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plenarprotokolle.de
Deutscher Bundestag 21/91

91. Sitzung

Dienstag, 8. September 2026Berlin 10:00 – 19:10 Uhr Nächste Sitzung: 09.09.2026
9:10 h
Sitzungsdauer
105
Reden
+ 0 Erklärungen, 6 Zwischenfragen
71.709
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
1.288
Reaktionen
Beifall, Zurufe, Heiterkeit
0
Namentliche Abstimmungen
3
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Fraktion

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

CDU/CSU
17.127
AfD
14.958
SPD
10.947
Bundesregierung
9.419
Grüne
8.802
Linke
6.842
fraktionslos
312

Reaktionen im Saal

Beifall und Zwischenrufe, ausgehend von der Fraktion

BeifallZwischenrufe
CDU/CSU
286
40
SPD
274
25
AfD
174
379
Grüne
162
97
Linke
82
33
fraktionslos
7

Außerdem 21× Heiterkeit oder Lachen und 0× Widerspruch im Protokoll vermerkt.

Tagesordnung

  1. TOP 1, 2
  2. ZP 1
    Einspruch gegen eine Ordnungsmaßnahme – gemäß § 39 der Geschäftsordnung
  3. TOP 3
  4. Einzelplan 0
  5. Einzelplan 1
    Einzelplan 12
    29 Beiträge · 12.903 Wörter
  6. Einzelplan 1
    Einzelplan 16
    51 Beiträge · 13.091 Wörter
  7. Einzelplan 2
    Einzelplan 24
    24 Beiträge · 13.167 Wörter
  8. Einzelplan 0
    Einzelplan 09
    44 Beiträge · 13.332 Wörter
TOP 1, 2

1 Eidesleistung des Bundesministers für Verkehr – 2 Eidesleistung des Bundesministers für Gesundheit

Präsidentin Julia Klöckner

Nun kommen wir zu den Eidesleistungen. Es war ein bewegter Sommer, auch mit Personalentscheidungen. Ich rufe deshalb die Tagesordnungspunkte 1 und 2 auf:

Der Herr Bundespräsident hat mir mitgeteilt, dass er am 29. Juli 2026 gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Vorschlag des Herrn Bundeskanzlers den Bundesminister für Verkehr, Herrn Patrick Schnieder, die Bundesministerin für Gesundheit, Frau Nina Warken, und den Bundesminister für besondere Aufgaben, Herrn Thorsten Frei, aus ihren Ämtern als Bundesminister bzw. Bundesministerin entlassen hat.

An dieser Stelle möchte ich Ihnen, lieber Herr Patrick Schnieder, im Namen des gesamten Hauses für Ihre als Bundesminister geleisteten Dienste und die gute Zusammenarbeit sehr herzlich danken.

Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD

Auch Ihnen, Herr Thorsten Frei, möchte ich für Ihre bisherige Arbeit als Bundesminister im Namen unseres Deutschen Bundestages danken. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute für Ihre neue Aufgabe als Fraktionsvorsitzender.

Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Und ich darf auch Ihnen, Frau Nina Warken, im Namen des gesamten Hauses sehr herzlich danken für die geleisteten Dienste als Bundesministerin. Für Ihre neue Aufgabe wünsche ich Ihnen alles Gute.

Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Herr Bundespräsident hat mir ebenfalls mitgeteilt, dass er am 29. Juli 2026 Herrn Steffen Bilger zum Bundesminister für Verkehr, Herrn Dr. Carsten Linnemann zum Bundesminister für Gesundheit und Frau Nina Warken zur Bundesministerin für besondere Aufgaben ernannt hat.

Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet ein neuer Bundesminister bei der Amtsübernahme den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.

Frau Warken, Sie haben diesen Eid als Ministerin in dieser Wahlperiode bereits geleistet und werden deshalb nicht erneut vereidigt; das zur Erläuterung. Im Namen des gesamten Hauses möchte ich Ihnen für Ihre neue, verantwortungsvolle Aufgabe viel, viel Kraft wünschen.

Bevor ich Herrn Steffen Bilger zur Eidesleistung zu mir bitte, eine kurze Erläuterung noch für unsere Besucherinnen und Besucher: Ich werde den Ministern gleich eine Ausgabe unseres deutschen Grundgesetzes zur Eidesleistung vorhalten. Ich bitte die Mitglieder dieses Hauses, sich bei der Eidesleistung von den Plätzen zu erheben. Und ich darf auch die Besucherinnen und Besucher bitten, sich zu erheben. Es geht hier um einen besonderen Hoheitsakt. Sich zu erheben, ist auch Ausdruck dafür, dass man das anerkennt. Ganz herzlichen Dank.

Ich darf nun den Bundesminister Herrn Steffen Bilger zur Eidesleistung zu mir bitten.

Die Anwesenden erheben sich

Herr Bundesminister, ich möchte Sie bitten, den in unserem Grundgesetz vorgesehenen Eid hier vor der Öffentlichkeit zu leisten.

SB
Steffen Bilger Bundesminister BMV
#

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

Präsidentin Julia Klöckner

Ich danke Ihnen, Herr Bundesminister. Sie haben den Eid, der in unserem Grundgesetz vorgesehen ist, geleistet. Ich wünsche Ihnen alles Gute, viel Kraft und Gottes Segen.

Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der Linken

Ich darf nun den Bundesminister für Gesundheit, Herrn Dr. Carsten Linnemann, zu mir bitten.

Herr Bundesminister, ich bitte Sie, den in unserem Grundgesetz vorgesehenen Eid vor der Öffentlichkeit zu leisten.

CL
Dr. Carsten Linnemann Bundesminister BMG
#

Frau Präsidentin, ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

Präsidentin Julia Klöckner

Herr Bundesminister, Sie haben den in unserem Grundgesetz vorgesehenen Eid geleistet. Ich wünsche Ihnen alles Gute. Herzlichen Glückwunsch! Gottes Segen für Ihre Arbeit.

Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der AfD und der Linken

Ich danke Ihnen allen.