Protokoll
Eidesleistung der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Vizepräsidentin Yvonne Magwas:
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 1 auf:
Der Herr Bundespräsident hat mitgeteilt, dass er am 25. April 2022 gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Vorschlag des Herrn Bundeskanzlers die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Frau Anne Spiegel, aus ihrem Amt als Bundesministerin entlassen hat
und Frau Lisa Paus zur Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ernannt hat.
Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet eine Bundesministerin bei der Amtsübergabe den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.
Frau Paus, ich darf Sie zur Eidesleistung zu mir bitten.
Sie dürfen den Eid verlesen.
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
Frau Paus, Frau Bundesministerin, Sie haben den im Grundgesetz vorgeschriebenen Eid geleistet. Im Namen des Hohen Hauses gratuliere ich Ihnen recht herzlich und wünsche Ihnen alles Gute für die neue Aufgabe.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir würden gern in der Tagesordnung fortfahren. Die Glückwünsche sind zunächst getan. – Ich darf um Ruhe im Saal bitten.