Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
Erkannte Entität · Gesetz
Bundesmeldegesetz
4
Nennungen
3
Sprecher:innen
3
Sitzungen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „Bundesmeldegesetz“
Verlauf von „Bundesmeldegesetz“ ansehen
-
für die Ausführungen. Ist es aus Ihrer Sicht sinnvoll, dass es per se für alle Justizvollzugsbediensteten eine Auskunftssperre im Sinne des § 51 Bundesmeldegesetz gibt
-
brauchen auch bessere Schutz- und Sicherheitskonzepte in den Kommunen, in enger Zusammenarbeit mit der Polizei – inklusive eines einfacheren Schutzes von Privatadressen im Bundesmeldegesetz. Denn damit heute ein Mitglied im Stadtrat seine Adresse sperren lassen kann, muss es erst eine Gefahr nachweisen. Das ist doch Wahnsinn