„Soldatenentschädigungsgesetz“
- Nennungen
- 24
- Sitzungen
- 4 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1951,82 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/19518.10.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Johannes ArltSPD 6
- 2 Kerstin ViereggeCDU/CSU 4
- 3 Sara NanniGrüne 2
- 4 Hannes GnauckAfD 2
- 5 Volker Mayer-LayCDU/CSU 2
- 6 Merle SpellerbergGrüne 2
- 7 Thomas HitschlerBundesregierung 2
- 8 Nils GründerFDP 1
- 9 Helge LimburgGrüne 1
- 10 Kerstin GrieseBundesregierung 1
- 11 Jens BeeckFDP 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 23 →Zuschauer! „Eine Operation am offenen Herzen“ – so habe ich vor wenigen Wochen bei der ersten Lesung die Neuregelung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts hier beschrieben. Rund zweieinhalb Monate noch, bis das Paket am 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Anders
Für Verwaltung und für Leistungsberechtigte ist die Umstellung auf das neue Soldatenentschädigungsgesetz und das neue Soldatenversorgungsrecht ein Kraftakt. Leistungen der medizinischen Versorgung wechseln zur Unfallversicherung Bund und Bahn, und die Ansprüche nach dem Soldatenentschädigungsgesetz müssen neu berechnet
sondern erst im Dezember versandt werden, hat Gründe, unter anderem die Anpassungen im jetzt vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes. Aber ein Signal der Wertschätzung ist das nicht
Letzter Sprung ins Hier und Jetzt. Wir bringen heute Änderungen des Soldatenentschädigungsgesetzes auf den Weg, feilen aber parallel schon an einem Update. An Ideen mangelt es uns nicht, wie Sie sehen. Es gilt also vielmehr, sie in Gesetzesform zu gießen
Einsatzveteranen spricht, desto klarer wird einem, dass nicht alle Missstände und Ungerechtigkeiten durch Gesetzespakete wie das zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts gelöst werden können
Überzeugung, dass wir ein dezidiertes Veteranengesetz brauchen. Das soll keine ungerechtfertigte Kritik an dem Soldatenentschädigungsgesetz sein, und ich möchte auch wirklich niemanden verunsichern. Ganz im Gegenteil: Ich möchte denjenigen, die alles für unser Land riskiert haben und einen hohen Preis
dafür eingesetzt, dass die Themen „Fürsorge“ und „Versorgung“ dabei wichtige Komponenten sind. Ein Teil davon ist diese Novellierung des Soldatenentschädigungsgesetzes. Als Bundestag, der die Parlamentsarmee mandatiert, haben wir eine besondere Verantwortung zu tragen, wenn es darum geht, die Lücken
sind manchmal unergründlich. Deswegen, glaube ich, ist es auch wichtig, dass wir genau evaluieren, wie sich diese Novellierung des Soldatenentschädigungsgesetzes in der Praxis auswirkt, wo Lücken, die wir vielleicht noch nicht kennen, weiter bestehen. Die müssen wir schließen. Das nehme
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute diskutieren wir den Entwurf zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts. Dieser Entwurf bringt einige notwendige Anpassungen mit sich, dennoch bleiben einige gravierende Schwächen bestehen
lässt sich auch nicht schönreden, sie ist eine Tatsache. Aber genau diese Tatsache war der Motor für das Soldatenentschädigungsgesetz
Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Um das Wichtigste vorwegzunehmen: Wir, die CDU/CSU-Fraktion, stimmen dem Gesetz zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts
ändert sich denn jetzt? Das neue Soldatenentschädigungsgesetz, das bereits am 20. August 2021 beschlossen wurde, tritt nun endlich am 1. Januar 2025 – wir haben es gehört – in Kraft. Es wird zahlreiche Verbesserungen für Betroffene bringen, die aber heute gar nicht
Schritt in diese Richtung ist das Soldatinnen- und Soldatenentschädigungsgesetz, das am 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Damit wird erstmals die Versorgung bei Wehrdienstbeschädigung in einem eigenen Gesetz geregelt und der Weg der Genesung für die Betroffenen erleichtert – durch
Änderungen des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts bringen wir das zum Ausdruck. Und dass wir nicht über abstrakte Sachverhalte sprechen, haben uns die Auslandseinsätze der vergangenen Jahrzehnte gezeigt. Wir mussten erfahren, was Soldatinnen und Soldaten in Einsätzen passieren kann
Grundlage ist unter anderem das Soldatenentschädigungsgesetz. Es enthält umfassende Versorgungsleistungen für versehrte Soldatinnen und Soldaten, die eine seelische und/oder körperliche Verletzung im Zusammenhang mit ihrem Dienst erlitten haben. Das Gesetz gilt für alle Soldatinnen und Soldaten, egal welchen Status
wünschte, ich könnte heute hier stehen und Ihnen berichten, dass all diese Forderungen umgesetzt und im Änderungsgesetz zum Soldatenentschädigungsgesetz verankert wurden. Leider ist das nicht der Fall. Der Wunsch mag der Vater des Gedankens sein, doch die Realität sieht anders
klar, dass die heute zur Debatte stehenden Änderungen zum SEG notwendig sind – notwendig vor dem Hintergrund, dass das Soldatenentschädigungsgesetz in weniger als drei Monaten in Kraft tritt. Doch denken Sie daran: Verabschiedet wurde das SEG bereits vor über drei Jahren
Bundesregierung hatte nun mehrere Jahre Zeit, um das Soldatenentschädigungsgesetz zu überarbeiten. Und doch muss sie schon jetzt wieder Änderungen vornehmen. Das zeigt doch klar und deutlich, wie schlecht dieses Gesetz einmal durchdacht war. Statt den Soldatinnen und Soldaten endlich Sicherheit
Verfolgung zu beweisen. Deswegen brauchen wir dringend eine Erleichterung der Anerkennungsverfahren von Gesundheitsschäden. Es gibt entsprechende Vermutungsregelungen, beispielsweise im Soldatenentschädigungsgesetz. Wir meinen, wir sollten prüfen, ob wir nicht ähnliche Regelungen auch hier in diesem Gesetz möglich machen können, liebe Kolleginnen
diese Verantwortung nehmen wir mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wahr. Wir bauen damit auf dem Soldatenentschädigungsgesetz auf und regeln erstmalig ab nächstem Jahr die Versorgung bei Wehrdienstbeschädigung in einem eigenen Gesetz. Der damit verbundene Abbau bürokratischer Hürden, die Digitalisierung und Beschleunigung