„Spargesetz“
- Nennungen
- 19
- Sitzungen
- 10 von 381
- Höchster Wert
- Bundesrat 10660,9 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/9523.09.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Stella MerendinoLinke 2
- 2 Johannes WagnerGrüne 2
- 3 Stefanie DreseMecklenburg-Vorpommern 2
- 4 Nina WarkenBundesregierung 2
- 5 Karl-Josef LaumannNordrhein-Westfalen 2
- 6 Ingo GädechensCDU/CSU 2
- 7 Evelyn SchötzLinke 1
- 8 Dagmar SchmidtSPD 1
- 9 Albert StegemannCDU/CSU 1
- 10 Prof. Dr. Armin GrauGrüne 1
- 11 Petra Grimm-BenneSachsen-Anhalt 1
- 12 Diana StolzHessen 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 18 →Angesichts dieses brutalen Spargesetzes, das unsere Gesundheitsversorgung massiv unter Druck setzt, angesichts der wahrscheinlichen Lohnkürzungen der Beschäftigten im Gesundheitsbereich und der steigenden Kosten für Medikamente bei den Patientinnen und Patienten ist meine Frage ganz konkret: Können Sie den Menschen
Vielen Dank. – Herr Linnemann, ich würde Sie gern fragen: Mit dem GKV-Spargesetz ist die psychotherapeutische Versorgung faktisch erst einmal kaputtgespart. Jetzt legen Sie einen Entschließungsantrag vor, der uns einen Bruchteil dessen zurückgibt, was vorher schon da war, und verkaufen
Deswegen müssen wir nach dem Spargesetz vom Sommer jetzt die Reformen machen, die die Gesundheitsversorgung verbessern. Es geht um die Patientinnen und Patienten. Gerade weil sie im System nicht die lautesten sind, müssen sie für uns im Mittelpunkt stehen
Jugendlichen mit Long Covid, obwohl die Familien dort sehr verzweifelt sind. Und natürlich nicht zu vergessen: das große Spargesetz von vor der Sommerpause
Krankenhausreform hat Schwächen, aber sie zeigt den Weg auf für eine flächendeckende, zukunftsfeste, sektorenübergreifende Gesundheitsversorgung. Durch das GKV-Spargesetz besteht die große Gefahr, dass viele Sicherstellungshäuser die Umsetzung der Krankenhausreform nicht mehr erleben werden, weil sie insolvent sind. Das wäre
Natürlich ist das hier ein Spargesetz und kein Geschenkekoffer
Frau Ministerin, draußen vor der Tür sind ungefähr 600 Pflegekräfte, die gegen dieses Spargesetz demonstrieren. Sie sagen: Es werden alle beteiligt. – Aber die Pharmaindustrie und die Reichen dieses Landes werden nicht beteiligt. Wie kann das sein? Und was würden
Spargesetz. Das Thema Versorgung muss an anderer Stelle gelöst werden. Da gibt es ein Problem, und da wird es Lösungen geben
jetzt wie mehrere Vorredner vorhin auch schon darauf, dass die Strukturreformen noch kommen werden und dass das jetzt ein Spargesetz ist. Aber sehen Sie denn nicht, dass diese Sparmaßnahmen eine komplette Schieflage haben und dass Sie damit auch Ihre Strukturreformen
Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie haben jetzt zweimal das große GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz angesprochen. Das ist ja ein Spargesetz; Sie kürzen hier massiv. Die Rechnung zahlen am Ende die Bürgerinnen und Bürger und vor allem die gesetzlich versicherten Patientinnen
korrigiert werden. Ich darf daher den deutlichen Appell an die Bundesregierung richten: Bitte korrigieren Sie die Unwuchten in diesem Spargesetz! – Herzlichen Dank
haben 20 Jahre lang in der Gesundheitspolitik keine Spargesetze gebraucht, weil die Einnahmen immer gestiegen sind, vor allem durch den Anstieg der Zahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze auf 38 Millionen. Allein in Nordrhein-Westfalen hatten wir in zehn Jahren 1 Million Arbeitsplätze
für ungeeignet und mit Blick auf eine gute gesundheitliche Versorgung für falsch. Der Gesetzentwurf des Bundes ist ein reines Spargesetz. Strukturelle Reformen der GKV werden dagegen fast gar nicht in Angriff genommen
Finanzreform und Strukturreform müssen zusammenpassen. Es ist jetzt besonders wichtig – daher appelliere ich nochmals an den Bund –, dass dem Spargesetz rasch strukturelle Anpassungen folgen und Spielräume zum Erbringen von Einsparungen geschaffen und vergrößert werden
Übrigen das erste Spargesetz, das diese Bundesregierung auf den Weg gebracht hat. Es gefällt natürlich nicht allen, und es gefällt auch mir nicht, dass wir das tun müssen. Aber es ist einfach alternativlos, und deswegen müssen
Gesetz, das wir hier heute zum ersten Mal beraten, ist also ein Spargesetz. Und entgegen allen öffentlichen Ankündigungen der Bundesregierung, die ja eigentlich der Bundeswehr genügend Geld zur Verfügung stellen möchte, taucht, gut versteckt, auch das „Sondervermögen Bundeswehr“ in diesem
geehrter Herr Bundesratspräsident! Meine Damen und Herren! Dies ist seit Jahren das erste Mal, dass wir wieder über ein Spargesetz im Gesundheitswesen beraten müssen. Der demografische Wandel und der technische Fortschritt in der Medizin fordern stetig steigende Ressourcen, sodass
kaum zur Tür rein, da wurde ich gefragt: Bist du auch für dieses Spargesetz? Wenn ja, kannst du dein Essen heute Mittag selber bezahlen