Protokoll
1 Eidesleistung des Bundesministers für Verkehr – 2 Eidesleistung des Bundesministers für Gesundheit
Nun kommen wir zu den Eidesleistungen. Es war ein bewegter Sommer, auch mit Personalentscheidungen. Ich rufe deshalb die Tagesordnungspunkte 1 und 2 auf:
Der Herr Bundespräsident hat mir mitgeteilt, dass er am 29. Juli 2026 gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Vorschlag des Herrn Bundeskanzlers den Bundesminister für Verkehr, Herrn Patrick Schnieder, die Bundesministerin für Gesundheit, Frau Nina Warken, und den Bundesminister für besondere Aufgaben, Herrn Thorsten Frei, aus ihren Ämtern als Bundesminister bzw. Bundesministerin entlassen hat.
An dieser Stelle möchte ich Ihnen, lieber Herr Patrick Schnieder, im Namen des gesamten Hauses für Ihre als Bundesminister geleisteten Dienste und die gute Zusammenarbeit sehr herzlich danken.
Auch Ihnen, Herr Thorsten Frei, möchte ich für Ihre bisherige Arbeit als Bundesminister im Namen unseres Deutschen Bundestages danken. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute für Ihre neue Aufgabe als Fraktionsvorsitzender.
Und ich darf auch Ihnen, Frau Nina Warken, im Namen des gesamten Hauses sehr herzlich danken für die geleisteten Dienste als Bundesministerin. Für Ihre neue Aufgabe wünsche ich Ihnen alles Gute.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Herr Bundespräsident hat mir ebenfalls mitgeteilt, dass er am 29. Juli 2026 Herrn Steffen Bilger zum Bundesminister für Verkehr, Herrn Dr. Carsten Linnemann zum Bundesminister für Gesundheit und Frau Nina Warken zur Bundesministerin für besondere Aufgaben ernannt hat.
Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet ein neuer Bundesminister bei der Amtsübernahme den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.
Frau Warken, Sie haben diesen Eid als Ministerin in dieser Wahlperiode bereits geleistet und werden deshalb nicht erneut vereidigt; das zur Erläuterung. Im Namen des gesamten Hauses möchte ich Ihnen für Ihre neue, verantwortungsvolle Aufgabe viel, viel Kraft wünschen.
Bevor ich Herrn Steffen Bilger zur Eidesleistung zu mir bitte, eine kurze Erläuterung noch für unsere Besucherinnen und Besucher: Ich werde den Ministern gleich eine Ausgabe unseres deutschen Grundgesetzes zur Eidesleistung vorhalten. Ich bitte die Mitglieder dieses Hauses, sich bei der Eidesleistung von den Plätzen zu erheben. Und ich darf auch die Besucherinnen und Besucher bitten, sich zu erheben. Es geht hier um einen besonderen Hoheitsakt. Sich zu erheben, ist auch Ausdruck dafür, dass man das anerkennt. Ganz herzlichen Dank.
Ich darf nun den Bundesminister Herrn Steffen Bilger zur Eidesleistung zu mir bitten.
Herr Bundesminister, ich möchte Sie bitten, den in unserem Grundgesetz vorgesehenen Eid hier vor der Öffentlichkeit zu leisten.
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.
Ich danke Ihnen, Herr Bundesminister. Sie haben den Eid, der in unserem Grundgesetz vorgesehen ist, geleistet. Ich wünsche Ihnen alles Gute, viel Kraft und Gottes Segen.
Ich darf nun den Bundesminister für Gesundheit, Herrn Dr. Carsten Linnemann, zu mir bitten.
Herr Bundesminister, ich bitte Sie, den in unserem Grundgesetz vorgesehenen Eid vor der Öffentlichkeit zu leisten.
Frau Präsidentin, ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.
Herr Bundesminister, Sie haben den in unserem Grundgesetz vorgesehenen Eid geleistet. Ich wünsche Ihnen alles Gute. Herzlichen Glückwunsch! Gottes Segen für Ihre Arbeit.
Ich danke Ihnen allen.