„Koalitionsausschuss“
- Nennungen
- 287
- Sitzungen
- 101 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/943,04 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10114.10.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Lars KlingbeilBundesregierung 11
- 2 Fritz GüntzlerCDU/CSU 9
- 3 Patrick SchniederBundesregierung 8
- 4 Katharina DrögeGrüne 6
- 5 Lars RohwerCDU/CSU 5
- 6 Christian DürrFDP 5
- 7 Andreas AudretschGrüne 5
- 8 Jens SpahnCDU/CSU 5
- 9 Steffi LemkeBundesregierung 5
- 10 Parsa MarviSPD 4
- 11 Friedrich MerzBundesregierung 4
- 12 Dr. Johann David WadephulCDU/CSU 4
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 280 →sind im Dauerstreit und in einer dauerhaften Selbstbeschäftigung miteinander, ohne Strategie, ohne Lösung. Ein Krisengipfel löst den Koalitionsausschuss ab und umgekehrt
Beim Koalitionsausschuss gab es wieder Gruppenkuscheln für die gute Laune, aber keine Beschlüsse, um die Menschen zu entlasten und in die Zukunft zu investieren, um endlich zu zeigen: Wir haben verstanden. – Diese Regierung, mit der Union an den Zügeln, führt
Bundesfinanzminister übrigens überhaupt keinen Vorwurf. Er hat – das hat er auch gesagt – genau das umgesetzt, was im Koalitionsausschuss vereinbart wurde. Aber wir als Haushaltsgesetzgeber sollten vielleicht noch mal gucken, ob es nicht doch eine Möglichkeit gibt, die kalte Progression, diesen
schon der Meinung, dass wir uns über diese Frage Gedanken machen sollten. Wenn ich den Koalitionsausschuss richtig verstanden habe, wird dort auch über das Thema nachgedacht, nämlich über die Fragen: Können wir die Thesaurierungsbedingungen anpassen? Können wir hier das Optionsmodell
Koalition hat sich darauf verständigt, für eine Flexibilisierung der CO2-Flottengrenzwerte einzutreten. Dazu gab es nicht nur einen Koalitionsausschuss, sondern auch diverse Beschlüsse. Diese verhandeln wir derzeit mit der Kommission, damit unsere Automobilindustrie beim Übergang hin zu einer überwiegend
Deshalb bin ich froh, dass die Alterssicherungskommission im Sommer 33 Empfehlungen für eine Rentenreform vorgelegt hat. Der Koalitionsausschuss hat diesen Kompromiss beschlossen, und deshalb müssen wir diese Empfehlungen jetzt auch vollständig und zügig umsetzen
zukommen! Ich habe eine Frage zur vereinbarten Termingarantie. Sie steht im Koalitionsvertrag, und sie ist auch im Koalitionsausschuss so noch mal vereinbart worden. Es geht um eine Termingarantie für gesetzlich Versicherte. Meine Frage: Wie sollte diese aus Ihrer Sicht konkret
Herren. Doch statt einer gesetzlichen Regelung des Tarifs auf Rädern starten Sie sogar einen finanzpolitischen Rückschritt: nämlich als der Koalitionsausschuss verkündete, wie die versprochene Einkommensteuerreform aussehen könnte. Aber vom Abbau der kalten Progression – deswegen haben Sie ja so ein bisschen
Kollegen! Wir reden heute wieder einmal über Entlastungen bei der Einkommensteuer. Diese Koalition hat vor der Sommerpause im Koalitionsausschuss eine Einkommensteuerreform geeint, und wir werden diese Grundlage zum Gegenstand der in Kürze beginnenden parlamentarischen Beratung machen. Es ist also Bewegung
Arbeitszeit müssen wir eine Antwort geben nicht nur im Sinne des Koalitionsvertrags und mit Blick auf die Einigung im Koalitionsausschuss, sondern auch in Form von Gesetzestexten
eins muss klar sein: Schulden können und dürfen Reformen auf Dauer nicht ersetzen. Wir werden Reformen machen müssen. Im Koalitionsausschuss haben wir am 1. Juli gemeinsam – bzw. diejenigen, die dort verhandelt haben – 34 Punkte als Programm für Aufschwung und Beschäftigung
Stimmen der Linksfraktion machen wir das nicht“, auch darauf keine Antwort. Dafür im Juli einen neuen Beschluss des Koalitionsausschusses. Konzept? Nach wie vor Fehlanzeige! Kommt vielleicht, eventuell im Herbst
nächsten Schritte werfen ihre Schatten voraus. Wir flexibilisieren den Arbeitsmarkt mit vielen Maßnahmen, die wir im Koalitionsausschuss vereinbart haben. Wir reformieren die Pflege, und wir reformieren die Rente
Beschlüssen des Koalitionsausschusses machen wir in dieser Tradition nach der Sommerpause weiter, mit Reformen für die Wirtschaft und für die Leute im Land. Die Entlastung der Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen war überfällig und ist nicht nur aus Fairnessgründen angebracht
Deutschland. Nach anhaltenden Jahren der Rezession ist der Bedarf an Erleichterungen für Industrien und Verbraucher in Deutschland groß. Der Koalitionsausschuss geht hier mit gutem Beispiel voran und hat in der vergangenen Woche ein Programm vorgestellt, welches sich praxisnah und zielorientiert
vergangenen Woche hat der Koalitionsausschuss mit dem Programm für Aufschwung und Beschäftigung einen großen Aufschlag mit 34 Einzelmaßnahmen beschlossen, den wir als Arbeitskoalition nun zügig auch im Deutschen Bundestag beschließen wollen. Das ist der erste Schritt; es werden weitere folgen
neun Tagen hat der Koalitionsausschuss ein Reformpaket beschlossen. Das Bürgergeld ist Geschichte
Aber als jemand, der mal nach einem Koalitionsausschuss von Solarautobahnen geredet hat, weiß ich sogar, wie so etwas zustande kommt. Die Union braucht etwas möglichst Arbeitgeberfreundliches, um es durch die Fraktion zu bekommen. Die SPD will die unbezahlten Karenztage verhindern
Programm für Aufschwung und Beschäftigung, das der Koalitionsausschuss jetzt vorgelegt hat, ist auch vor diesem Hintergrund zu betrachten. Und man muss sagen: Die SPD, Bärbel Bas und Lars Klingbeil haben dabei noch Schlimmeres verhindert. Die von Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern
habe nach dem Koalitionsausschuss mit Hanna gesprochen. Hanna hat regelmäßig Migräne. Sie ist dann für einen Tag so ausgeknockt, dass sie nicht zur Arbeit kann. Am nächsten Tag schleppt sie sich erschöpft wieder zur Arbeit. Das kann sie jetzt nicht