Protokoll
Eidesleistung des Bundesministers der Verteidigung
Präsidentin Bärbel Bas:
Ich rufe nun den Zusatzpunkt 3 auf:
Der Herr Bundespräsident hat mir mitgeteilt, dass er heute gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Vorschlag des Herrn Bundeskanzlers die Bundesministerin der Verteidigung, Frau Christine Lambrecht, aus ihrem Amt als Bundesministerin entlassen und Herrn Boris Pistorius zum Bundesminister der Verteidigung ernannt hat.
Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet ein Bundesminister bei der Amtsübergabe den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.
Herr Pistorius, ich darf Sie zur Eidesleistung zu mir bitten.
Herr Bundesminister, ich bitte Sie nun, die im Grundgesetz vorgesehene Eidesleistung abzulegen.
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
Herr Pistorius, ich stelle fest, dass Sie gemäß dem Grundgesetz den Eid geleistet haben. Herr Bundesminister, ich gratuliere Ihnen im Namen des ganzen Hauses ganz, ganz herzlich und wünsche Ihnen für Ihre neue Aufgabe alles Gute.
Boris Pistorius Bundesminister der Verteidigung Bundesminister BMVg Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung:
Vielen herzlichen Dank.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir fahren jetzt fort mit der Tagesordnung. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 7 auf: