„§ 242 BGB“
- Nennungen
- 6
- Sitzungen
- 3 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 21/590,21 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/5926.02.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 3 →wird, dann ist das eine Maßregelung, dann ist das eine unzulässige Rechtsausübung, und dann ist das heute schon nach § 242 BGB so nicht zulässig. Das lässt sich im Wege der Rechtsauslegung schon heute so ableiten
weglassen – das hasse ich seit meinem Studium; da haben Sie mich auf Ihrer Seite –, dann fallen wir zurück auf § 242 BGB, eine Generalklausel: Leistung nach Treu und Glauben. Das wäre das – das sagen uns viele –, was viele am deutschen Recht
Gestaltungsauftrag und dem Gestaltungsanspruch, den wir haben, nach; denn es ist ja kein Zustand, dass wir der Rechtsprechung über § 242 BGB – Treu und Glauben – überlassen, eine so wichtige Frage zu entscheiden. Das muss der Deutsche Bundestag als Gesetzgeber machen