„Paritätsgesetz“
- Nennungen
- 18
- Sitzungen
- 10 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 21/851,73 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/8524.06.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Carmen WeggeSPD 4
- 2 Ulle SchauwsGrüne 4
- 3 Thomas FetschAfD 2
- 4 Kathrin GebelLinke 2
- 5 Fabian JacobiAfD 1
- 6 Jasmina HostertSPD 1
- 7 Wolfgang KubickiFDP 1
- 8 Josephine OrtlebSPD 1
- 9 Catarina dos Santos-WintzCDU/CSU 1
- 10 Leni BreymaierSPD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 18 →umgesetzt – gemeinsam mit den Grünen und der SPD. Sie haben in den Landtagen von Thüringen und Brandenburg Paritätsgesetze beschlossen. Beide Gesetze wurden vom jeweiligen Landesverfassungsgericht als verfassungswidrig erkannt und für nichtig erklärt
hinweisen, die Wahlrechtsgrundsätze, das freie Mandat, die Parteienfreiheit und das Demokratieprinzip anführen. Ja, Gerichte in Thüringen und Brandenburg haben Paritätsgesetze verworfen. Aber wenn man die Sache juristisch analysiert, dann bitte auch vollständig. Das Bundesverfassungsgericht hat 2020 deutlich gemacht: Es gibt
Tür für ein Paritätsgesetz nicht geschlossen, es hat sie explizit offengelassen. Und wer die Protokolle zur Entstehung des Artikels 3 Grundgesetz liest, der weiß: Schon damals wurde das Wahlrecht mitgedacht
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich eins vorab festhalten: Verfassungsrechtlich ist ein Paritätsgesetz möglich
hätten jedenfalls eine Hilfe bei der Umsetzung der Geschlechterparität in Ihrer Fraktion, wenn wir ein Paritätsgesetz hätten. Sie können sich dem ja anschließen. Das gilt eben weiter als nur für die linken Parteien in diesem Haus
Süssmuth erwähnt. Sie hat mit sehr großer Klarheit und auch sehr viel Überzeugung über Jahre das Ziel verfolgt, ein Paritätsgesetz einzuführen und Parität in die Parlamente zu bringen
Antrag wird zudem angedeutet, dass das Bundesverfassungsgericht im Rahmen eines für erforderlich gehaltenen Ausgleichs von Verfassungsgütern einem Paritätsgesetz den Weg gebahnt habe. Das ist schlicht unzutreffend und blendet außerdem offenbar bewusst die gegensätzlichen Entscheidungen der Landesverfassungsgerichte in Thüringen und Brandenburg
gibt daher auch weiterhin gute Gründe, anzunehmen, dass ein Paritätsgesetz verfassungswidrig wäre. Die Annahme des Antrags hätte zudem zur Folge, dass man Frauen allein aufgrund der biologischen Bevölkerungsverteilung unter Negierung anderer erheblicher Kriterien bevorzugte
Bevölkerung sehr positiv wahrgenommen worden. Im Koalitionsvertrag haben wir uns auch darauf verständigt, dass wir ein Paritätsgesetz für den Deutschen Bundestag prüfen wollen. Deswegen frage ich Sie, wie Sie ganz persönlich zu den Themen „Gleichberechtigung“ und „Parität“ stehen
gerade gesagt, die Parteien müssten das vielleicht auch klären. Deswegen wäre meine Nachfrage: Was können wir denn über ein Paritätsgesetz hinaus dafür tun, dass viel mehr Frauen hier in diesem Parlament sitzen
Natürlich brauchen wir auch ein Paritätsgesetz und einen Gleichstellungscheck für Gesetze. Denn es ist doch klar, dass Gewalt gegen Frauen auch etwas mit der ganz realen Machtverteilung in unserer Gesellschaft
wollen, als wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben. Zum Beispiel muss aus Entgelttransparenz auch Entgeltgleichheit werden. Und wir wollen ein Paritätsgesetz für den Deutschen Bundestag
dafür haben wir auch die mutigen Antworten: ein Paritätsgesetz zum Beispiel, die Viertagewoche bei vollem Lohnausgleich
dass biologische Frauen mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes weniger Rechte haben als zuvor. Frühere Forderungen nach einem – verfassungsrechtlich allerdings zweifelhaften – Paritätsgesetz werden hierdurch im Übrigen obsolet
mehr Frauen in der Politik. Wir brauchen ihre Lebensrealitäten. Wir brauchen ihre Erfahrung und ihre Stimmen. Deswegen brauchen wir Paritätsgesetze von der Kommune bis in den Bund, liebe Kolleginnen und Kollegen
ganz konkret benannt wird, ist aus meiner Sicht kritisch zu beleuchten. Warum? In den letzten Jahren wurden bereits entsprechende Paritätsgesetze auf Landesebene, zum Beispiel in Thüringen und Brandenburg, von den dortigen Verfassungsgerichten für nichtig erklärt. Thüringen scheiterte mit dem Gang
liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn aus unserer Wut auch Mut wird und wir uns dann trauen, parteienübergreifend hier ein Paritätsgesetz einzubringen. Trauen wir uns einfach
konnten wir leider auch noch keine Einigkeit mit der FDP herstellen. Darum gibt es bisher keinen Vorschlag für ein Paritätsgesetz, das wirksam und spiegelbildlich zur Gesellschaft zu mehr Frauen in diesem Parlament führen würde