„Klimagesetz“
- Nennungen
- 26
- Sitzungen
- 22 von 381
- Höchster Wert
- Bundesrat 10300,73 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/9624.09.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Prof. Dr. Ingo HahnAfD 6
- 2 Carsten SchneiderBundesregierung 2
- 3 Jakob BlankenburgSPD 1
- 4 Adam BaltenAfD 1
- 5 Dr. Jan-Niclas GesenhuesGrüne 1
- 6 Hans KollerCDU/CSU 1
- 7 Christian MoserCDU/CSU 1
- 8 Dr. Gottfried CurioAfD 1
- 9 Emily VontzSPD 1
- 10 Kai WhittakerCDU/CSU 1
- 11 Bernhard StengeleThüringen 1
- 12 Bernd Riexingerfraktionslos 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 26 →nicht der einzige Antrag von Ihnen, über den wir heute debattieren. Im zweiten vorliegenden Antrag wollen Sie alle Klimagesetze streichen, Kohlekraftwerke länger laufen lassen, Atomkraftwerke wieder anwerfen
sagen, sie seien die Wissenschaft. Tja, was nun? Wenn Sie Rückgrat hätten, würden Sie diesen historischen Fehler eingestehen, die Klimagesetze revidieren und Ihren politischen Kurs korrigieren
Deshalb haben wir drei konkrete inhaltliche Forderungen: Erstens. Weg mit den Klimagesetzen
weder wirksam noch wirtschaftlich verantwortbar sind. Was wir jetzt brauchen, sind vor allem drei Dinge: Erstens. Weg mit den Klimagesetzen! Zweitens. Raus aus der CO2-Bepreisung! Und drittens. Runter mit den Energiepreisen
Treibhausgasemissionen um 90 Prozent in ganz Europa. An diesem Donnerstag wird der EU-Ministerrat die Änderung des EU-Klimagesetzes final beschließen – eine wegweisende Entscheidung, die wir auch hier im Bundestag mitunterstützt und vorangebracht haben. Dafür werden für die Wirtschaft
durch weniger CO2-Ausstoß die Temperatur senken. Unser Appell an die Regierung von Union und SPD: Streichen Sie die Klimagesetze jetzt
diesem Sinne, meine Damen und Herren: Weg mit den Klimagesetzen, runter mit der CO2-Bepreisung und den Energiepreisen! Zünden Sie jetzt den Turbo für Wirtschaft und Wohlstand
haben einen großen Erfolg auf europäischer Ebene gehabt mit dem europäischen Renaturierungsgesetz, eines der wichtigsten Klimagesetze der letzten Zeit. Wenn dieses europäische Renaturierungsgesetz nicht umgesetzt werden würde – so, wie sich das manche hier ja wünschen –, würden Kosten von knapp
Zurück zur Frage Brüssel. Wir haben einen einheitlichen Rahmen innerhalb der Europäischen Union mit dem Klimagesetz vom November, jetzt auch beschlossen durch das Europäische Parlament: 90 Prozent Treibhausgasreduzierung bis zum Jahre 2040. Damit gibt es einen gleichen Rahmen innerhalb
Alternative für Deutschland, wird diese Politik der Verarmung und der Selbstzerstörung aber bald ein Ende haben; dann kommen alle Klimagesetze auf den Misthaufen
will sämtliche zentralen Klimagesetze streichen
Drittens. Wir wollen die nationalen Klimagesetze streichen
auch wenn Sie das immer als Beispiel anführen – haben sich ungefähr die Hälfte der Bundesstaaten strenge Klimagesetze und Klimaziele gegeben. Selbst China will bis 2060 CO2-neutral werden. Die Behauptung, dass sich Deutschland und Europa auf einem Irrweg befinden
Wunder, wenn man das Vermögen des eigenen Landes in der ganzen Welt verteilt, anderen Ländern die Kriege finanziert, abstruse Klimagesetze erlässt, Millionen von Migranten alimentiert
fordert ernsthaft die Abschaffung aller Klimagesetze auf nationaler und europäischer Ebene. Sie will, dass Abtreibungen die Ausnahme sind. Sie will das Europäische Parlament, ja, die EU als solche abschaffen. Wir entscheiden also am Sonntag darüber, was mit der EU geschehen
dass wir Ihr Tohuwabohu in der Gesetzgebung gutheißen. Das machen Sie ja leider in anderen Bereichen auch – Stichwort „Heizungsgesetz“, „Klimagesetz“, „Haushaltsgesetz“ oder wie in dieser Woche „Solargesetz
Wärmenetze vor, um flächendeckend Klarheit darüber zu schaffen, wie die Wärmewende konkret vor Ort aussehen wird. Das Thüringer Klimagesetz hatte die Thüringer Fernwärmeversorger verpflichtet, bereits bis Ende 2022 die Planungen für die Dekarbonisierung ihrer Netze vorzulegen. Mehr als 30 Versorger
neuer Autobahnen stoppen, Tempolimit beschließen, anstatt das Klimagesetz zu verschlechtern. Klarer Plan für klimaneutrales und vor allem bezahlbares Wohnen. Wer nicht begreift, dass soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit zwei Seiten der gleichen Medaille sind, wird scheitern
sind zwei Seiten einer Medaille: eine Regierung, die mit undurchdachten und unsozialen Klimagesetzen die Menschen verschreckt, und Rechtspopulisten, die den Klimawandel einfach leugnen. Machen Sie Ihre Hausaufgaben
Ergebnis ist, dass wir in den letzten 18 Monaten von Ihnen eine ganze Reihe von völlig verkorksten Energie- und Klimagesetzen vorgelegt bekommen haben. Sie haben so gut wie nichts getan, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft national und international