Protokoll
15. Sportbericht der Bundesregierung
Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 6 auf:
Für die Aussprache ist eine Dauer von 68 Minuten vereinbart.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Bundesregierung die Bundesministerin des Inneren und für Heimat, Nancy Faeser.
Danke schön. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich gratuliere der Abgeordneten Damerow ganz herzlich zu ihrem 65. Geburtstag! Das ist wirklich ein sehr besonderer Tag.
Meine Damen und Herren, der 15. Sportbericht der Bundesregierung ist ein guter Anlass, um über all die Maßnahmen zu reden, mit denen wir die Bevölkerung in Bewegung bringen wollen – und das nicht trotz der allgegenwärtigen Krisen, sondern gerade deshalb. Denn diese Krisen wirken sich auch auf den Sport aus, und zwar gravierend. Viele Menschen haben sich zum Beispiel während der Pandemie von ihren Sportangeboten abgemeldet. Gerade Kinder haben sich in dieser Zeit viel zu wenig bewegt. Wie wir die Menschen jetzt wieder aktivieren können, damit beschäftigen wir uns als Bundesregierung sehr intensiv. Der Bewegungsgipfel im Dezember 2022 war dafür ein guter Start.
Und all das zeigt: Die Ampel bringt Deutschland in Bewegung, meine Damen und Herren.
Meine Damen und Herren, besonders für die Sportvereine waren die Auswirkungen der Pandemie beträchtlich: Sie haben Mitglieder und Einnahmen verloren, auch Übungsleiterinnen und Übungsleiter, Trainerinnen und Trainer fehlten an vielen Orten. Gleichzeitig hatten die Vereine höhere Aufwendungen durch den Infektionsschutz. Das Vereinsleben in Deutschland war durch die Pandemie massiv bedroht. Deshalb hat das BMI gemeinsam mit dem DOSB mit insgesamt 25 Millionen Euro das Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“ aufgelegt. Damit wollen wir vor allen Dingen das wertvolle Ehrenamt stärken. Ich bin den Haushaltspolitikerinnen und Haushaltspolitikern der Ampelkoalition ausgesprochen dankbar für dieses Programm.
Das Programm umfasst drei Bausteine.
Erstens. Wir wollen das sportliche Ehrenamt stärken, unter anderem, indem wir die Ausbildung von Übungsleiterinnen, Schiedsrichterinnen, Vereinsmanagern und Trainern fördern. 3,6 Millionen Euro wurden in der ersten Antragsrunde bewilligt. In diesen Tagen endet die zweite Antragsrunde, für die weitere 1,4 Millionen Euro vorgesehen sind.
Zweitens. Wir wollen mit Vereinsgutscheinen wieder mehr Menschen für den Sport im Verein begeistern. Über 130 000 Schecks wurden bereits abgerufen.
Und drittens machen wir sportliche Einstiegsangebote für ein ganz breites Publikum; denn Sportvereine, meine Damen und Herren, sind der Kitt in unserer Gesellschaft und unverzichtbar für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Sportvereine leisten einen großartigen Integrationsbeitrag, zum Beispiel, indem sie Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Ländern Angebote machen und sie damit in die Gemeinschaft aufnehmen und integrieren.
Der schreckliche Angriffskrieg Russlands hat auch den ukrainischen Spitzensport mit voller Härte getroffen. Deutschland zeigt sich solidarisch, und zwar gerade mit Blick auf die Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 in Paris. Besonders wichtig ist, dass sich die Athletinnen und Athleten aus der Ukraine gut auf internationale Wettkämpfe vorbereiten können. Ich habe deshalb entschieden, dass das BMI zusätzliche Ausgaben von ukrainischen Spitzenathletinnen und ‑athleten übernimmt, zum Beispiel für gemeinsame Trainingsmaßnahmen und die Betreuung an unseren Olympiastützpunkten.
Aber ich sage auch: Solidarität mit der Ukraine brauchen wir auf allen Ebenen. Die Entscheidung des IOC, russische und belarussische Sportler bei internationalen Wettbewerben wieder zuzulassen, ist ein Schlag ins Gesicht aller ukrainischen Sportlerinnen und Sportler.
Der internationale Sport muss den Angriffskrieg Putins ebenso verurteilen, wie wir es auch auf der politischen Ebene tun, meine Damen und Herren.
Und das geht eben nur mit einem kompletten Ausschluss russischer und belarussischer Athletinnen und Athleten. Es gibt jetzt überhaupt keinen Grund für eine Rückkehr Russlands in den Weltsport. Und ich will es noch einmal sagen: Internationale Wettkämpfe finden nicht im luftleeren Raum statt. Wer den Kriegstreiber Russland Sportveranstaltungen für seine Propaganda nutzen lässt, der schadet der olympischen Idee von Frieden und Völkerverständigung.
Ich glaube, ich muss hier nicht ausführen, was es für die ukrainischen Sportlerinnen und Sportler bedeutet, denjenigen gegenüberzustehen, die möglicherweise Familienmitglieder umgebracht, gequält, vergewaltigt haben. Das ist nicht zumutbar, meine Damen und Herren.
Das Thema „Integrität im Sport“ ist für mich in jeglicher Hinsicht von ganz besonderer Bedeutung. Deshalb sage ich in aller Deutlichkeit: Sexualisierte Gewalt und Machtmissbrauch, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen von Diskriminierung haben im Sport keinen Platz.
Mit der neuen Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt im Sport, aus der schon in diesem Sommer das Zentrum für Safe Sport wird, schaffen wir endlich Strukturen für einen sicheren und gewaltfreien Sport in Deutschland. Es geht um Prävention, Intervention und Aufarbeitung; denn Sport muss zu jeder Zeit für alle Beteiligten ein sicheres Umfeld bieten, meine Damen und Herren. Und auch da bin ich den Abgeordneten für ihre Unterstützung sehr dankbar.
Sie sehen: Wir haben viel zu tun, und wir haben viel vor. Das Wichtigste ist: Sport begeistert und fesselt uns, und er bringt Menschen miteinander ins Gespräch. Diese Freude am Sport ist untrennbar verbunden mit spannenden Wettkämpfen bei Sportgroßveranstaltungen.
Worauf wir uns in diesem Jahr gemeinsam freuen sollten – darauf möchte ich gern hinweisen –, sind die Special Olympics World Games hier in Berlin. Neben dem Austragungsort Berlin werden noch ganz viele Städte in der ganzen Bundesrepublik Host Towns sein, in denen die Teams zu Gast sein werden. Dafür möchte ich Sie gern begeistern, meine Damen und Herren. Machen Sie mit! Teilen Sie diese Freude! Kommen Sie zu den Wettbewerben und feuern Sie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an!
Ich schaue mit großer Vorfreude auch auf die im nächsten Jahr in unserem Land stattfindende Fußballeuropameisterschaft der Herren. Das werden zwei spannende Sportsommer bei uns in Deutschland.
Dabei wollen wir auch international Standards setzen, gerade in puncto Menschenrechte und Nachhaltigkeit. Wenn wir in andere Länder der Welt schauen, in denen Sportgroßveranstaltungen ausgerichtet werden, müssen wir vor allen Dingen natürlich die menschenrechtliche Lage vor Ort im Auge haben. Das muss bereits bei der Vergabe der Großsportereignisse erfolgen und nicht erst im Nachgang. Meine Damen und Herren, wir müssen mit gutem Beispiel vorangehen. Wir werden es schaffen, in unserem Land auch wieder Sportgroßveranstaltungen wie Olympische Spiele auszurichten.
Meine Damen und Herren, Sport und Bewegung betreffen uns alle. Sport ist ein wichtiger Bestandteil ganzheitlicher Bildung. Sport sorgt dafür, dass wir unseren Alltag mit Freude gestalten und etwas für unsere Gesundheit tun. Ich bedanke mich ganz herzlich für die Unterstützung in diesem Bereich, die in der Tat überparteilich geprägt ist. Dafür darf ich mich ganz herzlich bei Ihnen allen bedanken.
Und für die Unionsfraktion ist der nächste Redner Stephan Mayer.
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen! Sehr geehrte Kollegen! Formal geht es heute Vormittag um den 15. Sportbericht der Bundesregierung für den Zeitraum 2018 bis 2021.
Ich persönlich wäre jetzt sehr verleitet, über diese wirklich großartigen, ja, wirklich wunderbaren, im wahrsten Sinne des Wortes goldenen Jahre der Sportpolitik in Deutschland zu reden.
Noch nie ist so viel Geld für den Spitzensport in Deutschland ausgegeben worden wie in der letzten Legislaturperiode. Noch nie war der Aufwuchs im Haushalt im Sportbereich so stark wie in der letzten Legislaturperiode. Noch nie sind so viele Projekte in der Sportpolitik neu angestoßen worden wie in der letzten Legislaturperiode.
Aber, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, es wäre falsch, jetzt nur über die Vergangenheit zu sprechen. Natürlich bietet die Debatte heute auch die Gelegenheit, nach 16 Monaten Ampelregierung eine Zwischenbilanz über die bisherigen Erfolge und Ergebnisse im Bereich der Sportpolitik zu ziehen.
Ich möchte, sehr verehrte Frau Bundesministerin, mit einem Lob beginnen. Ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre klare und eindeutige Haltung, die Sie heute auch noch einmal zum Ausdruck gebracht haben, im Hinblick auf den Ausschluss von russischen und belarussischen Athletinnen und Athleten, was die Olympischen Sommerspiele in Paris anbelangt.
