Wort im Verlauf
„§ 45 DRiG“
- Nennungen
- 5
- Sitzungen
- 2 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1310,23 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/13119.10.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
CDU/CSU
3
SPD
2
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundestag
20/131 · 19.10.2023 · TOP 28
Stephan Mayer CDU/CSU
Abschnitten II 1 e und f, in denen von unserer Seite Folgendes gefordert wurde: „e) Aufnahme einer Klarstellung in § 45 DRiG, wonach ehrenamtliche Richterinnen und Richter sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes
Bundestag
20/57 · 29.09.2022 · TOP 19
Sonja Eichwede SPD
auch die Forderung nach einem besseren Kündigungsschutz für Schöffinnen und Schöffen, sodass eine Umgehung vom bestehenden Schutz in § 45 Absatz 1a DRiG erschwert werden kann. Verbesserungsbedarf gibt es allerdings auch im Bereich des Mutterschutzes, da das Mutterschutzgesetz nicht auf Schöffinnen