„Zensurgesetz“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 6 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/80,31 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/2518.09.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 6 →haben kann. Und Heiko Maas ließ sich für die Ehe für alle feiern und von den Meinungsfreiheitsfeinden für sein Zensurgesetz, genannt Netzwerkdurchsetzungsgesetz
setzen. Auch wenn undifferenzierte und aufgepeitschte Headlines der „Bild“ oder von „NIUS“ etwas anderes behaupten: Der DSA ist kein Zensurgesetz, sondern schützt die Meinungsfreiheit, und die BNetzA ist keine grüne Zensurbehörde, die an die Kette gelegt werden muss, sondern
Herr Minister Wissing, Sie persönlich haben massiv für das Zensurgesetz namens Digitale-Dienste-Gesetz und für die EU-Verordnung DSA geworben. Als Spitzel- und Meldestelle wollte Ihre Bundesregierung die Organisation Bundesverband RIAS als vertrauenswürdigen Hinweisgeber benennen. Dora Streibl, eine Mitarbeiterin
auch hier bei uns auf den Straßen: Deshalb wollen Sie das Zensurgesetz der EU. Sie, meine Damen und Herren hier im Plenum
Ende irgendetwas von den Tatvorwürfen übrig geblieben wäre, außer der Zerstörung von Existenzen. Dazu kommen immer weiter gehende Zensurgesetze und die Einschränkung der Meinungsfreiheit, wie der neue § 130 StGB mit seinen völlig unpräzisen Formulierungen und Tatbestandsmerkmalen
unsägliche Zensurgesetz NetzDG wollte die FDP im Wahlkampf noch abschaffen. Jetzt stellt sie den Justizminister, der die Anwendung des NetzDG sogar noch verschärfen will