Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Ermöglichungsgesetz
3
Nennungen
3
Sprecher:innen
3
Sitzungen
Gesetz-Seite öffnen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „Ermöglichungsgesetz“
Verlauf von „Ermöglichungsgesetz“ ansehen
  1. Governance-Gesetz schaffen wir heute den nationalen Rahmen für einen fairen europäischen Datenbinnenmarkt. Und ich sage ganz bewusst: Dieses Gesetz ist ein Ermöglichungsgesetz. Es zielt darauf ab, das Teilen bzw. Weiterverwenden von Daten zu erleichtern. Dabei gilt klar: Der Schutz der Privatsphäre bleibt uneingeschränkt gewährleistet

  2. NK Nicklas Kappe CDU/CSU

    schreiben nicht vor: Das gilt nicht für schwere oder nicht vermeidbare Emissionen oder theoretisch auch Gaskraftwerke. Wir sagen: Dies ist ein Ermöglichungsgesetz und kein Verbotsgesetz