Ihre Kritik insbesondere am IOC teilen wir als CDU/CSU-Fraktion vollumfänglich und uneingeschränkt. Das darf ich Ihnen an dieser Stelle klar sagen. Ich sage auch eines ganz offen: Ich persönlich hätte mir diese klare und eindeutige Haltung auch vom Deutschen Olympischen Sportbund gewünscht, der aus meiner Sicht hier viel zu lange rumlaviert, rumgeeiert hat und erst auf den letzten Drücker im wahrsten Sinne des Wortes die Kurve gekriegt hat. Das war mit Sicherheit kein Musterbeispiel einer klaren und eindeutigen Sportpolitik.
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, damit will ich es, Frau Bundesministerin, bewenden lassen mit dem Lob.
Ansonsten nehmen sich die Erfolge und die Ergebnisse sehr mau aus. Ich sage eines ganz offen: Ihr Auftritt, Frau Bundesministerin, beim ersten Spiel der deutschen Fußballnationalmannschaft in Katar hat Deutschland und dem Bild Deutschlands im Ausland, um es einmal vorsichtig zu formulieren, nicht geholfen.
Man könnte es auch anders formulieren.
Sie werfen mit vielen Begriffen um sich: „Sportfördergesetz“, „unabhängige Instanz“, „unabhängige Agentur“, „Sportentwicklungsplan“. Aber tatsächlich wird nichts konkret vorangebracht. Sie loben sich wegen Ihres Bewegungsgipfels. Ich sage eines ganz deutlich: Dieser Bewegungsgipfel war ein Schlag ins Wasser. Nicht nur, dass Sie die Opposition ausgeschlossen haben – es war aus meiner Sicht unparlamentarisch und undemokratisch, dass sämtliche sport- und gesundheitspolitischen Sprecher aller drei Oppositionsfraktionen nicht eingeladen waren –; darüber hinaus war auch die Einladungspraxis sehr fragwürdig. Ich sage eines ganz deutlich: Auch die Rückmeldungen der Teilnehmer waren so, dass die Ernüchterung, geradezu die Enttäuschung ausgesprochen groß war über die Ergebnisse dieses Bewegungsgipfels.
Die 25 Millionen Euro für das Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“, für die Sie sich jetzt groß loben, sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Viele Bundesländer geben mehr aus – selbst im Bundesland Bayern zum Beispiel sind es 40 Millionen Euro –, und der Bund kommt für das gesamte Bundesgebiet insgesamt auf gerade einmal 25 Millionen Euro. Das ist wirklich kein großer Wurf, ganz im Gegenteil: Das ist stümperhaft.
Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, darüber hinaus setzen Sie nur Projekte fort, die wir in unserer Regierungszeit begonnen haben. Ich nenne als ein Stichwort das „Zentrum für Safe Sport“. Das ist eine wichtige Einrichtung, um das klar und deutlich zu sagen. Wir müssen den Kampf gegen sexualisierte, gegen psychische, gegen physische Gewalt im Sport intensivieren. Aber das ist kein neues Projekt, sondern das ist die Fortsetzung eines Projektes aus der letzten Legislaturperiode.
Die Nationale Strategie Sportgroßveranstaltungen zur verstärkten Durchführung solcher Veranstaltungen von wird von Ihnen nicht behänd und nicht nachdrücklich vorangetrieben. Auch hier stockt es massiv.
Was das Thema der unabhängigen Agentur für Leistungssport anbelangt, sind die Rückmeldungen, die ich von den Ländern bekomme, folgende: Erstens sind die Länder in keiner Weise in die Projektierung dieser unabhängigen Agentur mit eingebunden. Zweitens haben die Länder – das wissen Sie auch, Frau Bundesministerin – überhaupt kein Interesse, die Gelder, die sie ihrerseits insbesondere in die Nachwuchsleistungssportförderung investieren, dieser unabhängigen Agentur zu überantworten. Ich sage eines ganz offen: Wir als Haushaltsgesetzgeber sollten unabhängig davon, ob wir der Regierung oder der Opposition angehören, auch weiterhin den ehrgeizigen Anspruch erheben, dass wir selbst mit darüber befinden, wie die Gelder, die wir zu verantworten haben, ausgegeben werden.
Also dahinter, eine unabhängige Agentur zu gründen, die im luftleeren Raum schwirrt, die keine Verantwortung hat, die insbesondere uns als Haushaltsgesetzgeber gegenüber in keiner Weise verantwortlich ist, mache ich persönlich ein sehr großes Fragezeichen.
Dann haben Sie einen neuen Begriff, einen Modebegriff in die Welt gesetzt, das Sportfördergesetz. Keiner weiß, was sich dahinter verbirgt. Ich sage Ihnen eines, Frau Bundesministerin: Ich persönlich bin fest davon überzeugt, dass Sie mit einem Sportfördergesetz nicht mehr Flexibilität erreichen und mehr Spielraum schaffen, was die Förderung der Verbände und der Vereine anbelangt, sondern dass Sie sich im Gegenteil sogar deutlich mehr strangulieren und deutlich mehr Fußfesseln anlegen.
Ich bin der festen Überzeugung: Es kann einem Sportland wie Deutschland nichts Besseres passieren, als eine Regierung zu haben, die sportaffin ist –
das ist die jetzige Bundesregierung offenkundig nicht, das war die letzte Regierung –,
und auch einen Haushaltsgesetzgeber, der die entsprechenden Gelder für die Unterstützung der Vereine und der Verbände zur Verfügung stellt.
Zum Schluss möchte ich noch ein jüngstes Beispiel erwähnen, Frau Bundesministerin. Wir hatten gestern im Sportausschuss eine sehr interessante Debatte mit Vertretern der Initiative „Jugend trainiert für Olympia & Paralympics“. Ihnen fehlen in diesem Jahr 300 000 bis 400 000 Euro.
Kommen Sie bitte zum Schluss.
Das ist kein überaus großer Betrag, aber ein Betrag, der die Durchführung dieser wichtigen Veranstaltungen ganz entscheidend beeinflusst. Da würde ich mir mal ein klares Wort von Ihnen wünschen, dass diese 300 000 oder 400 000 Euro in diesem Jahr zur Verfügung gestellt werden.
Da können Sie Ihre Sportaffinität unter Beweis stellen.
In diesem Sinne: Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
Für Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort Tina Winklmann.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Sportnation! Der 15. Sportbericht der Bundesregierung: 221 Seiten dem Sport gewidmet. Da lacht das Herz! Denn hierin geht es um das, was uns bewegt, hier stecken Emotionen, Leidenschaft, Freude und Tränen drin, aber auch unfassbare Leistungen, Fairplay, das Wechselbad der Gefühle. Kurz gesagt: Er umfasst den Sport in all seinen Facetten.
Sport verbindet, Sport treibt uns an. Er ist inklusiv, integrativ und schafft Gemeinschaft. Sport bringt die Idole unserer Gesellschaft hervor, die als Vorbilder fungieren. Doch um das fair, gerecht, schützend und fördernd zu gestalten, benötigen wir neben Analysen und Regeln einen Rahmen, der den Sportlerinnen und Sportlern die Ausübung ihres Sports ermöglicht. Es sind solide Standards in den verschiedenen Situationen gefragt, anstatt einmalige Projekte zu fördern.
Daher haben wir als Ampel auch schon sehr viel angeschoben und umgesetzt, und es kommt noch vieles mehr. Der Blick geht nach vorne.
Stichwort „Sportförderung“. Diese muss von Grund auf inklusiv und breit aufgestellt sein.
Deshalb müssen wir die Spitzensportreform weiter fortführen, um den Spitzensport an die Gegebenheiten anzupassen und zukunftsfähig aufzustellen. Das Sportfördergesetz und die Agentur für Leistungssport sind hierbei die nötigen Weiterentwicklungen, um moderne Sportförderung zu gewährleisten in enger Zusammenarbeit zwischen Athletinnen und Athleten, Verbänden, Ländern und uns als Politik. Hier gehen wir einen wegweisenden Schritt.
Weiterhin gilt es, die Jugendorganisationen unserer Verbände und Verbände mit besonderen Aufgaben zu stärken, um die Talente von morgen zu finden und ihnen von Anfang an ein sicheres Umfeld zu bieten, und den Breitensport zu unterstützen und zu fördern.
Es gibt keinen Platz für Rassismus, Antisemitismus oder Ausgrenzung jeglicher Art bei uns im Sport.
Erst mal nehmen wir als Regierung Geld in die Hand, um den Sport aktiv im Kampf gegen Rechtsextremismus zu unterstützen. Der Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ist dabei ein Schlüsselwerkzeug. Sportpolitik ist Gesellschaftspolitik!
Dabei hilft auch das Zentrum für Safe Sport, ein Kernprojekt unserer Sportpolitik. Wir sind gerade dabei, etwas Grundlegendes zu schaffen, um Athletinnen und Athleten in Deutschland in Zukunft wesentlich besser vor sexueller und interpersoneller Gewalt zu schützen; hier auch ein großer Dank an „Athleten Deutschland e. V.“. Denn Sport muss angst- und gewaltfrei gelebt werden, und dafür tun wir alles.
Wir müssen das Thema „Gleichstellung im Sport“ konkret angehen und ein gleichberechtigtes Miteinander schaffen, um uns so gegenseitig zum Erfolg zu tragen. In einem freien und demokratischen Land wie in unserem darf es nicht sein, dass Frauen heute immer noch weniger Geld bekommen, weniger Förderung, obwohl sie die gleichen Leistungen bringen.
