Wort im Verlauf
„§ 1a Onlinezugangsgesetz“
- Nennungen
- 4
- Sitzungen
- 2 von 381
- Höchster Wert
- Bundesrat 10450,87 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/1810.07.2025
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je Sitzung
BundestagBundesrat
Nach Fraktion und Land
AfD
2
BMI
2
Wer sagt es am häufigsten?
- 1 Thomas FetschAfD 2
- 2 Johann SaathoffBMI 2
Neueste Fundstellen
Alle 2 →
Bundestag
21/18 · 10.07.2025 · Einzelplan 0
Thomas Fetsch AfD
Strukturen, unterschiedlicher Digitalisierungsstände und einer heterogenen IT-Landschaft“, wie es auf der Webseite des Digitalministeriums heißt. Durch Änderungen des § 1a Onlinezugangsgesetz wurden die Digitalisierungsverpflichtungen der Verwaltungen inzwischen bis zum Sommer 2029 bzw. sogar 2030 gestreckt – ein offenes Eingeständnis staatlichen Versagens
Bundesrat
1045 · 14.06.2024 · TOP 35
Johann Saathoff BMI
Rechtsanspruch auf einen elektronischen Zugang zu den Verwaltungsleistungen des Bundes nach § 1a Absatz 2 des Onlinezugangsgesetzes gilt nur für solche Leistungen, die der Bund selbst erbringt (sogenannte Typ-1-Leistungen). Leistungen, die im Rahmen der Auftragsverwaltung durch die Länder erbracht