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plenarprotokolle.de
Deutscher Bundestag 20/79

79. Sitzung

Donnerstag, 19. Januar 2023Berlin 09:00 – 21:12 Uhr Nächste Sitzung: 20.01.2023
12:12 h
Sitzungsdauer
149
Reden
+ 0 Erklärungen, 1 Zwischenfragen
90.202
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
1.382
Reaktionen
Beifall, Zurufe, Heiterkeit
0
Namentliche Abstimmungen
4
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Fraktion

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

SPD
21.501
CDU/CSU
21.097
Grüne
11.143
FDP
10.778
AfD
8.694
Linke
6.042
Bundesregierung
5.269
fraktionslos
298

Reaktionen im Saal

Beifall und Zwischenrufe, ausgehend von der Fraktion

BeifallZwischenrufe
SPD
471
65
Grüne
467
43
FDP
404
37
CDU/CSU
267
135
Linke
170
23
AfD
113
203
fraktionslos
5

Außerdem 30× Heiterkeit oder Lachen und 5× Widerspruch im Protokoll vermerkt.

Tagesordnung

  1. ZP 3
  2. TOP 7
  3. ZP 4
  4. TOP 9
  5. ZP 5 bis 7
  6. TOP 28
    Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder und zur Änderung des Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetzes
  7. TOP 29
    Übersicht 3
  8. TOP 11, 12
    11 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Wahl eines Stellvertreters der Präsidentin
  9. TOP 13
  10. TOP 14
  11. ZP 10
  12. TOP 12
  13. TOP 17
  14. TOP 18
  15. TOP 19
  16. TOP 25
  17. TOP 21
ZP 3

Eidesleistung des Bundesministers der Verteidigung

Präsidentin Bärbel Bas

Präsidentin Bärbel Bas:

Ich rufe nun den Zusatzpunkt 3 auf:

Der Herr Bundespräsident hat mir mitgeteilt, dass er heute gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Vorschlag des Herrn Bundeskanzlers die Bundesministerin der Verteidigung, Frau Christine Lambrecht, aus ihrem Amt als Bundesministerin entlassen und Herrn Boris Pistorius zum Bundesminister der Verteidigung ernannt hat.

Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet ein Bundesminister bei der Amtsübergabe den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

Herr Pistorius, ich darf Sie zur Eidesleistung zu mir bitten.

Die Anwesenden erheben sich

Herr Bundesminister, ich bitte Sie nun, die im Grundgesetz vorgesehene Eidesleistung abzulegen.

BP
Boris Pistorius Bundesminister BMVg
#

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Präsidentin Bärbel Bas

Herr Pistorius, ich stelle fest, dass Sie gemäß dem Grundgesetz den Eid geleistet haben. Herr Bundesminister, ich gratuliere Ihnen im Namen des ganzen Hauses ganz, ganz herzlich und wünsche Ihnen für Ihre neue Aufgabe alles Gute.

Boris Pistorius Bundesminister der Verteidigung Bundesminister BMVg Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung:

Vielen herzlichen Dank.

Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD und der LINKEN – Bundesminister Boris Pistorius nimmt Gratulationen entgegen
Präsidentin Bärbel Bas

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren jetzt fort mit der Tagesordnung. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 7 auf: