„Effizienzgesetz“
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- Bundestag 21/10114.10.2026
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Alle 8 →Herzlichen Dank, Herr Minister. – Eine Nachfrage. Sie hatten Baden-Württemberg erwähnt. Dort wird mit dem Effizienzgesetz die Regelung, die Sie erwähnt hatten, vorgestellt. Darin ist vor allem geregelt, dass der Landtag und nicht das Ministerium über die Beibehaltung jeder Berichtspflicht
Auch Baden-Württemberg beabsichtigt mit einem Effizienzgesetz Ähnliches. Das ist gut, das ist richtig, hier Ambitionen hochzuhalten, und es fügt sich ein in eine in den vergangenen Monaten praktizierte starke Zusammenarbeit des Bundes mit den Ländern. Manfred Pentz
Unternehmen deutlich reduziert und auch die Effizienzziele stark entschlackt hat … Die auch vom BDI geäußerte Sorge, dass ein rigides Effizienzgesetz künftiges Wachstum der Unternehmen abwürgen könnte, hat der Bundestag ernst genommen. Es ist jetzt beschlossen, dass das Gesetz keine Begrenzung
kann. Es ist kein Gedanke daran verschwendet worden, solche Dinge, wie wir sie gestern verabschiedet haben, oder wie das Effizienzgesetz, das auch zur Energieversorgungssicherung beiträgt, überhaupt anzugehen. Es ist nichts getan worden, um beispielsweise den Gasverbrauch im Gebäudebereich endlich
nicht“, am übernächsten Tag: „Ach nee, das mit dem Windrad will ich auch nicht“ und „Vor allem beim Effizienzgesetz habe ich Bedenken
abgeschaltet werden, und es braucht andererseits nachts bei Flaute weniger Ersatzkraftwerke. Diese Systemeffizienz gehört für uns zwingend in das Effizienzgesetz
möchte ich an dieser Stelle aber einen Appell an die Bundesregierung richten, endlich das per Kanzler-Richtlinien-Entscheidung angekündigte Effizienzgesetz vorzulegen und mit den Ländern zu konsultieren
Klug wäre es gewesen, die EnSikuMaV bis zum Inkrafttreten des Effizienzgesetzes in Kraft zu belassen. Manch einer mag sich über den „Freedom Day“, den Wegfall der Einspar-Verordnung im April freuen. Ich werde in diesen Chor nur mit einstimmen, wenn