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plenarprotokolle.de
Deutscher Bundestag 21/101

101. Sitzung

Mittwoch, 14. Oktober 2026Berlin 14:00 – 22:04 Uhr Nächste Sitzung: 15.10.2026
8:04 h
Sitzungsdauer
183
Reden
+ 4 Erklärungen, 6 Zwischenfragen
65.685
gesprochene Wörter
ohne Sitzungsleitung
1.275
Reaktionen
Beifall, Zurufe, Heiterkeit
0
Namentliche Abstimmungen
4
Verknüpfte Vorgänge
laut DIP-Metadaten

Redeanteil nach Fraktion

Gesprochene Wörter · Anzahl Reden

Bundesregierung
14.070
CDU/CSU
11.993
AfD
10.219
SPD
6.898
Grüne
6.761
Linke
4.526

Reaktionen im Saal

Beifall und Zwischenrufe, ausgehend von der Fraktion

BeifallZwischenrufe
SPD
308
97
CDU/CSU
301
57
Grüne
191
226
AfD
104
234
Linke
97
56

Außerdem 30× Heiterkeit oder Lachen und 3× Widerspruch im Protokoll vermerkt.

Überweisungen zu Sitzungsbeginn

Der am 24. September 2026 (96. Sitzung) überwiesene nachfolgende Gesetzentwurf soll zusätzlich dem Ausschuss für Gesundheit (14. Ausschuss) zur Mitberatung überwiesen werden:

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Drucksache 21/7868, 21/8295

Zur ersten Beratung: TOP 7 der 96. Sitzung am 24. September 2026

Der am 9. Oktober 2026 (100. Sitzung) überwiesene nachfolgende Antrag soll zusätzlich dem Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zur Mitberatung überwiesen werden:

Beratung des Antrags der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke – Zollreform erweitern – Organisierte Steuerkriminalität wirksam verfolgen und ein… · Drucksache 21/8391

Zur ersten Beratung: TOP 41 der 100. Sitzung am 9. Oktober 2026
ZP 1

Eidesleistung des Bundesministers für Arbeit und Soziales

Präsidentin Julia Klöckner

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich rufe nun den Zusatzpunkt 1 auf:

Der Herr Bundespräsident hat mir mitgeteilt, dass er am 13. Oktober dieses Jahres gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Vorschlag des Bundeskanzlers die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Frau Bärbel Bas, aus ihrem Amt als Bundesministerin entlassen und Herrn Alexander Schweitzer zum Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt hat.

An dieser Stelle, verehrte Kolleginnen und Kollegen, möchte ich unserer Kollegin Bärbel Bas im Namen des gesamten Hauses für ihre als Bundesministerin geleisteten Dienste und für die gute Zusammenarbeit sehr, sehr herzlich danken,

Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken – Abgeordnete der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN erheben sich

auch als menschliche Geste, unabhängig von der Herkunft. Aufgrund der persönlichen Herausforderungen, vor denen meine Amtsvorgängerin steht, wünsche ich Bärbel Bas viel Kraft. Ich bin mir sicher: Das darf ich auch im Namen des gesamten Hauses tun.

Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken sowie bei Abgeordneten der AfD

Nach Artikel 64 Absatz 2 unseres Grundgesetzes leistet ein Bundesminister oder eine Bundesministerin bei der Amtsübernahme den in Artikel 56 vorgesehenen Eid. Deshalb darf ich nun Herrn Schweitzer zu mir bitten.

Die Anwesenden erheben sich

Sehr geehrter Herr Schweitzer, ich darf Sie nun bitten, vor der parlamentarischen Öffentlichkeit und vor unseren Bürgerinnen und Bürgern Ihren Eid abzulegen, der in unserem Grundgesetz vorgesehen ist.

AS
Alexander Schweitzer Bundesminister BMAS
#

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Präsidentin Julia Klöckner

Ich stelle fest: Herr Alexander Schweitzer hat den in unserem Grundgesetz vorgesehenen Eid abgelegt. Hiermit gratuliere ich Ihnen, Herr Bundesminister, herzlich zu Ihrem neuen Amt. Alles Gute im Namen des ganzen Hauses!

Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Linken sowie bei Abgeordneten der AfD

So, wir sind in Übung.