Das ist zum Beispiel der Fall bei unseren Fußballerinnen. Sie haben mehr gewonnen als ihre männlichen Kollegen.
Wir müssen mal betrachten, seit wann unsere Frauen offiziell an Turnieren teilnehmen. Ich rufe die Verbände auf, die noch nicht gehandelt haben, hier endlich aktiv zu werden. Wir müssen ein Vorbild sein. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit gilt auch im Sport.
Die Wissenschaft ist ein unverzichtbarer Teil des Sports: das Optimieren gemeinsam mit den Sportlerinnen und Sportlern, das Feilen, das Testen, um immer wieder top Höchstleistungen zu erbringen. Die Wissenschaft ist eine wichtige Partnerin des Sports, und hier fördern wir weiter.
Leute, das Ehrenamt: Das Ehrenamt ist im Sport nicht wegzudenken, das Ehrenamt trägt den Sport. Tausende von Menschen in diesem Land machen den Sport ja erst möglich: als Übungsleiter/-innen, als Trainer/-innen, in Vorstandschaften der Vereine, in den Vereinsgaststätten, in Betreuerteams. Das Team Ehrenamt! Danke, Leute, ohne euch würde alles stillstehen. Dafür braucht es Anerkennung und Unterstützung, und das bringen wir auf den Weg, das tun wir.
Das sind nur einige Teile des Sports.
Und ja, wir können Sportgroßveranstaltungen in Deutschland. Wir können zeigen, wie es geht: mit Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung gemeinsam, mit Nachhaltigkeit, Vielfalt, Offenheit. Die Fans, die über alle Nationen hinweg gemeinsam die Athletinnen und Athleten zu Höchstleistungen antreiben, sie pushen. Olympische und Paralympische Spiele: Ja, darüber wird gesprochen. Es wird sich intensiv darüber ausgetauscht, wie man so ein Sportfest der Nationen zu uns holen kann, unter welchen Voraussetzungen – ein Prozess, der die verschiedenen Akteure mitnimmt. Und genauso muss es auch sein: gemeinsam. Wir unterstützen unsere Athletinnen und Athleten dabei, den Traum einer Teilnahme an Olympischen oder Paralympischen Spielen wahr werden zu lassen, wie zum Beispiel jetzt mit der „Road to Paris“ und vielleicht bald wieder bei uns.
Wer spitze sein will im Sport, der muss den Sport als Gesamtaufgabe sehen, und das tun wir. Der 15. Sportbericht ist einer der Wegweiser. Demokratie im Sport, Fairness, Respekt, Miteinander, Unterstützung und Förderung – damit holen wir den Pott, die Medaille, die Topplatzierungen und sorgen für die Stimmung, wie es nur der Sport kann. Der Sport ist bunt und vielfältig wie unsere Gesellschaft, und das zeigen wir auch.
Zum Schluss möchte ich meine Worte auch noch an die ukrainischen Sportlerinnen und Sportler wenden und ihnen noch einmal sagen: Wir stehen geschlossen an eurer Seite! Wir unterstützen euch!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Kollegen! Und vor allem: Liebe Sportler! Eine Debatte zum Sportbericht in der Kernzeit des Bundestages am Donnerstagvormittag ist natürlich ohne Einschränkung zu begrüßen. Der Berichtszeitraum umfasst im Grunde die ersten vier Jahre der AfD im Deutschen Bundestag. Nun ist Korrelation noch nicht zwingend eine Kausalität, aber in diesem speziellen Fall war die AfD entscheidend.
Erstmalig seit Jahren wird der Sportbericht im Plenum diskutiert. Erst seitdem wir im Bundestag sitzen, wird in den Haushaltsdebatten über den Sporthaushalt geredet.
Was war denn vorher? Der Anteil des Sportes am Gesamthaushalt war von 1992 bis 2017 um 20 Prozent auf unter 0,05 Prozent des Etats gesunken. Die absolute Summe lag bei 165 Millionen Euro – ein lächerlich geringer Betrag. Die Sportpolitiker der alten Parteien haben geschlafen.
Nehmen Sie als Beispiel die Staatsministerin für Kultur. Das Amt wurde in dieser Zeit neu geschaffen und hat heute ein Budget von etwa 2 Milliarden Euro. Kultur ist wie Sport keine originäre Bundesaufgabe. Die Etats sollten also etwa gleich groß sein.
Es ist eher andersherum. Es treiben sicherlich mehr Menschen Sport, als dass sie regelmäßig ins Theater gehen. Der Kulturetat hat sich seit 1992 verfünffacht. Der viel zu geringe Sportetat hat sich seit 1992 nur verdreifacht. Gut ist, dass Sie auf die AfD gehört haben und den Sportetat seit 2017 verdoppelt haben.
Genau das hatten wir damals gefordert.
Damit wurde der Spitzensport aber nur vor dem Zusammenbruch gerettet. Inzwischen sind die Warnsignale überdeutlich. Im zweiten Jahr hintereinander wurden in einem zentralen Haushaltstitel etwa 30 Millionen Euro nicht verbraucht. Nach einer jahrzehntelangen Vernachlässigung des Sports gibt es inzwischen gar keine Sportler, Trainer und Strukturen mehr, welche das Geld vollständig verbrauchen können. Sie sind verantwortlich für diesen beispiellosen Niedergang.
Mit diesem Schlaf der Ungerechten geht es munter weiter. Sie feiern sich im Sportbericht für 500 Millionen Euro jährlich für die Sportstätteninfrastruktur. Das ist lächerlich gering. Der DOSB und die Kommunalverbände haben schon 2016 einen Sanierungsbedarf in Höhe von 31 Milliarden Euro festgestellt.
Wir freuen uns also alle zusammen auf das Jahr 2085. Dann werden bei diesem Tempo endlich alle Sportstätten durchsaniert sein.
Herzlichen Glückwunsch, liebe Ampel, das ist nur 15 Jahre später, nachdem die Deutsche Bahn den Deutschlandtakt eingeführt haben wird. Was soll man eigentlich zu einem solchen Realitätsverlust der Regierung in diesen beiden Bereichen sagen?
Kommen wir zum nächsten Nickerchen. Die letzten Olympischen Spiele in Deutschland sind über 50 Jahre her. In allen anderen G-7-Staaten fanden in dieser Zeit zum Teil mehrfach Olympische Spiele statt: USA viermal, Kanada dreimal, Frankreich, Italien, Japan zweimal sowie Großbritannien immerhin einmal im Jahr 2012. In zwei Jahren wird der deutsche IOC-Präsident Thomas Bach nach zwölf Jahren seine Amtszeit beenden. Sie haben es tatsächlich geschafft, diese lange Amtszeit für Deutschland verstreichen zu lassen, ohne Olympische Spiele zu bekommen.
Was für ein Armutszeugnis! Ich wünsche, wohl geruht zu haben.
Kommen wir zu Corona. Auch hier hat die Regierung das Sofa empfohlen. Die Regierung aus Union und SPD hat unter dem Hashtag #besonderehelden mit Videos in den sozialen Medien die Faulheit und das Dickwerden propagiert. „Wir schimmelten zu Hause rum“, erklärte die fiktive Luise Lehmann. Es wurde auf dem Bett gelümmelt und schön fettiges frittiertes Hähnchen gegessen.
Der DOSB und die AfD haben früh gesagt: Der Sport ist Teil der Lösung und nicht Teil des Problems.
Die Regierung hat dann die Grundrechte ohne jede Datengrundlage eingeschränkt. Dabei hat Covid-19 eine Überlebensrate von 99,85 Prozent. Sie haben trotzdem das Sporttreiben und auch den Schulsport massiv verhindert. Ich zitiere den Coronaexpertenrat:
Eine Ermächtigung des Gesundheitsministeriums, um von anderen Gesetzen abzuweichen, ist verfassungswidrig
Alle, die an der epidemischen Notlage und den daraus folgenden Grundrechtsverletzungen beteiligt waren, müssten vors Gericht,
auch und gerade vor dem Hintergrund der Nebenwirkungen der völlig unzureichend getesteten sogenannten Impfungen. Es waren mRNA-Injektionen.
Um das alles wiedergutzumachen, legen Sie jetzt ein Sportprogramm von 25 Millionen Euro auf. Das ist ein lächerlich geringer Betrag. Danke schön, liebe Ampel, ich persönlich werde mir dafür eine Sportbriefmarke kaufen.
Wissen Sie, was Sie noch verschlafen haben? Das Ende der DDR. Auf Seite 169 heißt eine Überschrift: „Politische Bildungsarbeit zu sportlichen Großereignissen“. Ich bin mir vorgekommen wie in einem SED-Parteiseminar in der größten DDR aller Zeiten.
Mit politischer Bildungsarbeit zur Fußball-WM in Katar sind Sie, Frau Ministerin, gerade krachend gescheitert.
Ich habe es im Sportausschuss schon gesagt, und ich sage es hier gerne noch mal – und diesmal zitiert mich die dpa bitte richtig –: Ich will deutsche Politiker mit Armbinden im Ausland nie wieder sehen.
Immer wieder diese arrogante Attitüde: Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Hören Sie endlich auf, den Sport für Ihre politische Arbeit zu kapern.
Ich könnte noch eine ganze Weile weitermachen
– meine Redezeit ist noch ausgiebig vorhanden –, aber ich glaube, Ihre Schlafmützigkeit ist deutlich geworden.
