Wort im Verlauf
„Ermöglichungsgesetz“
- Nennungen
- 3
- Sitzungen
- 3 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1050,17 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/6826.03.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
SPD
2
CDU/CSU
1
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 3 →
Bundestag
21/68 · 26.03.2026 · TOP 13
heute den nationalen Rahmen für einen fairen europäischen Datenbinnenmarkt. Und ich sage ganz bewusst: Dieses Gesetz ist ein Ermöglichungsgesetz. Es zielt darauf ab, das Teilen bzw. Weiterverwenden von Daten zu erleichtern. Dabei gilt klar: Der Schutz der Privatsphäre bleibt uneingeschränkt
Bundestag
21/37 · 06.11.2025 · TOP 12
Nicklas Kappe CDU/CSU
gilt nicht für schwere oder nicht vermeidbare Emissionen oder theoretisch auch Gaskraftwerke. Wir sagen: Dies ist ein Ermöglichungsgesetz und kein Verbotsgesetz
Bundestag
20/105 · 24.05.2023 · ZP 1
Dr. Nina Scheer SPD
Gordischen Knoten durchschlagen, damit die Förderungen, die wir auf den Weg bringen, auch wirklich genutzt werden. Wir brauchen ein Ermöglichungsgesetz. Darum muss es gehen