„Murksgesetz“
- Nennungen
- 8
- Sitzungen
- 7 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1760,34 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 106508.05.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
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Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 8 →nicht geschehen. Wenn das nicht geschieht und wenn wir nicht die gute Ordnung der Dinge herstellen, werden alle Gesetze Murksgesetze bleiben. Wir haben diesen Entschließungsantrag eingebracht, um zu zeigen, wie wir Versorgung in einer Linie steuern, wie wir Versorgung konsequent
Ausdruck gebracht. Von den Landwirten und auch von den betroffenen Verbänden gab es zu Recht Kritik. Wörter wie „Murksgesetz“ sind da zu lesen. In persönlichen Gesprächen mit mir sind manche noch deutlicher geworden. Um aber vor allem den Grünen nicht
unseres Erachtens nicht weit genug. Man muss an die Konzernstruktur der Deutschen Bahn heran. Da wurde versucht, ein Murksgesetz ein bisschen weniger murksig zu machen. Wir lehnen
alles in allem nichts Spektakuläres, aber wichtig. Unter dem Strich wurden, wie gesagt, vier Murksgesetze ein bisschen weniger murksig. Aber zustimmen können wir nicht
immer großartig; meistens steckt das Gegenteil von dem drin, was draufsteht. Nun, was haben wir hier vor uns? Ein Murksgesetz
Borchert-Kommission sehe ich in dem hier vorgelegten Gesetz zum Tierschutz überhaupt nicht widergespielt. Deshalb ist das hier ein Murksgesetz. Da muss dringend nachjustiert werden
Herr Buschmann, schließlich geht es um die unzureichende Personalausstattung der Gerichte. Auch die wird dazu führen, dass durch dieses Murksgesetz, das Sie vorgelegt haben, nichts beschleunigt wird
Ehrlicherweise sollte es GKV-Finanzierungs-Murksgesetz heißen. Denn ihr Defizit sollen die Krankenkassen größtenteils selbst stopfen, indem sie Rücklagen verbrauchen, also Gelder, die von den Versicherten eingezahlt wurden. Zudem erhalten sie zwangsweise ein Darlehen aus der Staatskasse, von dem niemand