Wort im Verlauf
„§ 353d StGB“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 1 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1380,53 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/13817.11.2023
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
AfD
2
CDU/CSU
2
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Thomas SeitzAfD 2
- 2 Axel MüllerCDU/CSU 2
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundestag
20/138 · 17.11.2023 · TOP 28
Thomas Seitz AfD
Auch die Drohung mit dem Strafrecht mit der im Ausschuss per Änderungsantrag nachgeschobenen Ergänzung von § 353d StGB bewirkt keinen hinreichenden Schutz. Deutlich wurde dies vor Kurzem beim Durchstechen von dem Steuergeheimnis unterliegenden Aktenbestandteilen zum Nachteil des früheren Sprechers der Geschäftsführung
Bundestag
20/138 · 17.11.2023 · TOP 28
Axel Müller CDU/CSU
Video ist immer noch rechtswidrig im Internet. Und es ist misslich, zu glauben, dass man mit einer Strafvorschrift wie § 353d StGB die Verbreitung verhindern könnte. Das Material gelangt ja nicht direkt dorthin, sondern in der Regel über Journalisten