Wort im Verlauf
„Maßstäbegesetz“
- Nennungen
- 3
- Sitzungen
- 2 von 381
- Höchster Wert
- Bundesrat 10670,47 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 106710.07.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
Hamburg
2
Bremen
1
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Andy GroteHamburg 2
- 2 Björn FeckerBremen 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundesrat
1067 · 10.07.2026 · TOP 80
Andy Grote Hamburg
Entlastungsmaßnahme für überschuldete Kommunen nicht partizipieren können. Der Ausschluss der Stadtstaaten entspricht nicht dem föderalen Gleichbehandlungsgrundsatz, der durch das Maßstäbegesetz konkretisiert wird. Entsprechend § 12 Absatz 1 Satz 5 Maßstäbegesetz sind Lasten bei allen Ländern zu berücksichtigen, bei denen sie vorliegen
Bundesrat
1066 · 12.06.2026 · TOP 25
Björn Fecker Bremen
berücksichtigen sind, bei denen sie vorliegen. Der Gleichbehandlungsgrundsatz folgt nicht nur direkt aus dem Grundgesetz, sondern auch aus dem Maßstäbegesetz in Bezug auf die Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen. Auch das Bundesverfassungsgericht hat hierzu sehr klare Vorgaben gemacht. Genau diese Bedenken liegen Ihnen