„Rüstungsexporte“
- Nennungen
- 101
- Sitzungen
- 36 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1562,52 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10913.11.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Klaus-Peter WillschCDU/CSU 11
- 2 Johannes ArltSPD 7
- 3 Kathrin VoglerLinke 6
- 4 Zaklin NasticLinke 6
- 5 Alexander MüllerFDP 5
- 6 Christine LambrechtBundesregierung 5
- 7 Thomas RöwekampCDU/CSU 4
- 8 Dr. Gregor GysiLinke 4
- 9 Hannes WalterSPD 4
- 10 Jürgen TrittinGrüne 4
- 11 Lea ReisnerLinke 3
- 12 Annalena BaerbockBundesregierung 3
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 91 →ernst nimmt wie seinen Rüstungshaushalt. Aber davon steht in diesem Antrag wieder kein Wort. 2025 genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte im Wert von 13,3 Milliarden Euro
Wenn man dann aber weiterliest, geht es plötzlich um die Senkung der Verteidigungsausgaben, das Ende der Rüstungsexporte und um die Beendigung sämtlicher Auslandseinsätze der Bundeswehr
eine Scharade. Schauen wir uns an, was Sie tatsächlich fordern: Abrüstung durch Schließung der deutschen Rüstungsunternehmen, ein Ende aller Rüstungsexporte
Vielen Dank. – Herr Wadephul, Deutschland steht international in der Kritik, durch Rüstungsexporte zur Eskalation von brutaler Gewalt in Konfliktregionen beizutragen, unter anderem im Sudan und auch im Gazastreifen; das wissen Sie ganz genau
militärisch gelöst werden. Und trotzdem dominiert weiterhin eine Logik der Eskalation. Auch Deutschland trägt hier Verantwortung. Wer hier weiter Rüstungsexporte in diese Region genehmigt und militärische Infrastruktur bereitstellt, trägt zur Dynamik dieses Konflikts
Daneben geht es um Zusammenarbeit in Bezug auf Drohnensysteme, neue Torpedos und Panzer sowie bei der U-Boot-Abwehr. Rüstungsexporte werden als Instrument wirtschaftlichen Wachstums begriffen. Dieser Vertrag setzt auf eine simple Formel: Mehr Waffen gleich mehr Sicherheit
steht in diesem Vertrag auch Ihr Verständnis von Sicherheitspolitik zentral. Sie können es gar nicht abwarten: Die Erleichterung von Rüstungsexporten soll für britische Firmen noch vor offizieller Unterzeichnung des Übereinkommens über Ausfuhrkontrollen vorläufig in Kraft gesetzt werden. Damit können künftig
würde mich dabei aber trotzdem interessieren, auf welcher völkerrechtlichen Grundlage die Bundesregierung zu dem Schluss kommt, dass die bestehenden Rüstungsexporte nicht unter das Unterstützungsverbot fallen
Rüstungsexporte an die Emirate müssen sofort beendet werden; akribische Kontrollen sind längst überfällig. Doch stattdessen steht ein neuer Deal im Raum: Airbus verhandelt über den Verkauf von militärischen Transportflugzeugen vom Typ A400M. Damit sollen Waffen noch effizienter in die Krisengebiete
Gericht? Und wie setzen Sie sich mit Ihrer eigenen Verantwortung in der Ampel auseinander, die einen Großteil dieser Rüstungsexporte genehmigt
weil Die Linke das eben gerade auch angesprochen hat: Ja, es braucht jetzt ein Ende der Rüstungsexporte, auch in die VAE, und endlich konsequente Sanktionsmaßnahmen. Das eint unsere Anträge gegen die Kriegsparteien und ihre Unterstützerstaaten. Ich unterstelle jetzt mal, dass
Prozent, ein entschlossener Einsatz für humanitäre Hilfe weltweit und ohne Doppelmoral, Diplomatie statt Eskalation, eine klare Absage an Rüstungsexporte und eine Rückbesinnung auf das, was Sie in Sonntagsreden gerne beschwören – das Völkerrecht
überraschend. Sie könnten ja schon mal einen ersten Schritt hin zu einer deeskalierenden Außenpolitik machen, indem Sie aufhören, Rüstungsexporte zu betreiben und voranzutreiben
Linke tritt, wie Sie sicher wissen, für ein generelles gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten ein. Das gilt insbesondere für Krisen- und Kriegsgebiete, in denen bewaffnete Auseinandersetzungen oder Bürgerkrieg herrschen. Auch hiervon ist zumindest Somalia betroffen. Waffenexporte dorthin gehen gar nicht
nicht darum, was wir „fein finden“, sondern Herr Merz hat gesagt, dass die Bundesregierung seit Wochen die Genehmigung von Rüstungsexporten von Munition verweigern würde
gilt, ist das internationale Recht, und zwar überall, egal wohin wir liefern, und das entspricht den europäischen Leitlinien für Rüstungsexporte
Bündnis Sahra Wagenknecht sagen hier ganz klar: Es braucht einen Stopp der Rüstungsexporte an Israel
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beraten heute drei Anträge der Abgeordneten aus der AfD-Fraktion zum Thema „Rüstungsexporte und Verteidigung“ und werden sie nachher in die Ausschüsse überweisen. Immerhin haben Sie es einmal geschafft, die Anträge zu Beginn
Anträge wirken aber so, als hätte die AfD einfach mal alles aufgeschrieben, was ihr so zu Rüstungsexporten und zur Verteidigungspolitik einfällt
auch sei, die Anträge geben mir die Gelegenheit, noch mal grundsätzlich über das Thema Rüstungsexporte zu sprechen; denn das ist immer wieder notwendig. Wir wissen, dass Wiederholung einprägt. Bei vielen Roten und Grünen löst allein die Nennung des Wortes „Rüstungsexport