„Ausführungsgesetz“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 5 von 381
- Höchster Wert
- Bundesrat 10520,38 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/6826.03.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 5 →nicht so schwierig. Wie bisher schon anklang, ist die Zweckentfremdung der Mittel des Sondervermögens bereits in seinem Ausführungsgesetz, dem SVIKG, angelegt. Denn die konkreten Regelungen des Ausführungsgesetzes, das mit einfacher Mehrheit von Schwarz-Rot beschlossen wurde, entsprechen nicht dem Willen
Welche Ausbildung dazu erforderlich ist, welches Wissen, welche Nachweise, das regeln Sie nicht. Selbst die Ausführungsgesetze der Länder zur Insolvenzordnung sind in dem Punkt konkreter – und die sind schon dürftig –; aber nicht mal zum Abschreiben hat es bei Ihnen gereicht
Land Niedersachsen erlaubt das hier vorliegende Ausführungsgesetz zur Strukturkomponente sehr konkret, dass unsere in den vergangenen Jahren gebildete Rücklage als Risikovorsorge verzichtbar wird. Wir können diese Rücklage deshalb bereits heute für ein ergänzendes Investitionsprogramm einsetzen. So können
darauf ankommen, dass wir gemeinsam die in dem Paket steckenden Chancen nutzen – beispielsweise, indem wir zügig die notwendigen Ausführungsgesetze beschließen. Ich wünsche, dass wir dabei pragmatisch vorgehen und immer auch auf Umsetzungsfähigkeit und Umsetzungsaufwand achten und diese im Blick behalten
Studierende sind in pädagogischen Hochschulstudiengängen eingeschrieben und könnten als Werkstudenten angeworben werden, sofern die Länder ihre Ausführungsgesetze und Personalverordnungen anpassen