„Weingesetz“
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- Bundestag 20/11222.06.2023
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Alle 11 →habe die jetzt anstehenden Änderungen beim Weingesetz sehr gerne zum Anlass genommen, hier nicht nur als Ernährungs- und Landwirtschaftsminister, sondern eben auch als Ihr Weinminister zu sprechen. In dieser Eigenschaft habe ich die Interessen des Weinbaus in Deutschland natürlich fest
zweite Lesung zum Elften Gesetz zur Änderung des Weingesetzes haben und sich gegenüber der letzten Lesung keine Änderungen ergaben, hängen die Winzer immer noch am Tropf von Brüssel. Diese Regelungen zulasten der Winzer werden wieder einmal eins zu eins
freue mich darüber, dass wir in dieser großen, weitgehenden Einmütigkeit darüber diskutieren, dass dieses Weingesetz entsprechend auf den Weg gebracht werden wird. Ich darf Ihnen sagen, dass ich mir auf der anderen Seite wünschen würde, dass wir auch in anderen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Zur Beratung steht heute nicht nur der Entwurf des Weingesetzes der Ampel, sondern zugleich auch eine andere, viel entscheidendere Frage, nämlich wie wir mit Blick auf Brüssel den verantwortungsvollen Umgang
eine eher trockene Seite – im Interesse der Winzerinnen und Winzer sowie der Weinbaubetriebe eine Anpassung unseres Weingesetzes an veränderte EU-Rechtsbezüge angehen, damit die Unionsgelder, also die GAP-Gelder, weiterhin ausbezahlt werden können. Wir müssen heute auch über die Herausforderungen
reden gerade über das Elfte Gesetz zur Änderung des Weingesetzes. Es ist natürlich schon angeklungen, dass es eine Anpassung ist, damit wir weiterhin den Weinsektor über das Nationale Stützungsprogramm unterstützen können. Es ist also eine relativ technische Anpassung. Warum reden
Anlass dafür ist sehr trocken. Es ist eine technische Änderung im Weingesetz, die hauptsächlich zwei Punkte umfasst – sie wurden schon genannt –: Mit der Änderung des Weingesetzes wird zum einen die Grundlage dafür geschaffen, dass der GAP-Strategieplan für den Weinsektor
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man als agrarpolitische Sprecherin der Linken aus Mecklenburg-Vorpommern kommt, muss man natürlich zum Weingesetz reden
Aber nun zum Antrag. Mit dem Antrag soll das deutsche Weingesetz an das Europarecht zum GAP-Strategieplan angepasst werden, und man folgt des Weiteren einer Bundesratsforderung. Interessant ist aber letztlich die Frage: Wie geht es der Weinwirtschaft in Deutschland
Zukunft. Das gelingt aber nur mit der Rechtssicherheit für den Weinsektor. Deshalb haben wir als Koalition die Änderung des Weingesetzes auf den Weg gebracht. Die Forderungen der AfD nach mehr Forschung, Förderung und Digitalisierung sind hingegen schon längst
auch eine Herkunftskennzeichnung. Wie wichtig eine Herkunftskennzeichnung ist, sehen wir zum Beispiel gerade beim Wein mit der Novelle des Weingesetzes. Der Verbraucher schaut auf die Herkunft seiner Produkte. Deshalb bitte ich darum, eine konsequente Herkunftskennzeichnung im Lebensmittelbereich einzuführen