„§ 6 OZG“
- Nennungen
- 7
- Sitzungen
- 3 von 381
- Höchster Wert
- Bundesrat 10421,02 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 104514.06.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 3 →wird für die Länder kein Anschlusszwang an weitere Netze geschaffen. 6. Die Bundesregierung legt kurzfristig eine Gesetzesinitiative zur Regelung zur förmlichen elektronischen Zustellung von Verwaltungsakten über die Postfächer der OZG-Nutzerkonten vor und wird diese zum nächstmöglichen Zeitpunkt
Weiteren die bisherigen Kernkompetenzen des IT-Planungsrates, insbesondere bei EfA (§§ 2, 4, 8 OZG) und bei IT-Standards (§ 6 OZG) und zieht sich zeitgleich aus seiner Finanzierungsverantwortung zurück. Der IT-Planungsrat wird damit weitgehend entmachtet und funktionslos
Herren, was ich hier besonders ansprechen möchte, ist, dass die Hälfte Ihres Antrags auf das OZG eingeht. Das betrifft die Punkte 5, 6, 7, 8, 9, 10. Für diese Unterstützung danke ich Ihnen. Aber in der Realität ist es hier