Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Effizienzgesetz
9
Nennungen
7
Sprecher:innen
5
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „Effizienzgesetz“
Verlauf von „Effizienzgesetz“ ansehen
  1. SG Stefan Glaser CDU/CSU

    Herzlichen Dank, Herr Minister. – Eine Nachfrage. Sie hatten Baden-Württemberg erwähnt. Dort wird mit dem Effizienzgesetz die Regelung, die Sie erwähnt hatten, vorgestellt. Darin ist vor allem geregelt, dass der Landtag und nicht das Ministerium über die Beibehaltung jeder Berichtspflicht mitentscheiden muss. Sowohl die Begründungspflicht

  2. PA Philipp Amthor Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und …

    Auch Baden-Württemberg beabsichtigt mit einem Effizienzgesetz Ähnliches. Das ist gut, das ist richtig, hier Ambitionen hochzuhalten, und es fügt sich ein in eine in den vergangenen Monaten praktizierte starke Zusammenarbeit des Bundes mit den Ländern. Manfred Pentz hat die Zusammenarbeit zwischen BMDS und Hessen