Wort im Verlauf
„Rückführungsverschlechterungsgesetz“
- Nennungen
- 3
- Sitzungen
- 2 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1470,2 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/15714.03.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
CDU/CSU
3
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 3 →
Bundestag
20/157 · 14.03.2024 · TOP 11
Christoph de Vries CDU/CSU
eine war ein Déjà-vu zum Rückführungsverbesserungsgesetz, das ja in Wahrheit durch die Handschrift der Grünen zu einem Rückführungsverschlechterungsgesetz geworden ist. Es ist leider auch hier an dieser Stelle so: Mit der vorliegenden Novellierung des Bundespolizeigesetzes bleiben Sie als Ampelkoalition
Bundestag
20/147 · 18.01.2024 · TOP 15
Christoph de Vries CDU/CSU
Denn das, was Sie heute im Parlament zur Beschlussfassung vorlegen, ist im Ergebnis nichts anderes als ein Rückführungsverschlechterungsgesetz; das muss man leider in aller Deutlichkeit so sagen. Worin bestehen die Verschlechterungen? Ich will Ihnen zwei Punkte nennen
Bundestag
20/147 · 18.01.2024 · TOP 15
Philipp Amthor CDU/CSU
Denn dieses sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz, Frau Bundesinnenministerin, ist ein Rückführungsverschlechterungsgesetz