„Kreislaufwirtschaftsgesetz“
- Nennungen
- 14
- Sitzungen
- 12 von 381
- Höchster Wert
- Bundesrat 10161,09 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 106825.09.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 14 →Absatz 2a BEHG auch Anlagen, deren Hauptzweck die Verbrennung gefährlicher Abfälle im Sinne des § 3 Absatz 5 Kreislaufwirtschaftsgesetz ist, im laufenden Gesetzgebungsverfahren aus dem nationalen Emissionshandel ausgenommen werden. Es handelt sich bei der Sonderabfallverbrennung nicht um eine unternehmerische Produktionsentscheidung, sondern
Bundesgesetzen vor. Darunter neben Bau- und Planungsgesetzen auch: das Wasserhaushaltsgesetz, das Bundesnaturschutzgesetz, das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung und das Kreislaufwirtschaftsgesetz
noch in der GroKo –, indem unsere Umweltministerin – damals war das Svenja Schulze – einen, finde ich, super Entwurf des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vorgelegt hat, in dem auf der einen Seite stand, dass nachhaltig beschafft werden muss, und in dem auf der anderen Seite
Standortauswahlgesetz kann nach unserer Auffassung weg; Bundes-Klimaschutzgesetz kann weg; Kreislaufwirtschaftsgesetz kann weg; Gleichbehandlungsgesetz kann weg; Massenzustrom-Richtlinie kann weg; Qualifikationsrichtlinie kann weg; Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films kann weg; Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung
Töpfer. Er war ein Pionier der Kreislaufwirtschaft, der sich stets für die Aussöhnung von Ökonomie und Ökologie einsetzte. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz und viele weitere wichtige Initiativen und Gesetze bis in die internationale Umweltpolitik hinein haben wir ihm zu verdanken. Die Union
Ersatzbaustoffe, dass bei ordnungsgemäßer Herstellung, Güteüberwachung und Verwendung mineralischer Ersatzbaustoffe keinerlei Schaden an Mensch oder Umwelt im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes droht. Klar ist doch: Auf Abfall will keiner bauen – aber auf Recyclingbaustoff schon. Das war übrigens eine Forderung aus unserem
Vergangenheit nicht immer so. Ich erinnere mal ganz klar an die Diskussion, die wir im Zusammenhang mit dem Kreislaufwirtschaftsgesetz hatten. Da haben wir gesagt: Gerade Aufträge des Bundes können den Einsatz von Recyclingbaustoffen fördern; das ist eigentlich eine gute Sache
letzten Jahren haben wir schon einige Gesetze dazu erlassen. Wir haben auch einige geändert, wie das Verpackungsgesetz, das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Und bestimmte Produkte, die wir alle kennen, sind auch aus dem Umlauf verschwunden: Strohhalme aus Plastik, Wattestäbchen, Plastikbesteck finden wir nicht
Bundestagswahl haben wir beispielsweise gemeinsam mit unserem damaligen Koalitionspartner das Kreislaufwirtschaftsgesetz sehr erfolgreich novelliert. So kommt es, dass in Deutschland heute Rahmenbedingungen gelten, die es Unternehmen ermöglichen, in diesem Bereich mit modernster Technologie weltweit eine Vorreiterrolle einzunehmen. Daran wollen
Frage, so verschwenderisch mit gebrauchsfähigen Waren umzugehen, die wir uns nicht mehr leisten können. In der Abfallhierarchie ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz genau der richtige Weg: Abfallvermeidung hat grundsätzlich Vorrang. Das ist gut. Für Abfallvermeidung können wir alle etwas tun. Jeder kann
Appelle werde nicht ausreichen. In diesem Sinne ermöglicht die im September 2020 um die Obhutspflicht erweiterte Produktverantwortung im Kreislaufwirtschaftsgesetz ein bisher vorzugsweise branchenbezogenes Vorgehen mit dem folgenden Ziel: Wir nehmen Hersteller und Vertreiber bei der Rücknahme von Erzeugnissen
Allerdings muss diese Grundpflicht im Kreislaufwirtschaftsgesetz mit Leben erfüllt werden. Hierzu bedarf es vor allen Dingen zusätzlicher konkreter Rechtsverordnungen, die Folgendes bestimmen: Wer trägt die Verantwortung? Welches Erzeugnis ist hiervon betroffen? Was konkret haben die Verantwortlichen zu tun? Diese konkrete
Produktion und Biodiversität vernetzt werden, statt immer diese Entweder-oder-Debatte zu führen? Die nicht unbedingt negativen Auswirkungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, des Lieferkettengesetzes und der Preisgestaltung durch steigende Kosten für CO2-Zertifikate für deutsche Produkte in Konkurrenz mit ausländischen Produkten müssen
haben wir mit einer Vielzahl von Gesetzesinitiativen und Novellen die Kreislaufwirtschaft in Deutschland maßgeblich weiterentwickelt. Dazu gehören beispielsweise das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das Elektro- und Elektronikgerätegesetz, das Verpackungsgesetz, die Einwegkunststoffverbotsverordnung, die Klärschlammverordnung, die Gewerbeabfallverordnung oder die Ersatzbaustoffverordnung. Mit diesen Gesetzen und Verordnungen