Wort im Verlauf
„§ 67 StGB“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 2 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/330,38 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/9015.03.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
AfD
2
CDU/CSU
2
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Thomas SeitzAfD 2
- 2 Axel MüllerCDU/CSU 2
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundestag
20/90 · 15.03.2023 · TOP 5
Thomas Seitz AfD
zehn Monaten einen entsprechenden Gesetzentwurf ein, und jetzt sieht der Gesetzentwurf der Regierung nahezu wortgleich Änderungen in § 64 und § 67 StGB vor, die erst im Dezember von der Regierungsmehrheit abgelehnt wurden. Das ist eine Verhöhnung all derer, die im Maßregelvollzug
Bundestag
20/33 · 11.05.2022 · TOP 4
Axel Müller CDU/CSU
Zweidrittelzeitpunkt der Strafverbüßung stattfinden kann; dann sind die beschriebenen Fehlanreize beseitigt. Das geschieht durch eine Änderung des § 67 Absatz 5 StGB. – Die übrigen vorgeschlagenen Gesetzesänderungen sind rein technischer Natur und dienen einer Verbesserung des Verfahrensablaufs