„Beitragssatzstabilisierungsgesetz“
- Nennungen
- 76
- Sitzungen
- 13 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 21/902,6 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/10505.11.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Dr. Kirsten Kappert-GontherGrüne 5
- 2 Albert StegemannCDU/CSU 4
- 3 Dr. Janosch DahmenGrüne 3
- 4 Dr. Christos PantazisSPD 3
- 5 Dr. Carsten LinnemannBundesregierung 3
- 6 Simone BorchardtCDU/CSU 3
- 7 Stefanie DreseMecklenburg-Vorpommern 3
- 8 Tino SorgeBMG 3
- 9 Nicole HessAfD 2
- 10 Ates GürpinarLinke 2
- 11 Johannes WagnerGrüne 2
- 12 Linda HeitmannGrüne 2
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 74 →eingeführt, 2022 wieder abgeschafft. Qualitätsorientierte Ausschreibung für Heil- und Hilfsmittel – eingeführt 2017, abgeschafft 2019 – soll jetzt im Rahmen des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes zurückkehren. Volle Refinanzierung von Tarifsteigerungen: 2024 beschlossen, 2026 wieder eingeschränkt. Hybrid-DRG: eingeführt 2024, praktisch abgeschafft
Stabilisierung der GKV-Beiträge hat für unsere Koalition höchste Priorität. Und wir haben mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz geliefert. Die Stabilität der Krankenkassenbeiträge wurde soeben erst vom Schätzerkreis bestätigt. Wir entlasten Beitragszahler und Unternehmen um knapp 19 Milliarden Euro im nächsten
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier vor der Sommerpause nach vielen Diskussionen das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen. Und ja, das war alles nicht schön, und ich habe immer wieder betont, dass es durchaus sinnvoller wäre, erst
will trotzdem sagen, dass Sie dieses Gesetzgebungsverfahren auch nutzen, um Nachbesserungen am Beitragssatzstabilisierungsgesetz, dem Krankenkassenspargesetz, nach nicht einmal drei Monaten fachfremd vorzunehmen. Das spricht schon eine ganz eigene Sprache. Hier sind teilweise Regelungen drin, die wir als Verbesserungen mittragen
Herr Minister Linnemann, Ihre Amtsvorgängerin hat behauptet, das Beitragssatzstabilisierungsgesetz sei gut vorbereitet. Trotzdem wollen Sie es jetzt im Anhang mit diesem Gesetz nur vier Monate später schon wieder ändern. Dazu kann ich nur sagen: Tolle Leistung! Und ich spekuliere jetzt
Meine Damen und Herren, das Beitragssatzstabilisierungsgesetz war eine schwierige, aber notwendige Entscheidung. Es ist ein Kostendämpfungsgesetz gewesen, keine Strukturreform. Und wir haben von Anfang an gesagt: Wo Korrekturen notwendig sind, steuern wir nach. Genau das tun wir heute
Erstens. Wir stärken unsere Haus- und Kinderärzte. Wir streichen den mit dem Beitragssatzstabilisierungsgesetz vorgesehenen Fixkostendegressionsabschlag für die hausarztzentrierte Versorgung. Denn wer zusätzliche Patientinnen und Patienten behandelt, darf dafür nicht mit sinkender Vergütung bestraft werden
Kürzungen, die Sie im Beitragssatzstabilisierungsgesetz für die Psychotherapie vorgesehen haben, haben Sie die Axt an die Psychotherapie der Zukunft gelegt. Diese Kürzungen waren verantwortungslos
Koalition den Verbänden, den Betroffenen und auch der Opposition zugehört haben und jetzt Korrekturen an diesem Beitragssatzstabilisierungsgesetz vornehmen. Wir erkennen ausdrücklich an, dass das relevante Korrekturen sind; es ist viel Sinnvolles dabei. Aber das darf nicht das Ende des Weges
Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Neben dem eigentlichen Gesetz zur Notfallversorgung versucht die Regierung heute, gröbste Fehler im Beitragssatzstabilisierungsgesetz zur Krankenversicherung zu korrigieren, die sie bei der Verabschiedung kurz vor der Sommerpause selbst geschaffen
Krankenhauses bei mir vor Ort bei der letzten Gesellschafterversammlung den Mitgliedern genau gezeigt, wie sich unter anderem auch das Beitragssatzstabilisierungsgesetz auf das Haus auswirkt. Er hat aber auch gezeigt, wie viele Patientinnen und Patienten in die Notaufnahme kommen, die dort
Sozialversicherungsbeiträge geht, geht es zunächst erst mal darum, diese zu stabilisieren. Hier ist als erste wichtige Maßnahme das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zu nennen. Und zum Zweiten müssen wir dann die Reform
Thema Wartezeiten. Gerade auf Länderebene melden sich viele Minister und sagen: Das, was wir in der GKV mit dem Beitragssatzstabilisierungsgesetz gemacht haben, muss auf diejenigen übertragen werden, die zum Beispiel Beihilfe bekommen. – Insofern gibt es schon ein weiteres Spektrum
werde alles tun, was ich als Minister tun kann, das Parlament zu unterstützen. Wir müssen in den Verhandlungen zum „Beitragssatzstabilisierungsgesetz II“, so nenne ich es jetzt mal, noch Restanten angehen. Ich denke an die Protokollerklärung der Bundesregierung
auch der Letzte versteht –, dass unser System momentan sehr teuer und nicht gut ist und dass wir das Beitragssatzstabilisierungsgesetz brauchen, um verhärtete und verkrustete Strukturen aufzulösen, und nicht, um nur die Beiträge niedrig zu halten
Danke, Frau Präsidentin, dass Sie die Frage zulassen. – Herr Minister, mit dem Beitragssatzstabilisierungsgesetz haben Sie auch die Axt an die zukünftige psychische Versorgung gelegt. Wir haben enorme Wartezeiten im Bereich der Psychotherapie; die verlängern sich jetzt aufgrund der Einschnitte
Präsidentin. – Auch meine Frage richtet sich an den Bundesgesundheitsminister. Lieber Carsten Linnemann, wir haben jetzt sehr viel über das Beitragssatzstabilisierungsgesetz gesprochen. Wir sind froh, dass wir die Dinge gut auf den Weg gebracht haben. Allerdings schlagen die Kostenentwicklungen im Bereich
Kranke Kinder werden in Kinderarztpraxen behandelt. Auch dort wird ja nach dem Beitragssatzstabilisierungsgesetz gekürzt. Ich möchte Sie fragen, Herr Minister: Sehen auch Sie es als richtig an – das war ja unter Ihrer Vorgängerin –, dass jetzt bei den Kinderärzten und Hausärzten
Herr Minister, ich möchte noch mal, wie auch Frau Schötz es in ihrer Frage gemacht hat, auf das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zurückkommen. Die Kommission hatte ja unter anderem auch empfohlen, dass aus Steuermitteln mehr Geld für die Beiträge von Bürgergeldempfängerinnen
Also, ich kann nicht bestätigen, dass das, was Sie sagen, stimmt, dass das im Rahmen des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes so verabschiedet wurde