„§ 240 StGB“
- Nennungen
- 11
- Sitzungen
- 3 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/740,62 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/8909.07.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Ingmar JungCDU/CSU 4
- 2 Michael BreilmannCDU/CSU 3
- 3 Thomas SeitzAfD 2
- 4 Clara BüngerLinke 2
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 4 →religiöse oder traditionelle Eheschließungen. Diese erfüllen zwar nicht den Tatbestand des § 237 StGB, aber gegebenenfalls den einer Nötigung in § 240 StGB. Um solchen Fällen einer Zwangsverheiratung durch eine soziale Eheschließung vorzubeugen, wurde auch ein bußgeldbewehrtes Verbot vertraglicher, religiöser oder traditioneller
Herren, wir haben deshalb in der vorletzten Sitzungswoche bereits einen Antrag eingebracht und unterschiedliche Vorschläge zur Änderung des Strafgesetzbuches – § 240 StGB, Nötigung, § 323c StGB, § 315b StGB – gemacht. Der Antrag enthält auch einen Vorschlag zur Beendigung der ständigen Kettenbewährungsstrafen
Unter Ziffer 2 wollen Sie § 240 StGB, Nötigung, um weitere Regelbeispiele ergänzen, um Straßenblockaden zu ahnden. Warum aber Blockierer mit einer Mindeststrafe von drei Monaten bedacht werden sollen, während die bestehenden Regelbeispiele eine Mindeststrafe von sechs Monaten vorsehen, erschließt sich
nicht mehr fordern, läuft das, was Sie da formulieren, juristisch betrachtet, auf Quatsch-Jura hinaus. So wollen Sie § 240 Absatz 4 StGB um Regelbeispiele erweitern. Die Teilnahme an Sitzblockaden im Straßenverkehr soll ein besonders schwerer Fall der Nötigung werden. Aber