„Beschaffungsbeschleunigungsgesetz“
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Alle 19 →Jahre stand dem häufig im Weg. Wir als Union und SPD liefern jetzt ab. Der Deutschlandfonds oder das neue Beschaffungsbeschleunigungsgesetz für die Bundeswehr sind nur zwei Beispiele für die effektive Förderung
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Das Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz ist jetzt der zweite Versuch des Verteidigungsministers, die gesetzliche Grundlage für eine schnellere und einfachere Beschaffung von Wehrmaterial für die Bundeswehr auf den Weg zu bringen
Einführung des neuen Wehrdienstes stellen wir den personellen Aufwuchs der Bundeswehr auf ein stabiles Fundament. Mit dem Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz geben wir Gas bei wichtigen Rüstungsvorhaben und schaffen wesentliche Voraussetzungen für einen Kapazitätsausbau der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie. Das Artikelgesetz Militärische
aber auch Aufgaben und Verantwortung; das heißt, die Beschaffung muss noch schneller und effizienter werden. Mit dem Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz gehen wir das an. Wir vereinfachen nochmals Vergabe- und Nachprüfungsverfahren und sorgen dafür, dass das dringend benötigte Material schnellstmöglich
momentan aussieht, haben wir Reibungsverluste, haben wir Silodenken. Besser, als hundert kleine Reförmchen zu machen und die in einem Beschaffungsbeschleunigungsgesetz zusammenzufassen, wäre es gewesen, gleich an den Kern des Problems heranzugehen
Debatte nutzen, um Sie, Herr Minister, und auch die Bundesregierung noch mal eindringlich zu warnen: Die Änderung des Beschaffungsbeschleunigungsgesetzes allein wird nicht reichen, um die Truppe besser und schneller auszustatten. Reformieren Sie bitte auch die Beschaffungsprozesse innerhalb Ihres Ministeriums
dass es eben nicht zum Krieg kam. Es ist wichtig, dass wir jetzt beispielsweise mit dem Bundeswehr-Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz dafür sorgen, dass die Mittel sehr schnell und zielgerichtet bei der Truppe ankommen, um die Bundeswehr zu stärken
haben mit dem Beschaffungsbeschleunigungsgesetz, dem Wehrdienstgesetz, dem Gesetz zur Steigerung der Militärischen Sicherheit drei zentrale Gesetzentwürfe in der parlamentarischen Beratung. Wir schaffen auch die Voraussetzungen für einen beschleunigten Ausbau der Infrastruktur. Und wir werden in diesem Jahr in einem Gesetzentwurf
Drittens. Mit dem Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz bringen wir benötigtes Material schneller als sonst in die Truppe. Und wir sorgen dafür, dass auch kleinere innovative Unternehmen einen besseren Zugang zu unseren Aufträgen erhalten. Das ist besonders für innovative und technisch moderne
steht in allen Papieren. Wir haben ein Konzept für den Aufwuchs der stehenden Streitkräfte. Wir haben ein Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz, das dafür Sorge tragen wird – auch schon in seiner Ankündigung –, dass die Industrie weiß, worauf sie sich verlassen kann
gesetzlichen Grundlagen und damit bei uns hier im Deutschen Bundestag. Wir werden sehr schnell ein Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg bringen. Das wird die Vergabeverfahren weiter flexibilisieren, verkürzen und damit zur Beschleunigung beitragen
Drittens. Wir werden die Beschaffung für die Bundeswehr weiter massiv beschleunigen und effizienter machen. Ein Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz wird dafür sorgen, nicht mehr Jahre oder Jahrzehnte ins Land gehen lassen zu müssen, um dringend benötigtes Material günstig und effizient
Beschaffungsbeschleunigungsgesetz, die Entschlackung der Beschaffung im Ministerium und im Beschaffungsamt, keine Goldrandlösungen und Materialbeschaffung, die den Marktmöglichkeiten entspricht – das alles ist gelebte Zeitenwende
stärken unsere Sicherheit durch viele Erfolge. Persönliche Schutzausstattung ist in Rekordzeit beschafft worden. Wir haben das Beschaffungsbeschleunigungsgesetz verabschiedet. Das Handgeld für die Kommandeure ist erhöht. Wer zum Stichwort „Personal“ konkrete Anstöße braucht, sollte einfach die Ergebnisse der Task Force Personal
sind wir auf einem guten Weg. Minister Boris Pistorius und seine Männer und Frauen leisten eine gute Arbeit. Sondervermögen, Beschaffungsbeschleunigungsgesetz, Zimmer-Erlass – wir kommen voran. Die F-35, digitale Funkgeräte und das Gewehr G95 bringen Hightech für unsere Bundeswehr
muss allerdings sagen: Vor dem Beschluss zum Sondervermögen und vor dem Beschaffungsbeschleunigungsgesetz wäre ich der Ansicht gewesen, dass die Opposition da einen Punkt hat. Denn als ich im Jahr 1998 als 19-Jähriger zum ersten Mal meinen Kompanieblock
Bundestag hat das Sondervermögen für die Bundeswehr geschaffen. Wir haben gemeinsam mit der CDU/CSU das Beschaffungsbeschleunigungsgesetz beschlossen und das Vergaberecht an unsere militärischen Bedarfe angepasst. Wir gehen mit einer anderen Mentalität an Beschaffungsprozesse heran
Ministerin Lambrecht hat zudem ein Beschaffungsbeschleunigungsgesetz angekündigt; da geht es in erster Linie um Vergabeverfahren. Wir setzen darauf, dass auch weitere Reformen jetzt zügig angegangen werden; und das muss über die Beschleunigung hinausgehen. Im Haushaltsausschuss haben wir eine Berichtspflicht
möglich sind. Ich nehme auch die Zusage der Bundesverteidigungsministerin beim Wort und erwarte, dass unverzüglich das von ihr angekündigte Beschaffungsbeschleunigungsgesetz in den Bundestag eingebracht wird. Frau Lambrecht, die Zukunft der Truppe liegt jetzt in Ihren Händen