„Datenschutzgesetz“
- Nennungen
- 3
- Sitzungen
- 3 von 381
- Höchster Wert
- Bundesrat 10620,34 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundesrat 106206.03.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Iris SprangerBerlin 1
- 2 Manuel HöferlinFDP 1
- 3 Carmen WeggeSPD 1
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 3 →gehören abgestimmte Interventions- und Wiederanlaufpläne sowie regelmäßige Übungen an den Schnittstellen der beteiligten Akteure. Drittens. Wir werden das Berliner Datenschutzgesetz anpassen, um die Installation von Videoüberwachung in öffentlichen Bereichen zu erleichtern
Entwurf des Datenschutzgesetzes stärkt die Rechtssicherheit für die Betroffenen, für die Menschen – „für die Leut!“, wie ich vorhin reingerufen habe –; denn es geht am Ende nicht um die Daten, die wir schützen – das hat Misbah Khan richtig gesagt –, sondern
Europäische Gerichtshof hat Ende März in einem Urteil entschieden, dass die Regelungen zum Beschäftigtendatenschutz in § 23 des Hessischen Datenschutzgesetzes nicht mit der DSGVO vereinbar sind. Da die Regelung nahezu wortgleich mit § 26 BDSG ist, betrifft die Entscheidung mittelbar auch