Wie geht es besser? Natürlich mit der Alternative für Deutschland. Wir haben insgesamt 16 Sportanträge in dieser Wahlperiode gestellt: zu Olympia, zur dualen Karriere, zur Trainervergütung usw. usf. Zur Sportstättensanierung haben wir auch was auf Lager. Schreiben Sie doch einfach bei uns ab. Beim Sporthaushalt haben Sie es doch auch gemacht, und es war zum Wohle des Sports und der Sportler. Wachen Sie endlich auf!
Sport frei und vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Für die FDP-Fraktion hat das Wort Philipp Hartewig.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute in der Kernzeit über Sport sprechen, bedeutet große Wertschätzung und wird der Bedeutung des Sports auch gerecht. Denn Sport verbindet. Sport steht für Wettkampf, Leistung und Leidenschaft, auch wenn es mal wehtut. Sport stärkt den Einzelnen, erst recht unser Zusammenleben.
Mit unseren Hunderttausenden Sportvereinen, Sportverbänden, Sportstätten, natürlich vielen Millionen Sportlerinnen und Sportlern, die sich engagieren, trainieren und in Turnieren antreten, haben wir ein ganz vielfältiges und aktives Sportleben. Es steht fest: Deutschland ist Sportnation.
Dabei müssen wir aber auch, wenn wir uns den Berichtszeitraum von 2018 bis 2021 anschauen, beachten, dass gut in der Hälfte dieser Zeit in Deutschland bisher beispiellose Einschränkungen für den Sport und darüber hinaus vorherrschten: kein Training, keine Wettkämpfe, Saisonabbrüche, keine Ticketverkäufe, keine Nutzungsmöglichkeiten von Sportanlagen. Das hatte dramatische Auswirkungen auf Physis und Psyche vieler Menschen in unserem Land.
Auch wenn uns die Folgen davon noch über Jahre und Jahrzehnte begleiten werden, möchte ich in Bezug auf den Sport meinen Dank insbesondere an die vielen Engagierten in den Vereinen und bei den Sportveranstaltungen richten: Ihr habt euch nicht unterkriegen lassen und sorgt jetzt dafür, dass die Menschen wieder zusammenkommen: beim Sport in den Vereinen, bei Auswärtsfahrten oder Heimspielen, auf dem Platz, den Bahnen, in Studios, in Hallen oder am Spielfeldrand. Ihr macht den Sport auch weiterhin zu etwas ganz Besonderem.
Schon zu Beginn dieser Legislaturperiode haben wir uns eine Bewegungsoffensive für Deutschland vorgenommen. Wir schützen den Sport, verstehen die Herausforderung aber auch als Teamaufgabe zwischen allen Ressorts. Das Handlungsfeld ist dabei weit: von der Schaffung neuer und moderner Bewegungsräume an öffentlichen Plätzen über das Schaffen von Aufmerksamkeit für das Thema Bewegung bis hin zur Stärkung des Vereinssports. Mit dem Programm „ReStart Germany“ stehen beispielsweise 25 Millionen Euro für den organisierten Sport bereit: für die Ausbildung von Trainerinnen und Trainern, für Sportprojekte und für den Vereinscheck. Im Vereinsrecht haben wir die digitale Teilnahme am Vereinsleben vereinfacht. Mit dem „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ unterstützen wir insbesondere die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Über das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen stellen wir mehr Ressourcen für kommunale Sportstätten bereit.
Jede Investition in den Sport ist auch eine Investition in Integration, Inklusion und Gesundheitsprävention, eine Investition in den Zusammenhalt und die Zukunft unseres Landes. Eine zentrale Aufgabe des Bundes ist dabei insbesondere die Förderung des Spitzensports. Erfolgreicher Spitzensport hat für unsere Gesellschaft einen hohen Wert: von der Vorbildfunktion unserer Athletinnen und Athleten über die Begeisterung und das Zusammenbringen der gesamten Bevölkerung bis hin zu unseren Athletinnen und Athleten als großartigen Botschaftern Deutschlands auf der ganzen Welt. Es ist selbstverständlich, dass die Spitzensportförderung dieser Bedeutung gerecht werden muss.
Es geht hierbei jedoch nicht nur um nationale und internationale Erfolge. So verfolgen wir auch bei den verschiedenen Aspekten rund um die Integrität des Sports einen ganzheitlichen Ansatz. Wo Sport gemacht wird, wird auch gesellschaftliche Verantwortung wahrgenommen. Daher ist es wichtig, dass wir die Strukturen für fairen, gewalt- und diskriminierungsfreien Sport stärken.
Der Sportbericht zeigt: Bei der Förderung der Verbände, der Bundes- und Olympiastützpunkte bzw. der zahlreichen Akteure innerhalb des Spitzensports haben wir ein solides Fundament. Er zeigt aber auch, dass wir große Potenziale liegen lassen: ob durch überbordende Bürokratie, durch die vielen breiten Strukturen mit vielen Akteuren oder durch die unterschiedlich stark vorangebrachte Digitalisierung. Dort setzen wir nun gemeinsam an, indem wir beispielsweise eine Sportagentur als unabhängige Instanz zur Mittelvergabe anpeilen und uns dabei insbesondere des Abbaus von Bürokratie annehmen. Gestern hatten wir im Sportausschuss beispielsweise eine wertvolle Anhörung zum Thema „Digitalisierung im Spitzensport“.
Meine Damen und Herren, liebe Sportfreunde, wir alle sind stolz auf den Sport in Deutschland. Ihn zu fördern und zu stärken, ist unser Auftrag und unsere Verantwortung. Lassen Sie uns gemeinsam die Herausforderungen angehen; denn Sport ist immer auch ein Teamspiel. Ich freue mich darauf.
Sport frei und vielen Dank.
Für die Fraktion Die Linke hat das Wort Dr. André Hahn.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der 15. Sportbericht ist mit 225 Seiten deutlich umfangreicher als seine Vorgänger, aber leider keinen Deut besser. Er kommt wieder von einer Bundesregierung, die sich in vielen Fragen des Sports für nicht zuständig erklärt, auf die Länder und Kommunen verweist und die den Sport für nicht wichtig genug hält, um in dem für das Thema zuständige Ministerium auch das Wort „Sport“ in der Namensbezeichnung unterzubringen.
Der Bericht ist auch handwerklich schlecht gemacht. Er ist offenbar aus diversen Zuarbeiten nahezu ungeprüft zusammengestoppelt, woraus sich dann Widersprüche, Leerstellen und eigenartige Gewichtungen ergeben. So werden zum Beispiel der durchaus wertvollen Arbeit der beiden Sportinstitute IAT und FES 20 Seiten eingeräumt, aber das Thema der Förderung des Baus und der Sanierung von Sportstätten und Schwimmbädern umfasst gerade mal 2 Seiten; dabei ist genau das eine der größten Herausforderungen der Sportpolitik.
Die Linke fordert weiterhin, den Schutz und die Förderung der Kultur sowie des Sports als Staatsziele in Artikel 20a des Grundgesetzes zu verankern.
Der Sport braucht ein eigenes Ministerium oder sollte zumindest als eigenständiger Bereich im Kanzleramt angesiedelt werden.
Dass die Regierung sich in ihrem Bericht selbst lobt, ist nicht ungewöhnlich. Kritische Anmerkungen sucht man vergeblich. Dass allerdings Grüne und FDP, die in der letzten Wahlperiode die Sportpolitik zu Recht oft kritisiert haben, das mitmachen, ist zumindest befremdlich.
Bemerkenswert sind auch die 14 Seiten Übersicht zu parlamentarischen Initiativen zum Thema Sport am Ende des Berichtes, leider ohne Nennung der jeweiligen Initiatoren. Viele der Drucksachen, die dort aufgeführt sind, vor allem die zahlreichen Anfragen, kamen nämlich von der Fraktion Die Linke,
und dadurch bekam die Öffentlichkeit, meine Damen und Herren, viele interessante Infos zu fast allen Bereichen der Sportpolitik. Ich kann Ihnen versprechen, dass das in der jetzigen Wahlperiode nicht anders sein wird.
Natürlich gab es Ereignisse, die den Sport vor neue Herausforderungen stellten. Dazu gehören die Coronapandemie und der Krieg Russlands gegen die Ukraine; wobei die massiven Energiepreissteigerungen, die auch den Sport beeinträchtigen, nicht allein darauf zurückzuführen sind.
Interessant ist aber auch, was trotz des Umfangs des Berichtes nicht drinsteht. So wird fast völlig ausgeblendet, dass die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich auch dazu führt, dass viele Menschen sich das Sporttreiben in Vereinen oder auch in Fitnessstudios kaum noch leisten können. Bei der Bestanderhebung des DOSB über die Zahl der Mitglieder und Vereine in den 16 Bundesländern wird sichtbar, dass auch über 30 Jahre nach der deutschen Einheit der Organisationsgrad, also der Anteil der Bevölkerung, die in einem Sportverein organisiert ist, in den ostdeutschen Ländern im Schnitt mit rund 15 Prozent nur halb so hoch ist wie in den westlichen Bundesländern. Dass auf diese gravierenden Unterschiede ein Bundesinnenministerium, das auch das Wort „Heimat“ in seinem Titel trägt und auf gleiche Lebensverhältnisse hinwirken soll, im Bericht nicht mit einem einzigen Satz eingeht, ist völlig inakzeptabel.
Das gilt im Übrigen auch für den Umstand, dass Sport und Bewegung in den Bildungseinrichtungen, also Kitas, Schulen bis hin zu den Berufsschulen, Hochschulen, Universitäten, in diesem Bericht kein Thema sind. Kaum wird im Bericht auch auf die sich durch den Klimawandel ergebenden Herausforderungen eingegangen, zum Beispiel für den Wintersport und andere energieintensive Sportarten.
