„Stromsteuergesetz“
- Nennungen
- 23
- Sitzungen
- 12 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 21/400,44 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/8311.06.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Dr. Stefan KorbachCDU/CSU 4
- 2 Timon GremmelsSPD 2
- 3 Anja KarliczekCDU/CSU 1
- 4 Lukas KriegerCDU/CSU 1
- 5 Günter BaumgartnerCDU/CSU 1
- 6 Philip M. A. HoffmannCDU/CSU 1
- 7 Michael ThewsSPD 1
- 8 Rainer GroßAfD 1
- 9 Christian GörkeLinke 1
- 10 Frauke HeiligenstadtSPD 1
- 11 Jan Wenzel SchmidtAfD 1
- 12 Dr. Florian DornCDU/CSU 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 23 →haben das Ziel auch nicht aufgegeben; denn wir kennen die Vorteile – Florian Dorn hat es eben gesagt –: vereinfacht das Stromsteuergesetz, weil viele Ausnahmen überflüssig werden, schafft Planbarkeit und Verlässlichkeit, setzt wichtige Anreize für die Elektrifizierung
Auch beim Energie- und Stromsteuergesetz gilt: Natürlich müssen wir über wettbewerbsfähige Energiepreise sprechen, und natürlich ist die Stromsteuer ein wichtiger Hebel. Aber wer breit und pauschal entlasten will, muss sagen, wie er 21 Milliarden Euro jährlich gegenfinanzieren will
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir debattieren den Gesetzentwurf der Grünen zur Änderung des Stromsteuergesetzes in einer Zeit großer Unsicherheit. Der Irankrieg, fragile Lieferketten und eine angespannte geopolitische Sicherheitslage treiben die Energiepreise. Unternehmen sowie Bürgerinnen
November letzten Jahres haben wir schon gehandelt und mit der Änderung des Stromsteuergesetzes die Stromsteuer für das produzierende Gewerbe sowie für die Land- und Forstwirtschaft auf das europäische Mindestmaß von 50 Cent pro Megawattstunde gesenkt. Wir haben also dort zuerst
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute neben dem Stromsteuergesetz auch über den Gesetzentwurf der Grünen, welcher ein generelles Tempolimit von 130 auf deutschen Autobahnen vorsieht. In der Opposition kann man diese Themen wieder aufnehmen; vorher
Gleichzeitig entlasten wir konkret: Mit dem Investitionsbooster und dem Stromsteuergesetz stärken wir Unternehmen. Mit der Agrardieselrückvergütung unterstützen wir unsere Landwirte. Und mit dem Steueränderungsgesetz entlasten wir Pendlerinnen und Pendler
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen heute die Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes beschließen. Ich will vorneweg gleich mal sagen: ein wichtiges Gesetz. Mit dem vorliegenden Entwurf schaffen wir Planungssicherheit und Entlastung für
für die Möglichkeit, Steuern zu senken, ist die sogenannte Stromsteuer, über die wir ja gerade sprechen. Wo kommt das Stromsteuergesetz eigentlich her? Es wurde 1999 erfunden, um – man höre und staune! – zum Stromsparen zu zwingen. Und jetzt hat diese Bundesregierung
Kabinettssitzung mit dem Schwerpunkt Bürokratieabbau: „Weniger Vorschriften – mehr Pragmatismus“. Genau das hätten wir uns als Linke natürlich auch beim Stromsteuergesetz gewünscht
geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend den Gesetzentwurf zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes. Mit diesem Gesetz schaffen wir finanzielle Entlastung und stärken die Elektromobilität
seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einmal danken. Wir haben das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz und das Mindeststeuergesetz gemacht sowie das Energie- und Stromsteuergesetz geändert. Die Aktivrente wird kommen. Wir werden Kryptowährungen zukünftig besteuern können. Wir machen das Cuxhaven-Gesetz. Die Agrardieselrückvergütung ist abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Wenn diese Bundesregierung sich an das Energie- und Stromsteuergesetz zu schaffen macht, dann kann dabei nichts Gutes herauskommen
Dazu trägt, meine Damen und Herren, auch das Energie- und Stromsteuergesetz bei. Wir verstetigen nun die Stromsteuerentlastung für energieintensive Unternehmen auf den EU-Mindeststeuersatz. Mit dieser gezielten und dauerhaften Stromsteuerentlastung schaffen wir dringend benötigte Planungssicherheit für über 600 000 betroffene
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir beraten heute den Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und Stromsteuergesetzes. Es geht dabei um bezahlbare Energie, um unsere Wettbewerbsfähigkeit, und es geht um die Modernisierung unseres Steuerrechts
dringend benötigte Klarheit für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. Lassen Sie mich ein Beispiel geben: Mit dem neuen § 5a Stromsteuergesetz regeln wir endlich die steuerliche Behandlung von Ladesäulen neu. Es wird klargestellt, wer denn nun die Steuer bezahlt, wer Steuervergünstigungen
geht völlig an den bereits gemachten Transformationsanstrengungen vorbei, wenn etwa Strom aus Biomasse nach dem Stromsteuergesetz nicht mehr als erneuerbare Energie gelten soll – und dies, ohne die Möglichkeiten des EU-Rechts zu berücksichtigen, wonach der jeweilige Anlagentyp der Biogasanlage entscheidend
Schließlich möchte ich auf die Streichung der Biomasse aus der Definition der erneuerbaren Energieträger im Stromsteuergesetz eingehen. Der Hintergrund dieser Maßnahme liegt in den gesteigerten Nachhaltigkeitsanforderungen der novellierten Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung. Dennoch bleiben viele Biomasseanlagen weiterhin steuerlich begünstigt
Jetzt ist der Umdruck im Haushaltsausschuss angekommen. Das heißt, Sie wollten von Anfang an am federführenden Ausschuss vorbei das Stromsteuergesetz ändern
Inhalt unseres Antrags ist ganz einfach: eine Senkung der Stromsteuer durch Änderung von § 3 des Stromsteuergesetzes auf das unionsrechtlich zulässige Minimum von 1 Euro je Megawattstunde für nichtgewerbliche Nutzung und 50 Cent für gewerbliche Nutzung. Derzeit beträgt die Stromsteuer übrigens
Damit möchte ich zurückkommen auf das Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes. Die Ampelkoalition will mit diesem Gesetz erreichen, dass die Unternehmen des produzierenden Gewerbes auch im kommenden Jahr 2023 von einer Steuerentlastung auf Energie- und Stromverbräuche profitieren