„Krankenhausgesetz“
- Nennungen
- 25
- Sitzungen
- 17 von 381
- Höchster Wert
- Bundesrat 10420,77 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/9523.09.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Prof. Dr. Karl LauterbachBundesregierung 10
- 2 Dr. Stephan PilsingerCDU/CSU 2
- 3 Dr. Christina BaumAfD 2
- 4 Karl-Josef LaumannBundesregierung 2
- 5 Prof. Dr. Armin GrauGrüne 2
- 6 Dr. Christos PantazisSPD 2
- 7 Dr. Carsten LinnemannBundesregierung 1
- 8 Ates GürpinarLinke 1
- 9 Emmi ZeulnerCDU/CSU 1
- 10 Melanie SchlotzhauerHamburg 1
- 11 Christine Aschenberg-DugnusFDP 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 24 →glaube, dass die Notfallreform, gepaart mit den Krankenhausgesetzen, zu den größten Strukturreformen dieses Landes im Gesundheitsbereich gehören wird. Machen wir uns nichts vor: Das wird eine ganz große Kraftanstrengung. Denken wir an die Integrierten Notfallzentren: Die werden wir nicht
diesem Krankenhausgesetz geht es nicht darum, das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz der letzten Wahlperiode zu verwässern, sondern wir wollen es verbessern, indem wir die Fristen verlängern und die Umsetzbarkeit erleichtern. Wir wollen Kooperationen zwischen den Krankenhäusern möglich machen. Nämlich eins muss sichergestellt sein
Gesundheitsversorgung in Deutschland ist zu einer Gesundheitswirtschaft verkommen, und dieses Gesetz ändert nichts an dieser grundsätzlichen Fehlentwicklung. Dieses Krankenhausgesetz ist die Reform der Reform – teuer, kleinteilig und am Kern vorbei. Es schafft keine Sicherheit, sondern verwaltet Unsicherheit. Denn das Grundproblem
für junge Erwachsene mit Behinderung. Aber der Konzern spendet jedes Jahr Geld an die Union. Ausgerechnet rund um das Krankenhausgesetz war der Betrag dann doch ein wenig höher. Ich finde, das sollte verboten werden, sehr geehrte Damen und Herren
Meine Damen und Herren, wir wollen das Krankenhausgesetz nicht zerstören. Wir wollen es verbessern; wir wollen es pragmatischer machen und besser zur Anwendung führen. Daran arbeiten wir in diesem Gesetzesprozess. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit, um die Krankenhausreform
haben ganz viele Initiativen ergriffen, um zu mehr Organspenden zu kommen. Hausärzte müssen beraten. Alle Bundesländer haben in ihren Krankenhausgesetzen die Stelle eines Transplantationsbeauftragten festgeschrieben. Trotzdem steigen die Zahlen nicht
Auswirkungsanalyse des neuen Gesetzes liegt uns als Opposition bis heute nicht vor. Wir müssen deshalb davon ausgehen, dass dieses Krankenhausgesetz zum weiteren Krankenhaussterben beitragen wird und damit die Versorgung der Menschen vor allen Dingen im ländlichen Raum verschlechtert
Dieser Gesetzentwurf muss überarbeitet werden. Ich will das Gesetz nicht stoppen. Ich will ein Krankenhausgesetz haben, in dem Landesplanung und Finanzierung zusammenpassen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Gestern haben wir das Krankenhausgesetz eingebracht, heute geht es um wichtige Reformen in der ambulanten Versorgung in den Kommunen
Stattdessen treibt diese Bundesregierung unsere Kommunen in eine superschwierige finanzielle Situation. Ein weiteres Beispiel ist hier das Krankenhausgesetz, das in Rede steht. Auch da fehlt den Kommunen einfach das Geld
machen ein großes Krankenhausgesetz, wo wir die Spezialisierung voranbringen, aber gleichzeitig die Krankenhäuser, die wir benötigen, vor der Insolvenz schützen, insbesondere auch die kleinen ländlichen Häuser. Käme dieses Gesetz nicht, würden wir in ein unkontrolliertes Krankenhaussterben ab 2024 übergehen
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Zunächst noch einmal zurück: Wofür machen wir dieses große Krankenhausgesetz? Wofür machen wir das Transparenzgesetz? Wir haben drei Probleme: Die deutschen Krankenhäuser sind massiv überbürokratisiert, ökonomische Aspekte dominieren oft den klinischen Alltag
April mit dem großen Krankenhausgesetz im Kabinett sein. Am 17. April werden wir eine große Länderanhörung haben auf Ministerebene, am 11. April ein Spitzentreffen mit den Verbänden. Die Kommunen kommen ebenfalls am 11. April. Am 12. April haben wir erneut
mich zum Schluss dem Kollegen Klein ganz herzlich danken. Es stimmt: Die Auseinandersetzung mit den Ländern über das Krankenhausgesetz ist schwierig. Aber ich kann Ihnen versichern: Wir sind diesbezüglich nach mehr als einem Jahr auf der Endstrecke. Wir haben
dritte Punkt ist: Mit diesem Transparenzgesetz werden die Grundlagen dafür geschaffen, dass das eigentliche Krankenhausgesetz umgesetzt werden kann. Wir würden sonst Zeit verlieren. Somit glaube ich, dass wir die Länder im Vermittlungsausschuss von der unbedingten Notwendigkeit dieses Gesetzes überzeugen können
Teil eine sehr schlechte Versorgungsqualität. Dem wollen wir mit dem geplanten Notfallversorgungsgesetz begegnen, welches derzeit parallel zu dem eigentlichen Krankenhausgesetz und dem Krankenhaustransparenzgesetz vorbereitet wird. Hier soll eine unmittelbare akute psychische Soforthilfe in der Notfallsituation angeboten werden, was längst überfällig
dass wir in den Verhandlungen zum KHVVG eine Einheitlichkeit und ein Übereintreffen der Informationen aus dem Krankenhaustransparenzgesetz und dem Krankenhausgesetz erreichen können. Insofern ist der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Krankenhaustransparenzgesetzes, bei dem uns der Bundesminister maßgeblich entgegengekommen ist, ein Zeitpunkt
kann man natürlich wie Kollege Laumann sagen: Dann machen wir es später! Wir können doch erst das eigentliche Krankenhausgesetz machen. – Was ist dann meine Botschaft an die 1,5 Millionen Krebskranken, die bis dahin diese Informationen nicht bekommen? Was kann
auch noch eingegangen; dann bringe ich es an dieser Stelle. Es wurde schon von Vorrednern gesagt: Zur Vorbereitung des Krankenhausgesetzes haben wir heute essenzielle Daten nicht vorliegen
nichts täten – durch die Energiepreisbremsen entgegen. In Ergänzung hierzu wurde für die Krankenhäuser nach § 26f des Krankenhausgesetzes ein Härtefallfonds zum Ausgleich der stark gestiegenen Energiekosten etabliert