Auf die Nationale Strategie Sportgroßveranstaltungen und die höchst fragwürdigen und absurde 40 Millionen Euro teuren Invictus Games für kriegsversehrte Soldaten kann ich aus Zeitgründen heute leider nicht eingehen.
Zu den Überlegungen einer erneuten Bewerbung zur Ausrichtung von Olympischen und Paralympischen Spielen in Deutschland will ich für Die Linke nur anmerken: Solange Bund, Länder und Kommunen in Deutschland keinen vernünftigen Schulsport und Schwimmunterricht absichern können und die Sportstättensanierung nicht endlich voranbringen, –
Kommen Sie bitte zum Schluss.
– werden wir uns nicht für weitere deutsche Olympiabewerbungen engagieren.
Fazit: Trotz Leerstellen, Halbwahrheiten und Schönfärberei bietet der Sportbericht viele Informationen und lädt zu einer umfassenden Debatte ein. Ich freue mich auf die Anhörung im Sportausschuss, bei der dann auch die Vertreter des Sports zu Wort kommen werden.
Herzlichen Dank.
Für die SPD-Fraktion hat das Wort Sabine Poschmann.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Sportfreundinnen und Sportfreunde! Ich kenne kaum jemanden, der keine Berührung mit dem Sport hat, ob als Aktive oder als Zuschauerinnen und Zuschauer in den Stadien oder auch auf der Couch vor dem Fernseher. Allein die Anzahl der Mitglieder in Sportvereinen zeugt mit rund 27 Millionen für ein großes Engagement. Dafür bedanke ich mich vor allen Dingen bei allen Ehrenamtlichen, die unser Vereinsleben in Deutschland erst zum Leben erwecken.
Und weil wir wissen, wie wichtig Sport für die Gemeinschaft, aber auch für die individuelle Gesundheit ist, unterstützen wir ihn mit all unserer Kraft. Wie vielfältig diese Unterstützung ist, zeigt die heutige Diskussion um den Sportbericht.
An vielen Stellen des Berichtes wird über die Coronaauswirkungen berichtet.
Wir haben es gemeinsam geschafft, die negativen Auswirkungen auf den Sport abzufedern. Dazu gehörten Geld vom Bund, aber auch kreative Ideen vor Ort. Der Sport hat den digitalen Schritt gewagt, um Mitglieder zu Hause fitzuhalten. Trainerinnen und Trainer überlegten sich Übungen, um trotzdem zu trainieren. Dies alles hat die Vereine am Leben gehalten und verlorene Mitglieder wieder zurückgebracht. Was nachhaltig gelitten hat, meine Damen und Herren, sind das Ehrenamt bzw. die Trainer/-innen und die Übungsleiter/-innen.
Aber seien wir mal ehrlich: Die Probleme hatten wir zum Teil schon vorher. Corona hat sie noch einmal beschleunigt. Es wird in Deutschland weniger Sport getrieben. Der Anteil des individuellen Sports nimmt zu, der Spitzensport verliert an Stärke. Trainersituationen sind zum Teil unbefriedigend, mehr Fälle von Verletzungen von Integrität kommen ans Licht; um nur einiges zu nennen.
Manche Fach- und Landesverbände sind bei den Themen schon gut aufgestellt. Doch ein Gleichklang, eine Struktur, auf die aufgesetzt wird, fehlt mir an manchen Stellen. Diese Erkenntnis ist nicht neu, und es mangelt auch nicht an Konzepten, zum Teil aber an der konsequenten Umsetzung. Zudem haben die letzten Jahre gezeigt: Mehr Geld im System bedeutet nicht mehr Erfolg im Sport.
Wir müssen also die Gelder zielgerichteter und effizienter einsetzen. Wichtig ist, die Akteure mitzunehmen. Dabei sollten die Befindlichkeiten nun über Bord geworfen werden. Entweder schaffen wir jetzt den Systemwechsel, oder wir können uns weiterhin mit Papier bewerfen.
Deshalb begrüße ich ausdrücklich den vom BMI und DOSB gemeinsam angetriebenen Reformprozess des Spitzensports, und zwar in einem überschaubaren Rahmen, damit das Ganze auch zeitnah umgesetzt werden kann. Das Gleiche gilt für den Breitensport mit dem Entwicklungsplan Sport. Wir müssen Deutschland wieder mehr in Bewegung bringen, nicht nur aus gesundheitlichen Aspekten, sondern auch, um die Gesellschaft in den Vereinen zusammenzubringen und zu stärken.
Zum Schluss möchte ich Ihre Aufmerksamkeit noch einmal auf den Sanierungsstau bei den Sportstätten lenken. Der Bund greift den Kommunen seit geraumer Zeit unter die Arme, obwohl dies Landesaufgabe wäre.
Zukünftig sollten wir diese Förderung aber bedarfsgerecht ausrichten. Dabei könnten auch soziale Aspekte eine Rolle spielen; das machen wir in den anderen Programmen auch. Ich bin daher zuversichtlich, dass wir strategische Ansätze ändern und auf die Schiene bringen.
Kommen Sie bitte zum Schluss.
Lassen Sie uns gemeinsam für den Sport und vor allen Dingen für die Mitwirkenden etwas tun.
Herzlichen Dank.
Und für die Unionsfraktion hat das Wort Fritz Güntzler.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Auch wir als Union sind froh, dass wir zu einer so besonderen Stunde den 15. Sportbericht der Bundesregierung diskutieren können. Das spricht für die Wertschätzung, die wir dem Sport geben können, und zwar nicht nur durch einen eigenen Ausschuss im Deutschen Bundestag, sondern auch dadurch, dass wir diesen wichtigen Bericht zu einer besonderen Zeit diskutieren. Den Sportbericht gibt es seit 1971, und zwar alle vier Jahre. Der vorliegende Sportbericht betrifft den Zeitraum 2018 bis 2021. Als Unionspolitiker muss ich sagen: Ich habe ihn sehr gerne gelesen, weil ich nämlich feststellen konnte, dass wir in der letzten Legislaturperiode eine sehr erfolgreiche Sportpolitik gemacht haben. Der Dank gilt Bundesminister Seehofer, insbesondere aber auch dem Parlamentarischen Staatssekretär Stephan Mayer.
In ihm hatten wir einen Staatssekretär, der sich tatsächlich für den Sport eingesetzt hat. Die Bilanz, wie gesagt, lässt sich nachlesen.
Das ist mittlerweile nicht mehr so der Fall. Es war vielleicht schon ein schlechter Auftakt, als im Januar 2022 die Mitglieder der Bundesregierung ihre Schwerpunkte dargestellt haben und die Bundesinnenministerin den Sportbereich völlig ausgeklammert hat. Erst nach der Intervention des Kollegen Hahn ist auf den Sport eingegangen worden.
Ich hatte noch gedacht, das wäre ein Versehen; aber wenn ich mir jetzt das Handeln ansehe, stelle ich fest: Das war kein Versehen, sondern das war Taktik. Man nimmt den Sport überhaupt nicht ernst, und das ist sehr, sehr schade.
Wir haben heute von den Vertretern der Ampelkoalition und auch von der Ministerin viele Worte zu vielen Vorhaben gehört, die man angehen will, aber letztendlich nichts Konkretes. Ein Blick in den Koalitionsvertrag zeigt: 177 Seiten haben Sie sich als Fortschrittskoalition gegeben – übrigens eine Seite mehr als die damalige Große Koalition –, aber Sie haben nur eine Seite für den Sport verwendet. Wenn man sich diese wenigen Punkte im Hinblick darauf anschaut, ob man einen Haken dahinter machen könnte, dann sieht man, dass so gut wie nichts, aber auch gar nichts erfüllt wurde. Sie sprechen von mehr Investitionen in Sportstätten – nichts passiert.
Das Sportstätteninfrastrukturprogramm ist sogar gestrichen worden. Wir hatten für 2023/2024 noch 260 Millionen Euro eingestellt – die haben Sie einfach gestrichen. Dann verweisen Sie auf das Programm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen.
400 Millionen Euro ist zwar viel Geld, aber wir hatten bis zu 1 Milliarde Euro veranschlagt.
Von daher: Seien Sie vorsichtig, wenn Sie behaupten, Sie würden in der Sportstätteninfrastruktur etwas leisten.
Sie haben hier nur große Enttäuschung bei den Kommunen erzeugt. Übrigens hatten Sie vernünftigerweise in den Koalitionsvertrag reingeschrieben, dass es nicht nur um kommunale Sportstätten geht – das sind ungefähr zwei Drittel aller Sportstätten –, sondern auch um vereinseigene Sportstätten. Die sind in Ihrem Förderprogramm derzeit überhaupt nicht mehr vorgesehen. Von daher haben Sie da noch erheblichen Nachholbedarf.
Sie haben die Entbürokratisierung im Sport angesprochen – nicht vorhanden. Die unabhängige Instanz zur Verteilung der Sportfördermittel ist heute mehrfach angesprochen worden; aber wir wissen immer noch nicht, was das genau sein soll. Es wird immer von „Meilensteinen“ gesprochen, die dann im Sportausschuss dargestellt werden sollen – nach 16 Monaten ist noch gar nichts erfolgt. Sie haben einen großen Entwicklungsplan Sport angekündigt – bis auf ein weißes Blatt Papier habe ich davon noch nichts gesehen. Sie haben die Evaluierung des PotAS-Systems, des Verteilungssystems für die Spitzensportförderung, adressiert – Fehlanzeige, nichts ist geschehen. Sie wollten die Dopingprävention verstärken – wir müssen feststellen: nichts geschehen.
