Wort im Verlauf
„§ 37a BDSG“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 1 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1680,7 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 20/16815.05.2024
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
FDP
2
SPD
2
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Manuel HöferlinFDP 2
- 2 Carmen WeggeSPD 2
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundestag
20/168 · 15.05.2024 · TOP 3
Manuel Höferlin FDP
Allerdings habe ich den Eindruck, dass der viel gescholtene § 37a BDSG möglicherweise gar nicht so einen großen Anwendungsbereich hat. Deswegen schauen wir ihn uns genau an. Es gibt eine Öffnungsklausel in der Datenschutz-Grundverordnung, die nur in einem sehr beschränkten
Bundestag
20/168 · 15.05.2024 · TOP 3
Carmen Wegge SPD
wichtig –, dass Verbraucherinnen und Verbraucher auch in verständlicher Form informiert werden, wie ihre Daten denn genutzt werden. Der neue § 37a BDSG ist damit also erst mal ein guter Aufschlag, über den wir im Gesetzgebungsverfahren sicherlich noch diskutieren werden