„Bundesberggesetz“
- Nennungen
- 9
- Sitzungen
- 5 von 381
- Höchster Wert
- Bundesrat 10600,5 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 106019.12.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 8 →für Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher zu beschleunigen, daher ausdrücklich. Die Überprüfung, Anpassung und Harmonisierung der gesetzlichen Grundlagen, insbesondere im Bundesberggesetz und im Wasserhaushaltsgesetz, werden auch in Nordrhein-Westfalen mit dem Ziel verfolgt, Genehmigungsverfahren zu erleichtern und zu beschleunigen
diesem Hintergrund ist es bedauerlich, dass mit dem neuen § 56 Absatz 3 Bundesberggesetz eine Regelung geschaffen wird, die motivierten Vorhabenträgern im Bereich der Geothermie eine Verpflichtung auferlegt, die für andere bergbauliche Vorhaben nicht gilt. Diese Regelung ist gegenüber dem ersten
Ampelparteien ihr selbstgestecktes Ziel aus dem Koalitionsvertrag leider verfehlt. Fast drei Jahre hat die Bundesregierung daran herumgedoktert, das Bundesberggesetz zu modernisieren, um den heimischen Rohstoffabbau zu erleichtern. Vor zwei Jahren gab es dazu hier im Bundestag eine Sachverständigenanhörung
auch beim Rohstoffabbau im Inland. Dazu schlagen wir in unserem Antrag zahlreiche Maßnahmen vor: Wir müssen an das Bundesberggesetz ran, an das Verwaltungsverfahrensgesetz, an das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz und an das Raumordnungsgesetz, um die Rohstoffgewinnung in Deutschland zu erleichtern
auch zum Ziel gesetzt, den heimischen und den europäischen Abbau zu erleichtern, und haben uns daher eine Reform des Bundesberggesetzes vorgenommen. Hierzu haben wir im Bürokratieentlastungsgesetz IV schon zwei konkrete Änderungen vorgenommen, und auch im Geothermiebeschleunigungsgesetz, das jetzt
komme zum Schluss – im Bundesberggesetz
Deutschland nach vorne zu bringen. Wir wollen gute Rahmenbedingungen schaffen und – so ist es im Koalitionsvertrag festgehalten – das Bundesberggesetz reformieren und weiterentwickeln. Das ist ein Gesetz, das die Förderung und Gewinnung von Rohstoffen in Deutschland unterstützt
sollten aber vor allen Dingen unsere eigenen Hausaufgaben machen. Es ist angesprochen worden: Wir brauchen ein novelliertes Bundesberggesetz. Die Stimmung in den Koalitionsverhandlungen lässt sich so skizzieren: Es kann nicht sein, dass wir irgendwo am Ende der Welt einen Rohstoff