Man kann aber feststellen: Wenn der Koalitionsvertrag Ihrer sogenannten Fortschrittskoalition der Maßstab Ihres Handelns ist, dann haben Sie die Versetzung zurzeit nicht geschafft oder, um es sportlich zu sagen, Ihre Ziele bei Weitem noch nicht erfüllt. Sie haben da noch einiges an Tempo zuzulegen.
Wenn Sie sich dann für Ihr 25-Millionen-Euro-Programm loben, das in die richtige Richtung geht, wissen Sie selbst, dass das nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist. Wenn Sie Gutscheine im Gesamtwert von 150 000 Euro an potenzielle Mitglieder mit jeweils 40 Euro ausgeben, wissen Sie, wenn Sie in den Wahlkreisen unterwegs sind, dass Sie damit meistens noch nicht mal einen halben Jahresbeitrag bezahlen können. Von daher gibt es auch da erheblichen Nachholbedarf. Und wenn ich dann sehe, dass von den 25 Millionen Euro allein 5 Millionen Euro für eine Werbekampagne draufgehen, weiß ich nicht, ob das wirklich eine zielgerichtete Verwendung dieser Mittel ist.
Aber auch bei den Auswirkungen der Energiekrise haben Sie die Sportvereine alleingelassen. Natürlich werden die Sportvereine, die ein Drittel der Sportstätten vorhalten, auch von der Strompreisbremse und der Gaspreisbremse profitieren.
Aber im Ausschuss wurde angekündigt, dass auch die Sportvereine Teil des Härtefallfonds beim Wirtschaftsstabilisierungsfonds werden sollen – und wieder mal ist nicht geleistet worden. Das ist nämlich nicht der Fall; denn die Sportvereine fallen nicht unter den Härtefallfonds und können nur froh sein, dass einige Länder, wie zum Beispiel der Freistaat Bayern, eigene Programme dafür aufgelegt haben, damit dort die Hilfe erfolgen kann.
Lassen Sie mich in der Kürze der Zeit noch einen wichtigen Punkt aufgreifen, den wir als Union in der letzten Koalition durchgesetzt haben; das sind die Coronahilfen im Profisport. Wir haben es damals auf Initiative der Union geschafft, ein einfaches, unbürokratisches, schnelles Modell aufzulegen, um Sportvereinen im Profisport – außer im Fußball die Erste und die Zweite Liga – zu helfen. Wir haben die Insolvenzwelle im Profisport verhindert. Alle, die Sportpolitik machen, wissen ja, dass Breitensport und Spitzensport immer zusammengehören und einander bedingen. Wenn die Ligen nicht mehr stattgefunden hätten und die Vereine pleitegegangen wären, dann hätten wir auch dem Breitensport geschadet. Von daher bin ich froh, dass wir über 500 Millionen Euro bei über 1 000 Anträgen bewilligen konnten. Das war eine großartige Leistung, die wir gemeinsam in der Großen Koalition auf Initiative der CDU/CSU vorangebracht haben.
In der verbleibenden Zeit möchte ich nur noch einen Punkt aus aktuellem Anlass ansprechen, den der Kollege Mayer schon angesprochen hat. Wir haben gestern im Sportausschuss von den Vertretern der Deutschen Schulsportstiftung gehört, dass die Bundesfinals bei „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“ stark gefährdet sind. Ich muss ganz ehrlich sagen: Ich kann nicht verstehen, dass es, –
Kommen Sie bitte zum Schluss.
– wenn die Probleme, so die Aussage des Ministeriums, schon Ende 2022 bekannt waren, keine Beratungen gab und keine Anmeldung für den Etat 2024. Liebe Ampelkoalition, machen Sie hier noch mal einen Punkt.
Kommen Sie bitte zum Schluss, Herr Güntzler.
Bei „Jugend trainiert für Olympia“ sind jährlich 800 000 Schülerinnen und Schüler im Einsatz. Das ist ein Beitrag zum Sport, und den sollten wir nicht verloren geben. Von daher: Handeln Sie wenigstens in diesem Punkt.
Herzlichen Dank.
Ich bitte Sie, auf die Redezeiten zu achten, da wir heute Mittag pünktlich schließen müssen. – Für Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort Philip Krämer.
Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal möchte ich festhalten, dass ich mich sehr freue auf die zweite Rede eines Königs hier in diesem Haus. Ich glaube, dass diese einiges mehr an Substanz haben wird als die Rede vorher. Ich möchte auch noch mal festhalten, dass sich die Sportverbände explizit keine Unterstützung durch die AfD wünschen, wie man letzte Woche beim Deutschen Schachverband wieder gesehen hat.
Herzlichen Dank für diese klare Positionierung! Die trifft auf Einigkeit in der deutschen Sportwelt.
Ich möchte auf einige Punkte im Sportbericht eingehen, die für mich besonders erwähnenswert sind. Herr Güntzler, ich muss Ihnen widersprechen: Wir haben in dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ eine besonders hohe Summe ausgewiesen, nämlich 476 Millionen Euro, die einen Schwerpunkt auf die Sanierung von Schwimmbädern setzt. Das freut mich besonders, so konnten im aktuellen Förderzeitraum 56 Schwimmbäder saniert werden. Das ist ein gutes Signal für den Sport, aber auch ein gutes Signal für den Klimaschutz.
Wir müssen in diesem Bereich aber ganz besonders auf finanzschwache Kommunen schauen, müssen schauen, wie der Zugang zu Schwimmflächen für die Bürgerinnen und Bürger verteilt ist, um hier im Besonderen die Daseinsvorsorge zu fördern. Insbesondere nach Corona ist es wichtig, dass wir eine gemeinsame Offensive haben, um die Schwimmfähigkeit von Kindern zu fördern und voranzubringen. Noch immer ist Ertrinken die zweithäufigste unfallbedingte Todesursache bei Kindern. Doch nicht nur zum Schutz vor dem Ertrinken, sondern auch angesichts der zahlreichen positiven Effekte auf die Entwicklung, sei es beispielsweise auf die Basismotorik, die Muskulatur, den Gleichgewichtssinn und die Stärkung des Selbstvertrauens,
sollten Kinder möglichst früh das Schwimmen lernen.
Ich muss auch hier noch einmal sagen: Ich bin sehr dankbar, dass wir eine Bundesinnenministerin bzw. eine Bundessportministerin haben, die sich klar positioniert, einerseits bezüglich des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs durch Russland auf die Ukraine,
andererseits aber auch bezüglich der Fußballweltmeisterschaft der Herren in Katar. Das waren zwar nur Symbole: mehr war zu dem Zeitpunkt leider nicht möglich. Es war aber, glaube ich, trotzdem wichtig, dass wir uns in der Form positionieren. Dafür noch einmal herzlichen Dank!
Auch in Bezug auf die Positionierung des IOC in dieser Woche möchte ich noch einmal festhalten: Die Beteiligung an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg
ist in meinen Augen ein hinreichender Grund, um als Verband von internationalen Wettkämpfen ausgeschlossen zu werden. Es muss in den kommenden Jahren um eine Zeitenwende im Sport gehen. Der Einfluss von Russland muss zurückgedrängt werden, und Geldflüsse zur Wahrung der Unabhängigkeit müssen gestoppt werden.
Stichwort „Zeitenwende“. Auch das ist ein Aspekt, der im Bereich der Sportpolitik manchmal ein bisschen unterbelichtet, aber umso wichtiger ist. Wir haben gerade aufgrund der zugespitzten Sicherheitslage in Europa die Herausforderung, die Gesellschaft und die Soldatinnen und Soldaten enger miteinander zu verzahnen. Sport kann hier meines Erachtens eine verbindende Rolle spielen. Ich nenne als Beispiel Martin Nörl, zweimaliger Gewinner des Gesamtweltcups im Snowboardcross und gleichzeitig Sportsoldat des Jahres. Die Bundeswehr ist seit vielen Jahren einer der größten Förderer des Hochleistungssports in Deutschland, sowohl finanziell als auch ideell. Viele Spitzensportlerinnen und ‑sportler erhalten durch die Streitkräfte die Chance und die Rahmenbedingungen, auf sehr hohem Niveau zu trainieren und ihr Potenzial zu entwickeln.
Die Bundeswehr trägt aktiv zur Förderung des Hochleistungssports in Deutschland bei. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken.
Der FC Bundestag hat es vorgemacht; er ist Europameister geworden.
Wir haben im kommenden Jahr die Euro 2024 zu Gast. Das ist eine besondere Sportgroßveranstaltung. Wenn wir uns an 2006 erinnern, ist das auch eine Möglichkeit, wirklich hochpolitisiert Aspekte der Völkerverständigung, der Menschenrechte, der Demokratie und der Freiheit als Gegenentwurf zur WM 2022 in Katar einzubringen. Wir haben auch angesichts der Europawahl 2024 eine große Chance, dass Europa noch einmal zusammenwächst, dass Menschen miteinander in Kontakt kommen, gerade bei diesem Sportereignis. Deswegen möchte ich Positionierungen wie von Rudi Völler, dass es jetzt mal gut sei mit Politik im Fußball, zurückweisen. Ich glaube, dass es wirklich wichtig und möglich ist, auch über den Fußball, über dieses Turnier im Sommer 2024 besondere politische Inhalte zu transportieren, die uns als Gesellschaft im Gesamten voranbringen.
