„§ 556d BGB“
- Nennungen
- 8
- Sitzungen
- 1 von 381
- Höchster Wert
- Bundestag 21/740,92 je 10.000 Wörter
- Zuletzt
- Bundestag 21/7423.04.2026
Verlauf über die Sitzungen
Nennungen je 10.000 gesprochene Wörter – vergleichbar zwischen langen und kurzen Sitzungen
Nach Fraktion und Land
Wer sagt es am häufigsten?
Im selben Zusammenhang genannt
Neueste Fundstellen
Alle 4 →Antrag soll eine Zuweisung an Gemeinden nicht möglich sein, in denen ein angespannter Wohnungsmarkt im Sinne von § 556d Absatz 2 BGB festgestellt wurde
556d BGB, allgemein auch bekannt als „Mietpreisbremse
Wohl der Bürger zu Ende denken. Was passiert denn bisher? Die Begründungen für die Ausrufung der angespannten Lage nach § 556d BGB waren inhaltsleere Floskeln und Absichtserklärungen – Hauptsache, man hatte die Verordnung dann als vermeintlichen Arbeitsnachweis wieder mal auf weitere Kommunen
passiert: Die AfD baut Schritt für Schritt eine Infrastruktur der Ausgrenzung aus. Sie nehmen zum Beispiel Paragrafen wie den § 556d BGB, der eigentlich dafür gedacht wäre, Mieter/-innen in diesem Land zu schützen, um damit Ihre menschenverachtende Diskriminierung zu legalisieren