„Arzneimittelgesetz“
- Nennungen
- 12
- Sitzungen
- 9 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/800,37 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/6104.03.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 12 →haben: Der Bundesgerichtshof entscheidet in der nächsten Woche darüber. Also gibt es gar kein Regelungsdefizit. Das Gericht wird nach Arzneimittelgesetz und den Regelungen zur Gefährdungshaftung entscheiden. Insofern verstehen wir Ihre Einlassungen zum Produkthaftungsgesetz gar nicht. Sie überziehen einfach wie immer
wird eine enge Kooperation von Krankenhaus und vertragsärztlicher Versorgung hergestellt. Es wird einen Eingriff in das Apotheken- und Arzneimittelgesetz geben. Und am Ende wird die Aufnahme des Rettungsdienstes in das Sozialgesetzbuch V stehen. Sie sehen also: Wir vernetzen hier viele
vorgesehene Errichtung einer „Spezialisierten Ethik-Kommission für besondere Verfahren“ beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) – § 41c Arzneimittelgesetz – grundlegenden Bedenken. Die Schaffung neuer und paralleler Strukturen ist vor dem Hintergrund bereits seit Jahrzehnten in Deutschland existierender und etablierter Strukturen nicht
mehr Handlungsfreiheit verschaffen, und das BMG muss die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. Mit unserer Initiative schlagen wir verschiedene Änderungen im Arzneimittelgesetz vor. Sie sollen den Akteurinnen und Akteuren im Gesundheitswesen die erforderlichen Handlungsspielräume verschaffen, um die Arzneimittelversorgung sicherzustellen. Ein Vorschlag
Sicherstellungsauftrag der Pharmaunternehmen nach Arzneimittelgesetz muss erweitert und mit behördlicher Überwachung und Sanktionierung durchgesetzt werden
Verpflichtung der Pharmaunternehmen nach § 52b des Arzneimittelgesetzes, eine angemessene und kontinuierliche Bereitstellung sicherzustellen, steht bisher nur auf dem Papier. Und da helfen auch keine neuen Berichtspflichten, meine Damen und Herren, sondern nur eine Vorratspflicht für fünf Monate
Industrie vor, aber nur für Medikamente mit Rabattverträgen. Was fehlt, sind aber Instrumente, diese auch durchzusetzen. Längst verpflichtet das Arzneimittelgesetz die Unternehmen, eine angemessene und kontinuierliche Bereitstellung der in Verkehr gebrachten Arzneimittel sicherzustellen. Sie wollen also etwas regeln, Herr Lauterbach
Bonn. In seiner Datenbank sind aktuell 385 Arzneimittel mit Lieferengpässen aufgeführt. Seit 2010 gibt es – oft vergessen – in § 52b Arzneimittelgesetz einen Versorgungsauftrag für die Industrie und den Großhandel und entsprechende Informationspflichten. Allerdings muss sich kein Unternehmen, das dagegen verstößt
hätte zum Beispiel auf den Gesundheitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen hören und einen Versorgungsmangel nach § 79 Absatz 5 des Arzneimittelgesetzes verkünden können. Dies gibt den Großhändlern die Möglichkeit, aus dem benachbarten Ausland in ausländischen Sprachen entsprechend ausgezeichnete Medikamente einzuführen
heute auf der Tagesordnung stehende Arzneimittelgesetz hoffentlich verabschieden, wird das ein weiterer wichtiger Schritt sein auf dem Weg hin zu einer zukunftsfesten Tierhaltung. Meine Damen, meine Herren, bitte stimmen Sie unserem Vorhaben zu. Die Zeit ist reif
noch sagen – ein relativ junges Gesetz, wofür wir den Bereich der Tierarzneimittel – auch das ist Ihnen bekannt – aus dem Arzneimittelgesetz herausgelöst haben. Unstreitig ist: Wir müssen auch diese Rechtsnorm fortentwickeln
unserem Land waren die grundlegenden Rechtsvorschriften für Human- und Tierarzneimittel traditionell gemeinsam im Arzneimittelgesetz geregelt. Einen umfassenden Wandel gab es hier mit der EU-Verordnung 2019/6 über Tierarzneimittel. Seit dem 28. Januar 2022 gilt diese Verordnung nun unmittelbar in jedem