„Trägergesetz“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 4 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/510,19 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/16412.04.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 6 →gesetzliche Regelung zur Bezahlkarte im Rahmen des Gesetzes zur Datenübermittlung abgestimmt wird, enthalte ich mich zwar beim Trägergesetz, lehne diese Form der Bezahlkarte aber klar
basiert auf vorläufigen Zahlen – um ein Argument der Opposition gleich vorwegzunehmen –, das war immer so. Es ist ein Trägergesetz, dessen konkrete Zahlen zu aktualisieren sind, wenn die Herbstprognose vorliegt. Das war immer so und ist technisch nicht anders zu lösen
Anpassung des Tarifverlaufs zur Vermeidung der kalten Progression im regulären Verfahren wie alle zwei Jahre. Dafür haben wir ein Trägergesetz in Vorbereitung, das Inflationsausgleichsgesetz, mit dem wir den Entwicklungen beim Tarifverlauf und beim Grundfreibetrag auf der Basis der gegenwärtig gültigen
Deshalb komme ich zum Schlusspunkt. – In diesem Herbst wird mit Vorlage des Steuerprogressions- und Existenzminimumberichts das Trägergesetz, das Inflationsausgleichsgesetz, entsprechend den Zahlen, die dann geboten sind, aktualisiert
nach den Ferien – wissend, dass das jetzige Infektionsschutzgesetz am 23. September ausläuft und wir deshalb handeln müssen. In diesem Trägergesetz sind einige Punkte enthalten, die der Minister eben schon vorgestellt hat. In der Tat – das müssen wir hier sagen
Insgesamt ist dieses Gesetz ein klappriges Gestell, ein Trägergesetz