„Kohleausstiegsgesetz“
- Nennungen
- 10
- Sitzungen
- 9 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/670,36 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/4013.11.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Karsten HilseAfD 3
- 2 Dr. Rainer KraftAfD 2
- 3 Gerald UllrichFDP 1
- 4 Torsten HerbstFDP 1
- 5 Dr. Nina ScheerSPD 1
- 6 Dr. Georg KippelsCDU/CSU 1
- 7 Michael KellnerGrüne 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 10 →Gebäudeenergiegesetz, also der Heizungshammer, das Energieeffizienzgesetz, das Kohleausstiegsgesetz, das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, das Wärmeplanungsgesetz, das Windenergieflächenbedarfsgesetz, also das 2-Prozent-Ausbauziel, und das Windenergie-auf-See-Gesetz. Das Atomgesetz wird dahin gehend geändert, dass eine Förderung der friedlichen Nutzung
komplett aufgehoben: Klimaschutzgesetz, Erneuerbare-Energien-Gesetz, Brennstoffemissionshandelsgesetz, also keine CO2-Steuer und kein Zertifikatehandel mehr, Gebäudeenergiegesetz, also das Heizungsgesetz, Kohleausstiegsgesetz, Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, Wärmeplanungsgesetz, Wind-an-Land-Gesetz, Wind-auf-See-Gesetz und weitere unsinnige Gesetze. Alle diese Gesetze sind
müssen Planungssicherheit herstellen. Das Kohleausstiegsgesetz regelt den Ausstieg aus der Kohle bis spätestens 2038; sicher, man kann es auch eher probieren. Die Abschaltung der Kohlekraftwerke ist der richtige Weg. Weg von der Stromerzeugung mit Braunkohle
gilt ein Kohleausstiegsgesetz, das klar definiert, dass schrittweise bis 2038 ausgestiegen wird, und das ist die gültige Gesetzeslage
dies nicht schnell genug ging, musste die Kohleverstromung per Kohleausstiegsgesetz verboten werden – ganz im Sinne der grünen Kommunisten, deren Vollstreckerin, die Kanzlerin, schon damals alle Forderungen der Grünen gegen die konservativen Kräfte in der Union durchpeitschte. Warner aus den eigenen
Strukturstärkungsgesetz. Das ist nicht Bestandteil des hier vorliegenden Gesetzentwurfs; im Kohleausstiegsbeschleunigungsgesetz ist das noch nicht enthalten. Aber neben dem Kohleausstiegsgesetz gehörte immer auch dieser zweite Teil, das Strukturstärkungsgesetz, dazu. Es gibt auch schon eine Verständigung darüber, wie dieses Gesetzespaket
könnten, dass mit Ablauf der Arbeit Anfang des Jahres 2020 und dann im Gesetzgebungsverfahren im Frühsommer 2020 mit dem Kohleausstiegsgesetz und mit dem Strukturstärkungsgesetz eigentlich allgemeiner Konsens und Zufriedenheit eintreten würden
Programm hat einen riesigen Vorteil: Wir können damit nämlich direkte Unternehmenshilfe leisten. Das ist besser als bei dem Kohleausstiegsgesetz, besser als bei den Strukturhilfen in der Lausitz. Wir können Unternehmensansiedlungen unterstützen. Deswegen bin ich so froh, dass wir gemeinsam diesen
verweigern außerdem die Aufnahme von zum Beispiel Atom-, Wasserhaushalts-, Kohleausstiegsgesetz und anderer Gesetze in die Liste derjenigen Gesetze, die nach dem Energiesicherungsgesetz befristete Ausnahmen zulassen können. Die Bürokratiekosten von jährlich circa 7 Millionen Euro sind dabei fast schon eine Randnotiz
aber ein Ausweichen in Kohle nicht mehr möglich ist, weil unverantwortlich agierende Anhänger einer Klima-Voodoo-Sekte ein Kohleausstiegsgesetz verabschiedet haben