„Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung“
- Nennungen
- 41
- Sitzungen
- 5 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/22,1 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/415.05.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Bettina Stark-WatzingerFDP 10
- 2 Dirk WieseSPD 9
- 3 Esra LimbacherSPD 9
- 4 Stephan BrandnerAfD 7
- 5 Jan DierenSPD 6
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 5 →Vielleicht noch ein Hinweis auf die Geschäftsordnung. Ich möchte auf eine Auslegungsentscheidung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung hinweisen. Diese ist aus dem Jahr 1988; dabei geht es ein bisschen um die Begründung und um Kontinuität; das muss
allen abgelehnt. Heute war es so weit: Ich habe mich von 16 Uhr bis 17 Uhr im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung befunden. Verraten Sie mir, wie ich zeitgleich an zwei Orten sein kann oder wie es mir erspart
muss die Frage der Verfassungskonformität klar überprüft und festgestellt werden, und das am besten schnell durch den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Heute wäre eine Gelegenheit dazu
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung empfiehlt daher, die Gültigkeit des § 126a GOBT noch einmal – bis zum Ende des Jahres – zu verlängern. Ich bitte Sie, dem zuzustimmen
Jetzt haben Sie schon viel über den Hauptausschuss und den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung gesprochen. Der Hauptausschuss soll zweimal tagen. Er hat eine ganz bestimmte Tagesordnung, und er ist, wie schon gesagt wurde, mit 31 Mitgliedern