„Rückführungsverschlechterungsgesetz“
- Nennungen
- 3
- Sitzungen
- 2 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1470,2 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/15714.03.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 3 →eine war ein Déjà-vu zum Rückführungsverbesserungsgesetz, das ja in Wahrheit durch die Handschrift der Grünen zu einem Rückführungsverschlechterungsgesetz geworden ist. Es ist leider auch hier an dieser Stelle so: Mit der vorliegenden Novellierung des Bundespolizeigesetzes bleiben Sie als Ampelkoalition
Denn das, was Sie heute im Parlament zur Beschlussfassung vorlegen, ist im Ergebnis nichts anderes als ein Rückführungsverschlechterungsgesetz; das muss man leider in aller Deutlichkeit so sagen. Worin bestehen die Verschlechterungen? Ich will Ihnen zwei Punkte nennen
Denn dieses sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz, Frau Bundesinnenministerin, ist ein Rückführungsverschlechterungsgesetz