Ich möchte mich noch einmal bei allen Ehrenamtlichen bedanken, die auch Teil dieses Sportberichts sind. Ich glaube, die Ansetzung dieses Tagesordnungspunktes am frühen Morgen dieses Donnerstags –
Kommen Sie bitte zum Schluss.
– zeigt, wie wichtig der Ampel der Sport ist. Das finde ich gut, das finde ich wichtig. Auf dem Weg werden wir weitermachen.
Herzlichen Dank.
Für die FDP-Fraktion hat das Wort Bernd Reuther.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sport verbindet die Menschen in unserem Land. Das gilt gerade für sportliche Großereignisse. Wir alle denken gerne zurück an das Sommermärchen 2006, als die Welt zu Gast bei Freunden war. Ein solches Volksfest, an dem jeder teilhaben kann, stärkt das gesellschaftliche Miteinander und das Zusammengehörigkeitsgefühl, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Darum freue ich mich jetzt schon auf die Europameisterschaft – Kollege Krämer hat es gerade angesprochen – im nächsten Jahr im eigenen Land. Aber das gilt nicht nur für fußballerische Großereignisse, sondern genauso für die European Championships, für die Biathlon-WM in Oberhof oder die EuroBasket. All diese Veranstaltungen zeigen: Deutschland kann sportliche Großveranstaltungen. Darauf sollten wir weiter setzen.
Kollege Hahn, wir kritisieren hier alle gemeinsam, dass Veranstaltungen in Ländern stattfinden, in denen die Menschenrechte nicht eingehalten werden. Aber sich dann hierhinzustellen und zu sagen, dass wir Großveranstaltungen wie die Olympischen Spiele in Deutschland ausschließen, das geht nun wirklich nicht.
Daher will ich an dieser Stelle ganz klar betonen: Die FDP-Fraktion wünscht sich, dass die olympische Flamme auch wieder bei uns brennt. Das kann ich mir sehr gut vorstellen. Wir haben tolle Möglichkeiten. Der DOSB hat extra eine Steuerungsgruppe eingerichtet, damit wir die Spiele an unterschiedlichen Stellen austragen können. Ich als jemand, der aus Nordrhein-Westfalen kommt, brauche, glaube ich, nicht extra zu erwähnen, für welches Konzept mein Herz hier schlägt. Ich glaube, wir können mit einem innovativen Konzept Vorbild sein auch für nachhaltige Spiele, mit bestehender Infrastruktur und innovativen Mobilitätskonzepten. Das, glaube ich, werden wir sehr gut hinbekommen.
Wir müssen aber – das will ich an der Stelle auch sagen – die Menschen vor Ort mitnehmen. Die verlorenen Volksentscheide sollten uns hier mahnendes Beispiel sein.
Ich will noch einen zweiten Aspekt in meiner Rede aufgreifen. An vielen Wochenenden bin ich auf Sportplätzen in meiner Heimatregion unterwegs, nicht nur, um die Mannschaft meines Sohnes kicken zu sehen. An dieser Stelle: Grüße an den PSV Wesel.
– Lieber Kollege Güntzler, da hat die Opposition ausnahmsweise recht. Er ist deutlich talentierter als ich.
Dort spielen – diesen Aspekt will ich hier extra erwähnen –, beispielhaft für viele andere Vereine, Kinder und Jugendliche aus aller Herren Länder, aktuell auch eine ganze Reihe ukrainischer Flüchtlinge. Hier zeigt sich, welch wichtigen Beitrag der Sport zur Integration von Menschen, gerade von Kindern, leisten kann, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Ich spreche – das Ehrenamt ist hier mehrfach angeklungen – viel mit Ehrenamtlern, die sich gerade um diese Kinder kümmern, weit über das Sportliche hinaus.
Kommen Sie bitte zum Schluss.
Ich komme zum Schluss. – Dafür gebührt den Ehrenamtlern in diesem Land unser herzlicher Dank. Wir werden als Ampelkoalition das Ehrenamt weiter stärken.
Herzlichen Dank.
Für die Unionsfraktion hat das Wort Johannes Steiniger.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Krisen unserer Zeit spiegeln sich auch im Sport wider. Ich will das an ein paar Stichpunkten klarmachen.
Stichwort „Inflation und Energiekrise“. Frau Bundesministerin, darüber sind Sie, ehrlich gesagt, ein bisschen hinweggegangen. Aus Erfahrungen in meinem Wahlkreis weiß ich, dass es bei den Vereinen aufgrund der Energiekosten, aufgrund der Kostensteigerung insgesamt brennt. Ich möchte Ihnen hier ein Beispiel vorstellen. Der ASV Speyer in meinem Wahlkreis ist ein toller Verein; er schafft immer eine schwarze Null, ist richtig engagiert, macht tolle Jugendarbeit und richtig viel zum Thema Integration. Dessen Abschlag ist seit 1. Januar fast verdoppelt worden. Da bringt weder die Strompreisbremse noch die Gaspreisbremse etwas, weil die Grenzen zu hoch gesetzt worden sind. Der Verein hat jetzt ein richtig großes Problem.
Ich war dort und habe mir schildern lassen, welche beiden Möglichkeiten es nun gibt. Möglichkeit eins ist – so wie es vielleicht ein Supermarkt machen würde – die Erhöhung des Umsatzes. Der Verein würde also die Mitgliedsbeiträge erhöhen. Was passiert dann? Dann können es sich die Eltern im Zweifel nicht mehr leisten, ihre Kinder in diesem Verein Sport treiben zu lassen. Also, das wollen wir auf keinen Fall. Möglichkeit zwei ist, dass man gar nichts macht. Dann ist dieser Verein in den nächsten Monaten tot; die konnten mir genau vorrechnen, wann dann Schluss ist. Meine sehr geehrten Damen und Herren, das dürfen wir nicht akzeptieren. Wir dürfen nicht akzeptieren, dass Vereine in Deutschland aufgrund der hohen Energiepreise ausfallen. Ein Verein, der einmal dichtmacht, macht nie wieder auf. Deswegen müssen Sie hier handeln.
Ich will auf den Sportbericht eingehen. Sie haben sich hier, ehrlich gesagt, ein Eigentor geschossen. Im Vorwort geht es um die Frage: Wie hilft der Bund Vereinen in Krisen? Da werden dann die Coronahilfen genannt: 2020 200 Millionen Euro, 2021 330 Millionen Euro, jetzt 25 Millionen Euro – im Grunde genommen ein lächerlicher Betrag. Welchem Verein soll das wirklich helfen, Frau Bundesministerin? Hier müssen Sie nachschärfen.
Einen zweiten Punkt will ich kurz nennen, das Thema Migrationskrise, das heute Morgen noch nicht erwähnt wurde. Wir müssen uns auf den nächsten Winter vorbereiten. Wir haben gesehen, dass in den letzten Monaten mehr Flüchtlinge nach Deutschland gekommen sind als in den Jahren 2015/2016. Wir laufen sehenden Auges auf die Situation zu, dass im Winter 2023/2024 wieder Turnhallen als Asylunterkünfte genutzt werden; die werden dem Sport entzogen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, bereiten Sie das Land vor, damit das nicht passiert! Es wäre wirklich ein Schaden für den deutschen Sport.
Ein letzter Punkt.
Kommen Sie bitte zum Schluss.
Verschiedene Kolleginnen und Kollegen haben das Thema Ehrenamt angesprochen. Wir sollten nicht nur Danke sagen, sondern ein richtiges Paket für das Ehrenamt schnüren. Wenn Sie so etwas vorhaben, dann haben Sie uns als CDU/CSU-Fraktion voll an Ihrer Seite.
Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Jasmina Hostert.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Sportlerinnen und Sportler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Letztes Wochenende war mein Kollege und Parlamentarischer Staatssekretär Mahmut Özdemir in meinem Wahlkreis und mit mir beim Rollstuhlfechten. Wir sind sehr stolz auf unsere Rollstuhlfechter in Böblingen. Dort wurden die Deutschen Meisterschaften ausgetragen. Unser Fechtprofi Maurice Schmidt holte letztes Jahr zwei Weltcupmedaillen.
Bei dem Besuch haben uns die Athleten das Rollstuhlfechten ausprobieren lassen; sie haben uns teilhaben lassen. „Teilhabe“ ist ein sehr gutes Stichwort. Letztes Jahr haben die National Games in Berlin schon erfolgreich gezeigt, was an Inklusion und barrierefreier Teilhabe im Sport möglich ist. Dieses Jahr setzen wir noch eins drauf: Wir holen die Special Olympics World Games nach Deutschland. Das ist doch ein tolles Zeichen für Inklusion im Sport. Das steht uns und unserem Land sehr gut zu Gesicht.
Der Bewegungsmangel ist allerdings ein großes Problem. Wir alle bewegen uns viel zu wenig; auch das wurde im Sportbericht sehr gut dargestellt. Deshalb haben wir für mehr körperliche Aktivität einen Anschub geleistet, einen „ReStart“ für die Menschen und unsere Vereine. Dafür haben wir 25 Millionen Euro in die Hand genommen, beispielsweise für 150 000 Sportvereinschecks im Wert von 40 Euro. So senken wir die Eintrittsbarrieren im Vereinssport, so schaffen wir gerade für Familien mit niedrigem Einkommen ein gutes Angebot, und so ermöglichen wir Teilhabe im Sport, unabhängig von der Fülle des Geldbeutels.
