„Bundesmeldegesetz“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 5 von 381
- Höchster Wert
- Bundesrat 10480,91 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/7015.04.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 5 →Ihrer Sicht sinnvoll, dass es per se für alle Justizvollzugsbediensteten eine Auskunftssperre im Sinne des § 51 Bundesmeldegesetz gibt
Schutz- und Sicherheitskonzepte in den Kommunen, in enger Zusammenarbeit mit der Polizei – inklusive eines einfacheren Schutzes von Privatadressen im Bundesmeldegesetz. Denn damit heute ein Mitglied im Stadtrat seine Adresse sperren lassen kann, muss es erst eine Gefahr nachweisen
Hinsichtlich der Abschaffung der Meldepflicht für deutsche Staatsangehörige liegt es jedoch so, dass mit dem Entfallen der Meldepflicht im Bundesmeldegesetz (BMG) auch der gesetzliche Nebenzweck, die Datenerhebung für die Erhebung von Fremdenverkehrs- und Kurbeiträgen, nicht mehr erfüllt werden kann. Soweit
entlasten. Im Rahmen des Vierten Bürokratieentlastungsgesetzes soll für deutsche Staatsangehörige zukünftig keine Hotelmeldepflicht mehr bestehen. Dazu sollen das Bundesmeldegesetz und in der Folge die Beherbergungsmeldedatenverordnung entsprechend angepasst werden. Im Ergebnis führt dies zu einer erheblichen Entlastung der Beherbergungswirtschaft
manchen Bereichen ist mittlerweile allerdings eine Überregulierung entstanden. Nehmen wir das Beispiel des Hotelmeldescheins. Die Meldepflicht nach § 29 Bundesmeldegesetz regelt die besondere Meldepflicht in Beherbergungsstätten. Diese wurde ursprünglich zur Gefahrenabwehr eingeführt. Jedes Mal, wenn Sie jetzt in einem Hotel oder