„Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik“
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- 46
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- Bundesrat 10603,48 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 106327.03.2026
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Neueste Fundstellen
Alle 4 →Antrag wurde in der letzten Sitzung des Bundesrates dem Gesundheitsausschuss sowie dem Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, dem Finanzausschuss und dem Ausschuss für Kulturfragen zugewiesen. Diese haben dem Bundesrat empfohlen, die Entschließung zu fassen. Wir könnten also mit diesem
intensiven Beratungen und die daraus resultierenden Empfehlungen der Ausschüsse für Arbeit, Integration und Sozialpolitik, des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung und des Ausschusses für Innere Angelegenheiten sind eindeutig: Die KI-Verordnung ist kein Hindernis. Sie ist ein notwendiger Rahmen
klar unsere Zustimmung zum Grundanliegen ist, so wichtig ist es auch, die Punkte aus der Stellungnahme des Ausschusses für Arbeit, Integration und Sozialpolitik ernst zu nehmen und im weiteren Verfahren umzusetzen. Wir begrüßen dabei ganz ausdrücklich den individuellen Anspruch
wichtiger Anpassungen bedarf. Schlupflöcher oder unklare Regelungen dürfen nicht die Wirkung der Gesetzesreform untergraben. Darum hat der Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik des Bundesrates Forderungen aufgestellt, um den Schutz der Beschäftigten in der Branche wirklich zu gewährleisten. Wir wollen