„§ 6 AsylbLG“
- Nennungen
- 10
- Sitzungen
- 2 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 20/1951,04 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/3706.11.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Dr. Stephan PilsingerCDU/CSU 2
- 2 Hakan DemirSPD 2
- 3 Ye-One RhieSPD 2
- 4 Jessica RosenthalSPD 2
- 5 Corinna RüfferGrüne 2
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 5 →Streichung der Kann-Leistungen gemäß § 6 AsylbLG für sämtliche nicht lebensnotwendigen Behandlungen, insbesondere chronische Krankheiten, Zahnbehandlungen, Schwangerschaftsvorsorge, Impfleistungen und Psychotherapien unabhängig von der Dauer des Aufenthalts in Deutschland – es sei denn, eine besondere Einzelfallentscheidung durch eine zuständige Aufsichtsbehörde liegt
außergewöhnliche Härte“), bleibt die Einschränkung der im Härtefall noch erlaubten Leistungen erhalten. In Zukunft sollen sogenannte „sonstige Leistungen“ nach § 6 AsylbLG nicht mehr gewährt werden dürfen. Darunter fallen beispielsweise zusätzliche Kleidungsbedarfe, zum Beispiel für Schwangere, Leistungen bei körperlichen Beeinträchtigungen oder
Ebenfalls kritisch sehe ich die Einschränkung der im Härtefall noch erlaubten Leistungen. In Zukunft sollen sogenannte „sonstige Leistungen“ nach § 6 AsylbLG nicht mehr gewährt werden dürfen. Darunter fallen beispielsweise zusätzliche Kleidungsbedarfe, zum Beispiel für Schwangere, Leistungen bei körperlichen Beeinträchtigungen oder
außergewöhnliche Härte“), bleibt die Einschränkung der im Härtefall noch erlaubten Leistungen erhalten. In Zukunft sollen sogenannte „sonstige Leistungen“ nach § 6 AsylbLG nicht mehr gewährt werden dürfen. Darunter fallen beispielsweise zusätzliche Kleidungsbedarfe, zum Beispiel für Schwangere, Leistungen bei körperlichen Beeinträchtigungen oder
Reiseunfähigkeit) das physische Überleben und Unterkunft gewährt werden dürfen. Selbst in diesen Fällen sollen Menschen zukünftig von unerlässlichen(!) Gesundheitsleistungen (§ 6 AsylbLG) ausgeschlossen werden. Auch die besonderen Bedarfe behinderter Menschen blieben demnach kategorisch ungedeckt. Ich halte das für verfassungswidrig und persönlich