„Sprengstoffgesetz“
- Nennungen
- 8
- Sitzungen
- 2 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 21/361,35 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/3605.11.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 8 →fuhren über die Grenze, sprengten hier Automaten und waren wieder weg. Deswegen ist es gut, den § 308 Strafgesetzbuch, das Sprengstoffgesetz und das Ausgangsstoffgesetz anzupacken
schließen Strafbarkeitslücken im Strafgesetzbuch und im Sprengstoffgesetz, und wir gehen an die organisierte Bandenkriminalität, gerade was das Thema „Banden und gewerbsmäßige Taten“ betrifft. Wir geben damit auch – und das ist wichtig – den Ermittlungsbehörden die notwendigen Werkzeuge an die Hand. Immer
Auch die Strafschärfungen im Sprengstoffgesetz sind konsequent. Verbesserte Ermittlungsbefugnisse für die Polizei runden einen guten Gesamteindruck
verändern insbesondere im Strafgesetzbuch, im Sprengstoffgesetz, in der Strafprozessordnung Qualifikationstatbestände, um dem Phänomen der Organisierten Kriminalität – gewerbs- und bandenmäßig – besser als bisher gerecht zu werden, und wir ermöglichen auch die Telekommunikationsüberwachung, um die Ermittlungsbehörden stärker als bisher zu ermächtigen. Ganz
müssen den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität im Gegenteil massiv verstärken. Es ist auch insgesamt höchste Zeit, dass das Sprengstoffgesetz reformiert wird; aber leider geschieht das nicht ausreichend und zu großen Teilen auch an den falschen Stellen
nicht mehr aufzuklären sind. Deshalb ist die Anpassung im § 308 StGB im Hinblick auf Mindeststrafen richtig, die Versuchsstrafbarkeit im Sprengstoffgesetz längst überfällig und die Einordnung banden- und gewerbsmäßiger Sprengstoffkriminalität als TKÜ-fähige Delikte zwingend notwendig
Erstens. Wir führen einen neuen Qualifikationstatbestand gegen bandenmäßige und gewerbsmäßige Taten im Sprengstoffgesetz ein und nehmen damit die Organisierte Kriminalität ins Visier
Etwa zwei Drittel dieser Festnahmen beruhen auf Delikten wie Brandstiftung, Sachbeschädigung und Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz. Und 44 Festnahmen beruhen auf dem Umstand, dass hier Gewalt gegen Einsatzkräfte, gegen Feuerwehrleute und Polizisten, verübt worden ist. Die Ermittlungen laufen noch; deshalb