„Schutzgesetz“
- Nennungen
- 13
- Sitzungen
- 12 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/80,31 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/9310.09.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Alexander DobrindtBundesregierung 4
- 2 Peter BohnhofAfD 1
- 3 Bärbel BasBundesregierung 1
- 4 Ina LatendorfLinke 1
- 5 Michael GerdesSPD 1
- 6 Axel KnoerigCDU/CSU 1
- 7 Jan KorteLinke 1
- 8 Susanne FerschlLinke 1
- 9 Nicole HöchstAfD 1
- 10 Dr. Rolf MützenichSPD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 13 →betrifft die digitalen Ermittlungsbefugnisse. Das betrifft die Modernisierung des Bundespolizeigesetzes. Das betrifft die aktive Cyberabwehr. Das betrifft das KRITIS-Schutzgesetz. Das betrifft natürlich auch die Nachrichtendienstreform. Wir machen aus den Nachrichtendiensten echte Geheimdienste. Darum geht es: Nachrichtendienste werden zu Geheimdiensten
kritischen Infrastruktur wird durch eine Reduzierung der Transparenzpflichten erhöht. Heute entscheiden wir über das KRITIS-Dachgesetz, das KRITIS-Schutzgesetz. Und diese Woche haben wir das Fahndungskonzept gegen die linksterroristische Vulkangruppe, die den Anschlag in Berlin durchgeführt hat, umgesetzt
KRITIS-Schutzgesetz und alle weiteren Maßnahmen dienen dazu, auf die Bedrohungen eine Antwort zu geben. Wir erleben die globalen Bedrohungen, und wir erleben die Gefahren im Inneren. Der Anschlag der Linksextremisten in Berlin hat das noch mal eindrucksvoll gezeigt
beginnen. Aber wen interessiert’s? Für den kurzfristigen Applaus ist der Bundeskanzler bereit, mal eben ein zentrales Schutzgesetz abzuschaffen
Frau Mihalic, zum Ersten. Es waren und sind zurzeit zwei KRITIS-Schutzgesetze in der Beratung im Parlament: das KRITIS-Dachgesetz und NIS-2. Beide Schutzgesetze hätten bereits in der letzten Wahlperiode verabschiedet werden können. Das ist Ihnen nicht gelungen
Frage. Deshalb müssen wir, wenn es darum geht, Flexibilität zu schaffen, auch den Gesundheitsschutz berücksichtigen. Das Arbeitszeitgesetz ist ein Schutzgesetz. Sie können sich darauf verlassen: Ich werde darauf achten, dass wir das bei den Änderungen, die jetzt anstehen, berücksichtigen werden
Profitieren vor den Tieren steht. Ein Gesetz, das dies zulässt, ist kein Tierschutzgesetz, sondern ein „Profitier“-Schutzgesetz
Arbeitszeitschutzgesetz ist eben ein Schutzgesetz
soll verhindern, dass Unternehmen ihren Wettbewerb auf dem Rücken der Beschäftigten austragen. Er ist in diesem Sinne auch ein Schutzgesetz für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land. Trotzdem bleibt der Grundsatz richtig: Die Lohnfindung ist nicht Sache der Politik
unsere sehr guten Mitarbeiter haben mir das hier einmal rausgesucht –: 24. November 2022: Energiesicherungsgesetz, 9. September 2022: COVID-19-Schutzgesetz, 3. Juni 2022: Gesetz zum Mindestlohn, 3. Juni 2022: Antrag zur Schuldenbremse, 3. Juni 2022: „Sondervermögen Bundeswehr
Anlehnung an die Stellungnahme des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, die dieser während der Anhörung zum COVID‑19-Schutzgesetz am 29. August 2022 im Bundestag abgegeben
sind Schutzgesetze. Es geht darum, Innovationen zu fördern, aber auch um die Kunst, frühzeitig neue Ideen für diesen Weg zu erkennen. Diese neuen Ideen liegen zurzeit vielleicht in den Laboren, befinden sich vielleicht in den Köpfen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern