten sind unklar verteilt, und selbst die im Onlinezugangsgesetz vorgesehenen Leistungen sind bis heute nur teilweise umgesetzt. Die Wahrheit ist: Bürgerinnen und Bürger verlieren Zeit, Nerven und Vertrauen
unterschiedlicher Digitalisierungsstände und einer heterogenen IT-Landschaft“, wie es auf der Webseite des Digitalministeriums heißt. Durch Änderungen des § 1a Onlinezugangsgesetz wurden die Digitalisierungsverpflichtungen der Verwaltungen inzwischen bis zum Sommer 2029 bzw. sogar 2030 gestreckt – ein offenes Eingeständnis staatlichen Versagens
Zunächst wollen wir das Once-Only-Prinzip für Verwaltungsleistungen nach dem Onlinezugangsgesetz umsetzen. Wir schaffen damit aber auch den Anschluss an Europa, nämlich den Anschluss an das europäische Once-Only-Technical-System. Damit stellt der NOOTS-Staatsvertrag die Rechtsgrundlage für
Grundlage ist, die wir brauchen, sondern es gibt noch so wohlklingende Gesetze wie das Identifikationsnummerngesetz, das Registermodernisierungsgesetz und das Onlinezugangsgesetz, die als Grundlage dafür dienen
Onlinezugangsgesetz 2.0, ein nie dagewesener Sprung nach vorne beim TK-Infrastrukturausbau oder die Digitalisierung des Gesundheitswesens durch die Einführung der elektronischen Patientenakte. Das waren und das sind liberale Projekte. Aber seien wir ehrlich: Das war erst der Anfang
Digitalisierung. Das alte Onlinezugangsgesetz von Seehofer und de Maizière ist komplett vor die Wand gefahren. Die Verwaltungsdigitalisierung ist aufgrund Ihres Gesetzes gescheitert. Das sind alles strukturelle Probleme. Und die wollen Sie jetzt mit Steuersenkungen lösen? Ernsthaft? Kann doch nicht wahr
Onlinezugangsgesetz 2.0 haben wir die Grundlage dafür gelegt, dass die Verwaltungsdigitalisierung vorangeht und damit die Verwaltungsqualität ganz erheblich gesteigert wird. Das ist der eigentliche Schlüssel, um dem Bürokratieproblem zu begegnen. Wenn wir es nämlich wie Finnland machen, das eine noch
Umstand, dass die Genehmigungsprozesse jetzt in einigen Ländern digital ablaufen. Ja, das ist das Ergebnis einer Maßnahme aus dem Onlinezugangsgesetz, die wir auf den Weg gebracht haben, die Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelt haben, wo viele andere Länder jetzt nachrücken
Onlinezugangsgesetz, Frau Schön, muss ich Ihnen noch mal widersprechen. Ihr Onlinezugangsgesetz von 2016 war nicht ein Erfolg für die Verwaltungsdigitalisierung, es war die Bremse. Wir haben das reformiert
haben Sie hier das Thema des Onlinezugangsgesetzes aufgesetzt und darauf rumgehackt, dass es nicht fertig wird
haben ursprünglich mal ein Onlinezugangsgesetz gemacht, das überhaupt nicht funktioniert hat, das der Bundesrechnungshof in Bausch und Bogen verurteilt hat. Wir haben hier geliefert. Ja, es hat eine Weile gedauert; es waren langwierige Verhandlungen. Aber am Ende ist ein gutes
Verwaltungsdigitalisierung möchte ich Ihnen zuerst mal ein Kompliment machen. Sie haben verstanden, dass das Onlinezugangsgesetz zentral veranschlagt werden muss, und haben da wieder 100 Millionen Euro eingeplant. Hätten Sie diese Einsicht allerdings schon vorher gehabt, hätten Sie sich vielleicht sogar
Liebe Kollegin Hoppermann, Sie haben gerade gesagt, wir hätten uns den Vermittlungsausschuss zum Onlinezugangsgesetz sparen können. Das klingt eigentlich total vielversprechend, so, als hätten Sie die Bedeutung des Gesetzes fast erkannt. Nur, das passt nicht so ganz
Bundeshaushalt mit dem Dateninstitut, das ausfinanziert ist, mit dem Data Governance Act bzw. dessen Umsetzung und auch mit dem Onlinezugangsgesetz, wo es ein Datenschutzcockpit gibt, mit dem das möglich sein wird, und dessen Umsetzungsfinanzierung
allem rechtsstaatlich in die Herkunftsländer zurückzubringen. Wir haben mit dem Datenübermittlungsverordnungsanpassungsgesetz, auch DÜV-Anpassungsgesetz genannt, oder dem Onlinezugangsgesetz die Grundlagen gelegt, dass die Ausländerbehörden digitalisiert werden und unbürokratischer arbeiten können
Zudem haben wir eine Einigung zum Onlinezugangsgesetz erzielt. Ich glaube, wir alle sind der Auffassung, dass es überfällig ist, den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land den Weg in die Verwaltung zu ersparen, indem wir online die Möglichkeit eröffnen, Verwaltungsdienstleistungen
Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten, und das gilt auch für das Onlinezugangsgesetz. Da sind wir dankbar, dass wir im Vermittlungsausschuss zu einer Lösung gekommen sind. Aber man muss sich einmal anschauen, unter
Bundesinnenministerium hat man zweieinhalb Jahre gebraucht, bis man eine Novellierung des Onlinezugangsgesetzes vorlegen konnte. Dann ist man – quasi mit Ansage – an die Wand gefahren und im Bundesrat gescheitert. Danach mussten wir das Bundesinnenministerium förmlich zu den Verhandlungen tragen. Von Enthusiasmus