Auch der Schulsport ist ein wichtiger Beitrag für die Bewegung von Kindern. Wir haben jetzt mit dem Ganztagsausbau an den Grundschulen die Chance, Sport und Schule besser miteinander zu verzahnen. Deswegen, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns hier gemeinsam mit den Ländern, den Kommunen und unseren Vereinen dafür sorgen, dass wir Sport und Schule miteinander denken. Das haben unsere Kinder, aber natürlich auch die Vereine allemal verdient.
Beim Schutz von Kindern und Athletinnen und Athleten vor Gewalt gehen wir neue Wege. Mit dem Zentrum für Safe Sport verbessern wir die Sicherheit im gesamten Sport. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir uns auf den Weg gemacht haben und zum ersten Mal in der Geschichte des deutschen Sports eine gemeinsame unabhängige Anlaufstelle schaffen.
Noch mal zurück zu dem Besuch in meinem Wahlkreis. Das Fechten hat mich begeistert, aber auch etwas anderes: Beim Training trafen wir drei ukrainische Rollstuhlfechter, die unmittelbar nach Kriegsbeginn ihre Heimat verlassen mussten. Die Böblinger Rollstuhlfechter haben sich für ihre ukrainischen Sportkameraden starkgemacht. Sie haben für sie eine Bleibe gesucht und gefunden. Gemeinsam mit dem SV Böblingen haben sie es ermöglicht, dass die Athleten ihrem Sport auch bei uns nachgehen können. Einer von ihnen sprach schon sehr gut Deutsch. Vielleicht wird Deutschland ja seine neue Heimat werden, so wie es auch mal meine geworden ist; wer weiß.
Dieses Beispiel zeigt etwas Wesentliches: Sport schweißt zusammen, Sport integriert über Nationalität und Behinderung hinaus. Das ist die verbindende Kraft des Sports, über die wir immer sprechen. Deswegen ist jede Investition in diesem Bereich so wirksam und so wertvoll. Daran werden wir in dieser Koalition weiterhin arbeiten.
Herzlichen Dank.
Für die Unionsfraktion erteile ich das Wort Jens Lehmann.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Sportbericht der Bundesregierung zeigt, wie vielfältig der Sport in Deutschland ist. Das Spektrum reicht von Breiten- und Leistungssport über Sportwissenschaft, Sportgroßveranstaltungen bis hin zu verschiedenen Zuständigkeiten des Sportes. Deshalb möchte ich gern auf einzelne, noch nicht erwähnte Aspekte eingehen.
Wie im Bericht erwähnt, ist die Bundeswehr neben dem Bundesinnenministerium der größte und bedeutendste Sportförderer im Land. Im Berichtszeitraum sind über 150 neue Dienstposten geschaffen worden, sodass insgesamt 850 Leistungssportler als Sportsoldaten bei der Bundeswehr dienen. Wie bedeutend die Bundeswehr für unseren nationalen Spitzensport ist, zeigt sich bei vielen Weltmeisterschaften, aber gerade bei Olympia. Nehmen wir die Spiele von Tokio als Beispiel: 155 der insgesamt 434 deutschen Athleten waren Bundeswehrsoldaten; das entspricht einem Anteil von 36 Prozent. Die Sportsoldaten gewannen insgesamt 54 Prozent aller deutschen Medaillen.
Werte Kollegen, ich finde das System der Sportförderung für unsere Sportsoldaten exzellent, weil es auch über den Tellerrand hinausschaut. Den Sportlern wird schon während ihrer aktiven Sportlaufbahn eine Karriere nach dem Sport ermöglicht, zum Beispiel als Trainer in der Truppe. Aktuell sind es 47 Dienstposten, die geschaffen wurden, um ehemalige Leistungssportler als Trainer auszubilden, die dann zum Aufbau körperlicher Leistungsfähigkeit in den Grundausbildungseinheiten beitragen. Ich finde es richtig, dass Leistungssportler ihre Mentalität, ihr Know-how und ihre Leidenschaft für den Sport in die aktive Truppe einbringen. Als Sprecher des Beirats „Spitzensportförderung Bundeswehr“ werde ich weiter daran arbeiten, dass wir die Anzahl dieser Dienstposten auf insgesamt 300 erhöhen.
Meine Damen und Herren, ich begrüße ausdrücklich das Bekenntnis im Sportbericht zur Bewerbung um die Olympischen Spiele in Deutschland. Ich finde es wichtig, dass wir das größte Sportereignis der Welt ausrichten. Ich finde, wir sind reif dafür, Olympia nach Deutschland zu holen; denn wir können internationale Großveranstaltungen. Das zeigt das Sommermärchen 2006, das werden die Special Olympics in Berlin zeigen, und das werden auch die nicht überflüssigen Invictus Games in Düsseldorf in diesem Jahr zeigen, Herr Hahn.
Werte Kollegen, Forschung und Wissenschaft werden im Spitzensport zunehmend wichtiger. Deshalb ist es entscheidend, dass wir die Institute IAT und FES weiterhin auskömmlich unterstützen. Das IAT kooperiert mit rund 30 nationalen Verbänden und entwickelt neueste Trainingsmethoden, um die Leistungen der Sportler effektiv zu verbessern. Das FES entwickelt und baut ergänzend dazu modernste Sportgeräte, angefangen beim Bob über Kanus bis hin zum Rad, und hat entscheidenden Anteil daran, dass unsere Sportler bei der Jagd auf Medaillen die entscheidenden Zehntelsekunden schneller sind.
Kommen Sie bitte zum Schluss.
Werte Kollegen, der Sportbericht der Bundesregierung sollte weiterhin Ansporn sein, uns für den Sport in der Gesellschaft und für den Leistungssport zu engagieren.
Danke.
Der letzte Redner in dieser Debatte ist Dr. Herbert Wollmann für die SPD-Fraktion.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Sportsfreundinnen und Sportsfreunde! Der vorliegende 15. Sportbericht bestätigt, dass es uns durch verschiedene Maßnahmen gelungen ist, die negativen Auswirkungen der Coronapandemie abzufedern. Doch statt uns auf die Vergangenheit zu konzentrieren, sollten wir nun nach vorne schauen; denn wir haben in dieser Pandemie wichtige Erkenntnisse gewonnen. Eine davon ist: Sport und Gesundheit müssen noch viel mehr gemeinsam gedacht werden. Das mag banal klingen; aber die Pandemie hat gezeigt, dass wir Menschen in Bewegung bringen können, wenn wir bestimmte Programme in die Wege leiten.
Von den vielen erfolgreichen Maßnahmen möchte ich heute drei hervorheben, auch wenn sie zum Teil schon genannt worden sind:
Erstens. Mit dem „Runden Tisch Bewegung und Gesundheit“ im Bundesministerium für Gesundheit und dem Entwicklungsplan Sport des Bundesministeriums des Innern und für Heimat werden die Ergebnisse des Bewegungsgipfels verstetigt. Gemeinsam mit den Ministerien arbeiten wir daran, Deutschland langfristig in Bewegung zu bringen.
Zweitens. Damit wir diesen Prozess weiterhin parlamentarisch begleiten können, ist für den Sommer wieder eine gemeinsame Sitzung des Sport- und des Gesundheitsausschusses geplant.
Und der dritte Punkt, den ich besonders hervorheben möchte, ist das ReStart-Programm. Der Bund hat, wie bereits gesagt wurde, gemeinsam mit dem DOSB 25 Millionen Euro in die Hand genommen. Dieses Programm ist ein voller Erfolg. Bereits über 130 000 Menschen haben sich einen Scheck für ihren Sportverein gesichert.
Darum halte ich dieses Programm für sehr wichtig, und ich appelliere an uns und unsere Regierung, dass wir es verlängern.
Wir müssen aber noch einen Punkt aufgreifen, der heute gar nicht genannt worden ist: den Kampf gegen Doping. Deutschland hat mit der Nationalen Anti Doping Agentur, der NADA, eine sehr gut aufgestellte Institution. Das zeigt sich auch im internationalen Vergleich. Trotzdem gibt es immer wieder aktuelle Dopingverdachtsfälle, wie im Fall eines Verteidigers des Hamburger Sport-Vereins. Das zeigt, wie wichtig die kontinuierliche Weiterentwicklung und Evaluierung der Dopinganalysemethoden sind.
Deshalb fordere ich, dass wir die NADA weiterhin in die Lage versetzen, mit neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen zu arbeiten, um unerlaubte Mittel aufspüren zu können.
Zum Abschluss möchte ich noch etwas sagen, was mich wirklich bewegt. Sport war und ist immer politisch; das ist unbestritten. Aber wenn man sich allein die letzten beiden sportlichen Großveranstaltungen in Peking und Katar anschaut und in die Zukunft, nach Paris, blickt, erkennt man, dass der internationale Sport zunehmend sein völkerverbindendendes Element verliert. Dass dieses Positive verloren geht, das macht mich sehr nachdenklich, das macht mich eigentlich schon traurig.
Kommen Sie bitte zum Schluss.
Deshalb halte ich es für sehr wichtig, dass wir die politischen Entscheidungen sorgfältig abwägen –
Letzter Satz bitte.
– und uns gut auf das vorbereiten, was uns in den Auseinandersetzungen mit dem IOC bevorsteht.
Vielen Dank.
Damit schließe ich die Aussprache.
Interfraktionell wird die Überweisung der Vorlage auf Drucksache 20/5900 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es weitere Überweisungsvorschläge? – Das sehe ich nicht. Dann verfahren wir wie vorgeschlagen.