„Erprobungsgesetz“
- Nennungen
- 3
- Sitzungen
- 3 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 21/700,23 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/8625.06.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 3 →Teilweise ermöglichen Sie wechselseitige Blockaden ohne klare Fristen, ohne tragfähige Begründungspflichten und ohne verlässlichen Weg zur Umsetzung. Aus einem Erprobungsgesetz darf aber kein Verhinderungsgesetz werden
BMDS hat zusammen mit dem BMWE den ursprünglichen Gesetzentwurf gemeinsam mit den Regierungsfraktionen zu einem schlagkräftigen Entwurf für ein Erprobungsgesetz weiterentwickelt. Es ist wichtig, dass wir das jetzt auch parlamentarisch auf den Weg bringen, damit wir den Freiraum für Anwendungen
Verfahren muss sorgfältig entwickelt und erprobt werden; das ist eben schon angesprochen worden. Deshalb ist dieser Gesetzentwurf auch ein Erprobungsgesetz. Die Justiz wird den Raum bekommen, in einem kontrollierten Rahmen zu testen, wie ein solches Verfahren in der Praxis funktioniert